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Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:59:28Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. 2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht 2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5) In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

==== '''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)''' ====

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen (s. Sustainability Center Bremen S.39).

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41). Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen: Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu [[Beteiligungsprozesse|Beteiligung]] und [[Kommunikationsinstrumente|Kommunikation]] die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:56:30Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

 '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht'''

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

*'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. 2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht 2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5) In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' „Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)''' Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen (s. Sustainability Center Bremen S.39).

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41). Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen: Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

'''2. Weitere Instrumente'''

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

'''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden'''

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

'''4. Formulierung von Leitbildern'''

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

'''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie'''

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

'''6. Förderprogramme'''

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

'''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie'''

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu [[Beteiligungsprozesse|Beteiligung]] und [[Kommunikationsinstrumente|Kommunikation]] die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:54:57Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

 '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht'''

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. 2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht 2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5) In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' „Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)''' Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen (s. Sustainability Center Bremen S.39).

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41). Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen: Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

'''2. Weitere Instrumente'''

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

'''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden'''

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

'''4. Formulierung von Leitbildern'''

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

'''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie'''

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

'''6. Förderprogramme'''

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

'''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie'''

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu [[Beteiligungsprozesse|Beteiligung]] und [[Kommunikationsinstrumente|Kommunikation]] die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:54:21Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

 '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht'''

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. 2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht 2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5) In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' „Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)''' Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen (s. Sustainability Center Bremen S.39).

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41). Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen: Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

'''2. Weitere Instrumente'''

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

'''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:'''

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

'''4. Formulierung von Leitbildern'''

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

'''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie'''

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

'''6. Förderprogramme'''

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

'''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie'''

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu [[Beteiligungsprozesse|Beteiligung]] und [[Kommunikationsinstrumente|Kommunikation]] die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:50:45Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

 '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht'''

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. 2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht 2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5) In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' „Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)''' Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen (s. Sustainability Center Bremen S.39).

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41). Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen: Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

'''2. Weitere Instrumente'''

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

'''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:'''

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

'''4. Formulierung von Leitbildern'''

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

'''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie'''

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

'''6. Förderprogramme'''

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

'''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie'''

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:47:27Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. 2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht 2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5) In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' „Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)''' Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen (s. Sustainability Center Bremen S.39).

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41). Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen: Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:42:16Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:41:58Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

'''Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge''' haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''  abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:41:08Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

== Gestaltungsmöglichkeiten ==

'''Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge''' haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:40:21Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

'''Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge''' haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken). Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen. Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen. Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:39:49Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

'''Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge''' haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die '''kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten''' in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei'''abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune''' als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:38:57Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

'''Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge''' haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:38:06Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*'''Regelsetzend:''' Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*'''Beratend:''' Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*'''Vorbild:''' Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:33:35Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung der Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

[[Leitbilder]] besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente (öffentlich und privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:31:28Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung_der_Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

==== '''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6) ====

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente_(öffentlich_und_privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:30:47Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung_der_Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

==== '''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6) ====

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte [[Förderinstrumente_(öffentlich_und_privat)|Förderprogramme]] zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''Weitere Informationen ergänzen'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapiteln Beteiligungsprozess und Kommunikationsinstrumente)'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:29:31Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung_der_Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

==== '''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6) ====

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' ===

Landkreisangehörige Städte und Gemeinden können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21).

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte Förderprogramme zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''''Link auch zu Kapitel Finanzierungsinstrumente'''''

'''Evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapitel Finanzierungsinstrumente)'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapiteln Beteiligungsprozess und Kommunikationsinstrumente)'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:27:50Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der [[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]] und daran orientiert auch im KlimaScout aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. [[Vorstellung_der_Handlungsfelder|Handlungsfelder]] können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

==== '''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6) ====

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21). ===

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte Förderprogramme zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''''Link auch zu Kapitel Finanzierungsinstrumente'''''

'''Evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapitel Finanzierungsinstrumente)'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapiteln Beteiligungsprozess und Kommunikationsinstrumente)'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Politische Grundlagen

2012-06-12T14:26:16Z

217.232.128.149:

Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf

*in welche Übereinkommen und Strategien die kommunale Anpassung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eingebettet ist
*und gibt Beispiele für Analysen und Konzepte auf der Ebene von Bundesländern, Regionen und Kommunen in Deutschland.

== Internationale Ebene ==

=== Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992 ===

(s. Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

'''Auf internationaler Ebene''' ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die '''wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel'''. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.

Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der '''Klimakonferenz COP 16 in Cancun''' im Jahr 2010 in ihrem '''„Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“''' festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.

Das Dokument in deutscher Übersetzung:[http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf]

Das Original in englischer Sprache: [http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf]

 

=== Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992 ===

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Als '''europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4''' wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien, die ab 2012 verbindlich sein sollen.

'''Grünbuch'''. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU: [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf]

'''Weißbuch'''. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen: [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF]

 

== Nationale Ebene ==

=== Deutsche Anpassungsstrategie (DAS) ===

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel] (DAS) beschlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die '''DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess''', Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.

 '''Die Handlungsfelder der DAS sind:'''

Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft

'''Querschnittsthemen:'''

Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz

Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf]

 

=== Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel ===

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; Bundesregierung 2011, S. 8)

Der [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/aktionsplan_anpassung_klimawandel_bf.pdf Aktionsplan Anpassung] wurde vom Bundeskabinett am 31. August 2011 als '''wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategi'''e DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.

Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.

Hierfür ergreift die Bundesregierung '''Initiativen''' zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.

Im Zentrum stehen '''Maßnahmen''', die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.

'''Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln''', sind das [http://www.anpassung.net/cln_108/DE/Home/homepage__node.html?__nnn=true Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung] (KomPass) oder das [http://www.climate-service-center.de/ Climate Service Centre] (CSC).

 

=== '''Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen ''' ===

(s. Bundesregierung 2011, S.11)

*[http://www.bmu.de/naturschutz_biologische_vielfalt/nationale_strategie/doc/40332.php Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt]: Die 2007 von der Bundesregierung beschlossene Strategie enthält konkrete Ziele zum Thema Anpassung an den Klimawandel. Im Aktionsfeld „Biodiversität und Klimawandel” werden diese mit Maßnahmen unterfüttert.
*[http://www.hightech-strategie.de/de/350.php Hightech-Strategie 2020]: Die Strategie für Deutschland verfolgt das Ziel, Handlungsmöglichkeiten für Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft im Bereich Klima und Energie zu verbessern. Im Rahmen der Strategie werden innovative Anpassungslösungen und Konzepte entwickelt, erprobt und demonstriert.
*[http://www.nachhaltigkeit.info/media/1318332904phptoQoLD.pdf Nationale Waldstrategie]: Eines von neun Teilzielen der Strategie bezieht sich auf das Thema Klimaschutz und Klimaanpassung. Hier wird die Anpassung des Waldes als notwendig erachtet, um auch in Zukunft alle Funktionen des Waldes für Gesellschaft, Eigentümer, Natur und Umwelt zu erhalten.
*Weitere Querverbindungen bestehen z.B. in der [http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/HandlungskonzeptIMAG.pdf?__blob=publicationFile Konzeption „Politik für ländliche Räume”,] in der [http://www.bmelv.de/cae/servlet/contentblob/384104/publicationFile/23380/StrategiepapierAgrobiodiversitaet.pdf Strategie „Agrobiodiversität”], der „[http://www.bmu.de/meeresumweltschutz/meeresschutzstrategien/deutschland/doc/42318.php Nationalen Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere]” sowie in der [http://www.ikzm-strategie.de/ Nationalen Strategie für ein integriertes Küstenzonenmanagement] (IKZM).

 

 

== Analysen und Konzepte zur Anpassung von Bundesländern, Regionen und Kommunen ==

=== '''Bundesländer''' ===

'''Baden-Württemberg:'''

*Der 2005 veröffentlichte Bericht [http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/14503/informationssystem_klara_bericht_ohne_zusatzmaterial.pdf?command=downloadContent&filename=informationssystem_klara_bericht_ohne_zusatzmaterial.pdf "Klimawandel - Auswirkungen, Risiken, Anpassung. Analyse spezifischer Verwundbarkeiten und Handlungsoptionen im Land Baden-Württemberg"] stellt die Auswirkungen des Klimawandels in Baden-Württemberg und die Vulnerabilität der einzelnen Sektoren dar. Aus umfangreichen Analysen werden Erfordernisse zur Anpassung abgeleitet.
*Informationen zu Auswirkungen und Anpassung liefern die vom Land mit finanzierten Forschungsprojekte:

#[http://www.klara-net.de/home/klara-net KLARA ](Abschluss 2005): Verbundprojekt „Klimawandel – Auswirkungen, Risiken, Anpassung“: Im Projekt wurden Fragestellungen in den Bereichen Gesundheitsgefahren, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, Schifffahrt und Energieerzeugung untersucht. Im regionalen Netzwerk der Region Starkenburg wurden Schritte zur Anpassung in den Handlungsbereichen entwickelt.
#[http://www.kliwa.de/ KLIWA]: Das Kooperationsvorhaben „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft“ zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sowie dem Deutschen Wetterdienst hat zur Aufgabe, bisherige Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushalts zu ermitteln, Auswirkungen möglicher Klimaveränderungen auf den Wasserhaushalt abzuschätzen, Mess- und Auswerteprogramm zur Erfassung künftiger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushaltes zu erstellen, nachhaltige wasserwirtschaftliche Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.

'''Bayern:'''

*[http://www.bestellen.bayern.de/application/applstarter?APPL=STMUG&DIR=stmug&ACTIONxSETVAL%28index.htm,APGxNODENR:1325,USERxBODYURL:artdtl.htm,AARTxNR:lfu_klima_00056%29=X Bayerns Klima im Wandel - erkennen und handeln] (LfU 2008): Die Broschüre des Bayerischen Landesamtes für Umwelt gibt einen Überblick über beobachtete Klimaveränderungen, über Folgen und Verursacher sowie Vorsorge- und Anpassungsmaßnahmen. Im Fokus stehen die Verhältnisse in Bayern, speziell auch die Maßnahmen des Klimaprogramms Bayern 2020.
*Im [http://www.stmug.bayern.de/umwelt/klimaschutz/klimaprogramm/index.htm „Klimaprogramm Bayern 2020“] von 2009 werden Klimafolgen und mögliche Anpassungsmaßnahmen vorgestellt. Ziele sind die Reduzierung der Treibhausgase, die Anpassung an Auswirkungen des Klimawandels sowie die Schaffung einer grundlegenden Datenbasis für die Entwicklung weiterer strategischer Maßnahmen.
*Die [http://www.regensburg.de/sixcms/media.php/121/broschuere_bayerische_klimaanpassungsstrategie.pdf Bayerische Klima-Anpassungsstrategie] (BayKLAS) aus dem Jahr 2009 enthält Handlungsmöglichkeiten sowie konkrete Maßnahmen, mit denen staatliche und nicht-staatliche Akteure auf den Folgen des Klimawandels zum Schutz von Mensch und Umwelt begegnen können. Das Konzept der Bayerischen Staatsregierung wurde zusammen mit dem Klimarat des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit entwickelt.
*Für den Modellraum Neumarkt in der Oberpfalz wurden 2011 [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Neumarkt_Handlungsempfehlungen.pdf raumplanerische Strategien zum Klimawandel] entwickelt. Die Strategien betreffen die drei Themenfelder Energie, Siedlungs- und Infrastruktur sowie Land- und Forstwirtschaft und wurden im Rahmen des Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) erarbeitet.
*[http://www.bestellen.bayern.de/application/stmug_app000002?SID=440998254&ACTIONxSETVAL%28artdtl.htm,AARTxNR:stmug_klima_00004,USERxARTIKEL:artlist1.htm%29=Z Folgen des Klimawandels - Verkehr, Tourismus und Energieversorgung vor neuen Herausforderungen. Ein Leitfaden.] Der Leitfaden (2012) zeigt an konkreten Beispielen, welche Folgen des Klimawandels in Bayern zu erwarten sind und welche Strategien die Wirtschaft, incl. städtischer Unternehmen, entwickeln und umsetzen kann, um sich frühzeitig an den Klimawandel anzupassen. Der Leitfaden wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) herausgegeben.

 '''Berlin:'''

*[http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/landschaftsplanung/klimawandel/download/klimawandel_kulturlandschaft_endbericht.pdf Erster Bericht zum Klimawandel in Berlin] – Auswirkungen und Anpassung (2009): Der Bericht bietet Informations- und Entscheidungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen. Zudem enthält er für die Bereiche Land- und Forstwirtschaft konkrete Entscheidungshilfen zu Anpassungsmaßnahmen und langfristiger Strategieentwicklung. Grundlage sind Modellrechnungen.

 

'''Brandenburg:'''

*Die [http://www.mluv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.2328.de/kstudi03.pdf “Studie zur klimatischen Entwicklung im Land Brandenburg bis 2055 und deren Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, die Forst- und Landwirtschaft sowie die Ableitung erster Perpektiven”] (2003) untersucht die Klimafolgen für die Umwelt, die Land- und Forstwirtschaft Brandenburgs und zeigt Anpassungsmöglichkeiten auf.
*Der Bericht [http://www.mugv.brandenburg.de/cms/media.php/2320/klima07.pdf Integriertes Klimaschutzmanagement] (MLUV 2007) umfasst Klimaschutzmaßnahmen des Landes, eine Analyse des unvermeidlichen Klimawandels in Brandenburg und identifiziert Handlungsbedarf, der Handlungsmöglichkeiten und geeigneter Instrumente zur Anpassung. Kapitel 3 bezieht sich auf Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Forst-, Land-, Wasserwirtschaft, Naturschutz, Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung sowie Gesundheitswesen.
*[http://www.mugv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.2328.de/mk_klima.pdf Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels] (MLUV 2008): Neben einem Überblick über Maßnahmen und Initiativen zum Klimaschutz enthält der Maßnahmenkatalog in Abschnitt 3 „Landespolitische Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“. Grundlage sind der Klimaschutzmanagement-Bericht an den Landtag Brandenburg aus dem Jahr 2006 und die Zusammenarbeit mit der Lenkungsgruppe zum Klimaschutzmanagement.
*[http://www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.198817.de Weitere Informationen] enthält die Internetseite des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.

 '''Bremen:'''

*[http://www.umwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen179.c.6343.de Informationen] der Senatsverwaltung zum Klimawandel.
*[http://www.umwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen179.c.1730.de Anpassungspläne zum Thema Wasser:]

#Hochwasserschutzplan Wümme. August 2007: Der Hochwasserschutzplan Wümme stellt die Auswirkungen von Hochwasser an Wümme und Lesum dar, zeigt Problembereiche auf und schlägt Lösungen vor, um Hochwasserstände und Schadensrisiken zu minimieren.
#Generalplan Küstenschutz Niedersachsen/Bremen. Mai 2007: Der Plan überprüft die vorhandenen Deiche auch im Hinblick auf künftige Klimaszenarien. Weiterhin werden Maßnahmen zur langfristigen Gewährleistung des Hochwasserschutzes festgelegt.
#Hochwasserschutzbericht Mai 2003: Der Bericht macht deutlich, dass auch weiterhin intensiv Vorsorge gegen die Gefahr von Sturmfluthochwasser und Binnenhochwasser zu treffen ist. Dabei müssen die Rahmenbedingungen für Hochwasserentstehung ständig überprüft werden. Zurzeit gilt dies insbesondere für Klimaveränderungen und deren Folgen für den Hochwasserschutz, um rechtzeitig Maßnahmen ergreifen zu können.

*[http://www.frischkoepfe.de/internet/page.php?naviID=901000085&site=901000086&brotID=901000085&typ=2&rubrik=901000014 Leitfaden Klimaanpassung im Planungsverfahren] – Praxishilfe für Stadt- und Regionalplaner: Der Leitfaden beschreibt, welche Klimaveränderungen für den Raum Unterweser zu erwarten sind und welche Instrumente der Stadt- und Regionalplanung sich eignen, um darauf zu reagieren. Für die Region Unterweser wurden vorhandene planerische Instrumente betrachtet und auf ihre Eignung zur Steuerung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel überprüft.
*[http://www.frischkoepfe.de/inhalt/datei.php?id=OTAxMDAwNTM2Oy07L3Vzci9sb2NhbC9odHRwZC92aHRkb2NzL21ldHJvcG9scmVnaW9uL21ldHJvcG9scmVnaW9uL21lZGllbi9kb2t1bWVudGUvbm9yZHdlc3QyMDUwYmVyaWNodF8yX3Z1bG5lcmFiaWxpdGFldHNhbmFseXNlX3dlYi5wZGY%3D Bericht 02 nordwest2050 - Vulnerabilität der Metropolregion gegenüber dem Klimawandel:] Der Bericht enthält Verwundbarkeitsanalysen der Metropolregion Bremen-Oldenburg für zahlreiche gesellschaftliche Sektoren, die Wirtschaftsbereiche Tourismus, Ernährung, Energie sowie Hafen und Logistik zur regionalen Governance. Der Bericht dient unter anderem als Grundlage für eine regionale Anpassungsstrategie.

'''Hessen:'''

*Der 2007 veröffentlichte [http://www.hmulv.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMULV_15/HMULV_Internet/med/266/26650bb6-2132-8611-aeb6-df144e9169fc,22222222-2222-2222-2222-222222222222,true.pdf Aktionsplan Klimaschutz] stellt für die Hessische Landesregierung unter anderem ein Instrument zur regionalen Anpassung an die Folgen des Klimawandels dar. Der Aktionsplan bezieht sich auf die Themen Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Abfallwirtschaft, Gesundheitsschutz und benennt auf Landesebene umsetzbare Maßnahmen.
*[http://www.klimaoffensivewolfhagen.de/Hessisches_Klimakonzept_2007.pdf Klimaschutzkonzept 2012] (HMULV 2007): Das Konzept des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz enthält neben Strategien und Maßnahmen zur CO2 Minderung auch Maßnahmen zur Anpassung, abgeleitet aus Anpassungserfordernisse insbesondere in den Bereichen Wasser-, Land- und Forstwirtschaft.
*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Evaluierung_klimarelevanter_Themen.pdf Evaluierung klimarelevanter Themen in den Regionalplänen Mittel- und Südhessen sowie in][http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Evaluierung_klimarelevanter_Themen.pdf dem Regionalen Flächennutzungsplan Frankfurt/ Rhein-Main (2011)]. Im Dokument werden Regionalpläne in Bezug auf regionale Grünzüge, vorbeugenden Hochwasserschutz, Landwirtschaft sowie Natur und Landschaft evaluiert. Zudem betrachtet das Dokument die Verwendung, Aufbereitung und Darstellung dieser Fachdaten in den Regionalplänen und nimmt eine vergleichende Analyse zwischen den einzelnen Planwerken vor. Die Evaluierung dient als Grundlage des Modellvorhabens Klimaanpassung in Mittel- und Südhessen (KLAMIS).
*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Entwicklungsstrategien_Biotopverbund.pdf Entwicklungsstrategien für den Biotopverbund im Grünland unter Berücksichtigung des Klimawandels]: Die Entwicklungsstrategien gelten für die Region Mittelhessen und wurden im Rahmen des Modellvorhabens Klimaanpassung in Mittel- und Südhessen (KLAMIS) erarbeitet. Die planerische Sicherung des Biotopverbunds mit Hilfe raumordnerischer Instrumente soll dazu beitragen, die Verwundbarkeit der Region zu verringern.
*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Leitfaden.pdf Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung (2011):] Die vorgelegten Handlungsempfehlungen enthalten Auswirkungen des Klimawandels auf die Siedlungsgebiete der Kommunen, Maßnahmen zur Anpassung auf kommunaler Ebene, Instrumente zur Umsetzung mit Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten im Raumordnungs- und Baurecht sowie eine Checkliste zu den Folgen des Klimawandels. Ziel ist es, die Lebens- und Umweltqualität zu sichern.
*[http://klimawandel.hlug.de/ Fachzentrum Klimawandel]: Im Fokus der Arbeiten des Fachzentrums stehen die Auswirkungen des Klimawandels in Hessen. Um drohende Beeinträchtigungen und Schäden zu begrenzen und gegebenenfalls positive Entwicklungen aufzuzeigen, entwickelt das Fachzentrum eine hessische Anpassungsstrategie an den Klimawandel.

 

'''Mecklenburg-Vorpommern:'''

*Die [http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/wm/_Service/Publikationen/index.jsp?&publikid=1239 Studie zu Umfang und Folgen des Klimawandels in Mecklenburg-Vorpommern] (MWAT 2008) legt dar, welche Auswirkungen für die Entwicklung der Temperatur, den Küstenverlauf, den Grundwasserspiegel, die Gesundheitsvorsorge anhand aktueller Daten und Modelle prognostiziert werden.
*Die[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Vorpommern_Brosch%C3%BCre_Raumentwicklungsstrategien_web.pdf räumliche Strategie für die regionale Bewältigung des Klimawandels] (2011) des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern beinhaltet eine Kombination von Anpassungsmaßnahmen und Maßnahmen des Klimaschutzes. Die Strategie bezieht die durch den Klimawandel mit verursachten Änderungen in die Regionalplanung ein. Sie ist ausgerichtet auf Bewahrung regionaler Biodiversität, Anpassung von Land- und Forstwirtschaft, Ressourcenschutz des Grund- und Trinkwassers, Siedlungsentwicklung und Tourismus sowie auf neue Mobilitäts- und Energieversorgungskonzepte.

 '''Niedersachsen''':

*Das Strukturpapier [http://www.mu.niedersachsen.de/servlets/download?C=50378819&L=20 "Der Klimawandel als Herausforderung für Staat und Gesellschaft"] (2009) des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz zeigt die zu erwartenden Folgen des Klimawandels für Handlungsfelder in Niedersachsen auf und legt die Grundlage für eine Anpassungsstrategie.
*Im Juni 2010 wurden der Landesregierung die [http://www.mu.niedersachsen.de/download/46204 "Hanse-Thesen"] überreicht. Die 12 Thesen sollen Anstöße zur weiteren Arbeit, insbesondere zur Formulierung eines umfassenden Klimaprogrammes der Landesregierung im Jahr 2012 geben.

 '''Nordrhein-Westfalen''':

*Mit der [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimawandel/Klimawandel_Anpassungsstrategie_Gesamt.pdf Strategie zur Anpassung an den Klimawandel] (2009) stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens Informationen für Akteure in Wirtschaft, Gesellschaft und öffentlichen Einrichtungen bereit. Ziel der Strategie ist es, das Wissen um die Folgen des Klimawandels zu stärken sowie Akteure über Handlungsoptionen und Maßnahmen zu informieren.
*Für Kommunen in Nordrhein-Westfalen liegt seit 2010 das [http://www.umwelt.nrw.de/klima/klimawandel/anpassungspolitik/projekte/staedte_und_ballungsraeume/projektseite_01/index.php Handbuch Stadtklimawandel] – Maßnahmen und Handlungskonzepte für Städte und Ballungsräume zur Anpassung an den Klimawandel vor. Das Handbuch zeigt auf, wie Klimawandel in Städten und Ballungsräumen konkret aussehen kann. Es unterstützt kommunale Planungsämter darin, Problemfelder zu identifizieren, Maßnahmen zur Anpassung zu treffen und weitere Akteure wie Architekten, Kommunalpolitiker, Planungsbüros und die interessierte Öffentlichkeit über Wege der kommunalen Anpassung an den Klimawandel zu informieren.
*[http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft]: Der Leitfaden (2010) dient Kommunen als Arbeitshilfe für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts.

'''Rheinland-Pfalz:'''

*Der [http://www.mufv.rlp.de/fileadmin/mufv/img/inhalte/klima/KlimaberichtRLP2007.pdf Klimabericht] (2007) des Landes vermittelt Informationen zum Klimawandel und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz. Er erläutert die konkreten Folgen auf einzelne Sektoren sowie entsprechende Anpassungsoptionen.

'''Sachsen:'''

*Der Bericht [http://www.ufz.de/export/data/1/26717_Klimawandel_Sachsen.pdf "Klimawandel in Sachsen. Sachstand und Ausblick 2005"] gibt einen Überblick über Veränderungen des Klimas in den verschiedenen Regionen Sachsens, die Entwicklung von Wetterextremen, konkrete Auswirkungen auf verschiedene Sektoren sowie Ansätze zu Handlungsoptionen.
*[http://www.smul.sachsen.de/smul/download/Aktionsplan_Klima_und_Energie_080603.pdf Aktionsplan Klima und Energie] (SMUL 2008): Der Aktionsplan enthält neben Maßnahmen zum Klimaschutz und für eine nachhaltige Energiewirtschaft ebenso Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Maßnahmen liegen vor zu den Bereichen: Gesundheit, Landwirtschaft, Wald- und Forstwirtschaft, Wasserhaushalt, Wasserwirtschaft, Boden, Jagd, Naturschutz, Landes- und Regionalplanung, Tourismus, Wirtschaft sowie übergreifende Aktivitäten.
*[http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/Bodenwasser_Klimawandel_200812.pdf Auswirkungen von Klimaänderungen auf den Bodenwasserhaushalt] (Studie für LfULG 2008): Der Bodenwasserhaushalt nimmt eine Schlüsselstellung für viele Fragen des Bodenschutzes ein. Um die Auswirkungen von Klimaänderungen zu analysieren, enthält die Studie standortbezogene Szenarienbetrachtungen auf der Grundlage von repräsentativen Boden- und Klimadaten für den Freistaat Sachsen. Die Szenarienbetrachtung umfasst den Zeitraum von 1961-2100.
*[http://www.smul.sachsen.de/umwelt/download/SMUL_BroschLW_06_web_doppel.pdf Anpassungsstrategie Landwirtschaft] (SMUL 2009): Als Anstoß zu einem langfristigen Anpassungsprozess schätzt die Strategie Auswirkungen auf die sächsische Landwirtschaft bis zum Jahr 2050 ab, zeigt den sächsischen Landwirten Anpassungsmöglichkeiten an den Klimawandel auf und stellt Maßnahmen zur Unterstützung des Anpassungsprozesses durch den Freistaat Sachsen und speziell die sächsische Agrarverwaltung vor.
*Das [http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/klima/index.html Internetportal zum Thema Klima] des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) beinhaltet unter anderem einen Überblick zur Klimaentwicklung sowie zu Klimafolgen und Anpassung in Sachsen.

'''Sachsen-Anhalt:'''

*Die Landesregierung Sachsen-Anhalts hat am 13. April 2010 die [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/LSA_Anpassungsstrategie_2010_04_14.pdf Strategie des Landes zur Anpassung an den Klimawandel] zusammen mit dem dazugehörigen [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/Aktionsplan_2010_04_14.pdf Aktionsplan] beschlossen. [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/LSA_Anpassungsstrategie_2010_04_14.pdf Die Anpassungsstrategie] untersucht die Auswirkungen des Klimawandels in 16 Sektoren und beleuchtet die Wechselwirkungen und mögliche Konkurrenzen von Anpassungsmaßnahmen aus verschiedenen Sektoren. [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/Aktionsplan_2010_04_14.pdf Der Aktionsplan] beinhaltet Anpassungsmaßnahmen, die vom Land selbst in Angriff genommen werden. Dazu gehören unter anderem die Anpassung des Hochwasserschutzes an die veränderte Gefährdungslage, die Entwicklung von Frühwarnsystemen gegen Hitzewellen, Anreize für Forschungsaktivitäten in vielen Bereichen, die Integration des Wissens um das Klima im Bereich der Bildung sowie eine Kommunikationsstrategie.
*Grundlagen von Strategie und Aktionsplan:

#[http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=35726 Arbeitsgruppe Klimawandel Sachsen-Anhalt] (LAU und MLU): Im Juni 2007 wurde die fach- und ressortübergreifende Arbeitsgruppe (AG) „Klimawandel“ eingerichtet. Zu den Aufgaben gehört es unter anderem, die Umsetzung von Strategie und Aktionsplan des Landes zu begleiten und darüber regelmäßig zu berichten.
#Der [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/AG_Klimawandel-ersterZwischenbericht_18.12.97.pdf Zwischenbericht der ressort- und fachübergreifenden Arbeitsgruppe „Klimawandel in Sachsen-Anhalt“ 2007] erläutert die Klimaprojektionen für das Bundesland Sachsen-Anhalt, stellt Projekte zum Thema vor, zeigt Handlungsbedarfe auf und gibt Handlungsoptionen. Der [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_LAU/Klima/AG_Klimawandel/Berichte_AG_Klimawandel/Dateien/2ter_zwischenbericht_ag_klimawandel.pdf Zwischenbericht 2009] enthält zudem Informationen zu Vulnerabilitätsstudie, Anpassungsstrategie und Aktionsplan des Landes sowie zum Thema Forschung und Forschungsbedarf.
#Die [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/Studie_PIK/klimawandel_endbericht_berichtsteil_klein.pdf Vulnerabilitätsanalyse Sachsen-Anhalt] (2009) enthält eine Abschätzung der Verletzlichkeit von sieben Sektoren in Sachsen-Anhalt in Abhängigkeit von projizierten Änderungen durch den Klimawandel. Ziel der Studie ist es, die Wissensbasis zur Verletzlichkeit zu verbreitern. Die Analyse wurde im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft und Umweltschutz Sachsen-Anhalt (MLU) erstellt.

 '''Saarland:'''

*Das [http://www.saarland.de/dokumente/ressort_umwelt/Klimaschutzkonzept.pdf Saarländische Klimaschutzkonzept 2008-2013] beinhaltet im Rahmen von Handlungsfeldern, -schwerpunkten und Maßnahmen Klimafolgenbewältigung und Anpassungsstrategien. Die einbezogenen Bereiche sind: Wasserwirtschaft, Landwirtschaft,  Forstwirtschaft, Energieerzeugung, Biodiversität und Naturschutz, Gesundheit und Wohlbefinden sowie Verkehr.
*[http://www.saarland.de/dokumente/thema_stadt_und_land/C_Change_Saarland_Teil_III.pdf Konzeptionelle Vorschläge für die Landesplanung des Saarlandes zur Klimaanpassung und zum Klimaschutz] (2011): Das Dokument beinhaltet Handlungsempfehlungen zur Begrenzung des Klimawandels durch Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des unvermeidbaren Klimawandels. Basis der Vorschläge ist eine Auswertung des Instrumentariums der Landesplanung in Bezug auf Erfordernisse der Anpassung an den Klimawandel. Hierauf aufbauend werden Möglichkeiten zur Weiterentwicklung und Ergänzung des bisherigen Instrumentariums erörtert. Die Empfehlungen wurden im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes (MUEV) erarbeitet und dienen als Diskussionsgrundlage für die saarländische Landesplanung.

 

'''Schleswig-Holstein:'''

*Das [http://www.schleswig-holstein.de/UmweltLandwirtschaft/DE/ImmissionKlima/06_Klimaschutz/PDF/Broschuere_Klimaschutzprog_2009__blob=publicationFile.pdf Klimaschutzprogramm 2009] der Landesregierung umfasst den politischen Rahmen der Klimaschutzpolitik sowie unter anderem Anpassung an den Klimawandel. Das Dokument nimmt Bezug auf die Bereiche biologische Vielfalt, Wasserhaushalt, Wasserwirtschaft, Meeresschutz, Boden, Landwirtschaft, Forstwirtschaft sowie Tourismuswirtschaft.
*[http://www.anpassung.net/cln_115/nn_948320/SharedDocs/Downloads/DE/Schleswig-Holstein__Fahrplan__Anpassung,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Schleswig-Holstein_Fahrplan_Anpassung.pdf Fahrplan Anpassung an den Klimawandel] (2011): Der Fahrplan skizziert den Weg zu einer Anpassungsstrategie des Landes. Er dokumentiert Erkenntnisse über mögliche Veränderungen durch den Klimawandel, weist auf Untersuchungen zur Vertiefung des Kenntnisstandes hin, skizziert Handlungsansätze sowie den weiteren Prozess zur Erarbeitung von Anpassungsstrategien. Ausgewählte Handlungsbereiche und Sektoren sind Wasserwirtschaft inkl. Grundwasser, Küstenschutz, Boden, Biologische Vielfalt sowie Forst- und Landwirtschaft.

'''Thüringen:'''

*Das [http://www.thueringen.de/de/publikationen/pic/pubdownload1016.pdf Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm] '''benennt '''die wahrscheinlichen Klimafolgen für Thüringen und stellt Gefahren, Risiken und Chancen dar. Zudem zeigt es Anpassungsmöglichkeiten in den betroffenen Lebensbereichen auf: Gesundheit, Wasserwirtschaft, Wasserhaushalt, Boden, Landwirtschaft, Wald und Forstwirtschaft, Naturschutz, Verkehr und Verkehrsinfrastruktur, Tourismus, Bauwesen, Querschnittsthemen, Raumordnung und Landesplanung sowie Katastrophenschutz.
*[http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/klimawandel_in_thueringen.pdf Klimawandel in Thüringen] (TLUG 2004): Die Broschüre erläutert die Zusammenhänge zwischen Wetter und Klima im Allgemeinen und dem Klimawandel in Thüringen im Besonderen. Abschließend vermittelt sie knapp, welche Risiken und Chancen Klimaveränderungen bergen und welche Möglichkeiten zur Einstellung auf Klimaveränderungen bestehen.
*[http://www.thueringer-klimaagentur.de/de/klimaagentur/ Thüringer Klimaagentur]: Seit 2011 bündelt, koordiniert und kommuniziert die Klimaagentur Forschungsergebnisse und landesweite Aktivitäten im Klimabereich. Eine zentrale Aufgabe ist die Aufbereitung und Bereitstellung von detaillierten Daten zum Klimawandel in Thüringen und seinen regionalen Auswirkungen. Die Klimaagentur ist eine Service-Institution des Freistaates.
*[http://www.tlug-jena.de/de/tlug/umweltthemen/klima/klimapolitik_massnahmen/klimaschutz/content.html Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie]: Informationen und Dokumente zu Klimaschutz und Anpassung international, national sowie in Thüringen.

Z.B. Regionale Klimadiagnose Thüringen - REKLI [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rekli_teil1.pdf Teil I, 2003]: Klimadatenbank und regionale Klimadiagnose [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rekli_teil2.pdf Teil II, 2005]: Starkniederschläge und Trockenperioden [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rekli_teil3.pdf Teil III, 2005:] Temperatur- und wetterlagenbezogene Analysen

*Regionaler Wandel in Thüringen, [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rewa_2003.pdf REWA, 2003]
*[http://www.thueringen.de/de/tmlfun/themen/klima/ Informationen zu Klima, Klimawandel und Anpassung] allgemein sowie in Thüringen bietet die Internetseite des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz.

 

'''Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen:'''

*Das [http://141.30.160.223:8082/fdm/index.jsp?k=rekis Regionale Klimainformationssystem ReKIS] ist ein interaktives Werkzeug zur Bereitstellung, Dokumentation, Bewertung und Interpretation von Klimadaten. Unter dem Motto '''"Global Denken und regional Handeln"''' soll sich die Aufbereitung der Klimainformationen an den verschiedenen Bedürfnissen regionaler Akteure in Bildung, Planung, Politik, Forschung u.a. ausrichten und wird daher ständig weiterentwickelt. Darüber hinaus bietet ReKIS auch eine Schnittstelle zur Kommunikation zwischen Nutzern und dem Fachpersonal der zuständigen Landesbehörden und Wissenschaftsvertretern.

 

 

=== '''Regionen''' ===

'''Elbtal / Osterzgebirge:'''

*Als ein Produkt des Projektes KLIMAfit liegen seit 2011 [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Oberes_Elbtal_Handlungsempfehlungen.pdf Handlungsempfehlungen für die Praxis] in der Planungsregion Oberes Elbtal/ Ostererzgebirge vor. Enthalten sind Empfehlungen für Aktionen zur Vorbereitung der Fortschreibung des Regionalplanes sowie Empfehlungen zur Fortschreibung von integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten in zwei Regionen.
*[http://www.klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Oberes_Elbtal_Leitfaden.pdf Leitfaden für die Formulierung von regionalen Umsetzungsstrategien zum Umgang mit dem Klimawandel]''', '''RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge. 2011: Anhand von zehn Schritten stellt der Leitfaden einen Fahrplan vor, mit dem die Umsetzungsorientierung von Regionalplanung und Regionalentwicklung in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel gestärkt werden kann. Der Leitfaden enthält konkrete Aufgaben zur Formulierung einer regionalen Umsetzungsstrategie zum Umgang mit dem Klimawandel und ist neben empirischen Ergebnissen sowie Handlungsempfehlungen ein weiteres Produkt des Projektes KLIMAfit.

 

'''Gersprenz-Einzugsgebiet:'''

*[http://www.klara-net.de/home/pilotraum-anpassung-den-klimawandel Anpassung an die Folgen des Klimawandels – Handlungskonzept] (2011). Das Handlungskonzept stellt eine strategische Hilfestellung im Umgang mit den zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels zur Verfügung. Es analysiert die relevanten Folgen des Klimawandels, stellt die Verwundbarkeit des Gersprenz-Einzugsgebietes dar und gibt Handlungsempfehlungen. Außerdem enthalten sind kommunale Steckbriefe mit den wichtigsten Erkenntnissen für jede Kommune.

 

'''Mittlerer Oberrhein / Nordschwarzwald:'''

*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittlerer_Oberrhein_Nordschwarzwald_Klimadokument.pdf Klima 2040 Mittlerer Oberrhein/Nordschwarzwald „Klimadokument] (2011) - Spektrum möglicher klimatischer Veränderungen in der Region bis 2040 in den Bereichen Temperatur, Luftbewegung, Luftfeuchte/-druck, Niederschlag und Strahlung.
*Die [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittlerer_Oberrhein_Nordschwarzwald_Planungshinweiskarte_web.pdf Planungshinweiskarte Klimaökologie] von 2011 gibt einen Überblick über die bioklimatische Bedeutung verschiedener Grün- und Freiflächen, bioklimatische Belastungen verschiedener Siedlungsräume und über den Luftaustausch der Regionen Nordschwarzwald und Oberrhein.

 '''Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz:'''

*Für den Landkreis liegen im Hinblick auf den Klimawandel [http://www.klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Neumarkt_Handlungsempfehlungen.pdf Raumplanerische Handlungsempfehlungen für die Regionalplanung und Regionalentwicklung] vor. 2011. Die Empfehlungen umfassen die Themengruppen Energien, Siedlungs- und Infrastruktur, Bauwesen, Gesundheit sowie Land- und Fortwirtschaft, Naturschutz, Tourismus.

 '''Region Stuttgart:'''

*Der [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Stuttgart_Vulnerabilit%C3%A4tsbericht_web.pdf Vulnerabilitätsbericht der Region Stuttgart ]von 2011 stellt eine umfassende Bestandsaufnahme möglicher Klimafolgen aus sektoraler Perspektive dar. Der Bericht soll dafür sensibilisieren, neben der Aufgabe des Klimaschutzes die Anpassung an den Klimawandel als wichtige Aufgabe regionaler und kommunaler Entwicklungspolitik zu verstehen und zu etablieren. Es werden Handlungsansätze aufgezeigt, wie Politik aber auch  Zivilgesellschaft auf die Herausforderungen reagieren können.

 '''Planungsregion Vorpommern:'''

*[http://www.klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Vorpommern_Brosch%C3%BCre_Raumentwicklungsstrategien_web.pdf Raumentwicklungsstrategie – Anpassung an den Klimawandel und Klimaschutz in der Planungsregion Vorpommern]. 2011: Die vom Planungsverband Vorpommern vorgelegte Strategie beinhaltet eine Kombination aus Maßnahmen zu Anpassung und Klimaschutz. Die Handlungsfelder Biodiversität, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei, Wasserwirtschaft und Wasserhaushalt sowie Siedlungsentwicklung, Mobilität, Tourismus und Energieerzeugung/-verteilung bauen aufeinander auf und beziehen Wechselwirkungen mit ein. Das fünfte Handlungsfeld bilden die regionalen Maßnahmen für den Klimaschutz. Ziel ist eine integrative Wirkung der Raumstrategie.

 '''Westsachsen:'''

*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Westsachsen_Vulnerabilit%C3%A4tsanalyse_web.pdf Vulnerabilitätsanalyse Westsachen (2011)]: Die Analyse schätzt die Verletzbarkeit der Region Westsachsen gegenüber den Folgewirkungen des Klimawandels auf regionaler Ebene ab und leitet daraus Empfehlungen für Klimaanpassungsmaßnahmen und -strategien ab. Themenfelder sind Hitzebelastungen, Starkregen, Hochwasser, Verringerung des sommerlichen Wasserdargebots, Klimaveränderungen und Kulturlandschaft.

 

=== '''Kommunen''' ===

'''Hamburg:'''

*Das [http://klima.hamburg.de/contentblob/3203148/data/klimaschutzkonzept-fortschreibung-2011-12.pdf Hamburger Klimaschutzkonzept], Fortschreibung 2011/2012, konzentriert sich in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel auf die Handlungsfelder Küsten- und Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft, Schutz gegen sommerliche Hitze und Umgang mit Hitzeperioden, Stadtklima sowie Grünflächen und Grünstrukturen.
*Das Dokument [http://klima.hamburg.de/contentblob/2317474/data/orientierungsrahmen.pdf Klimaänderung und Klimafolgen in Hamburg] (2009) bietet den fachlichen Orientierungsrahmen für die geplante Hamburger Anpassungsstrategie und soll Einzelplanungen von Hamburger Behörden und öffentlichen Unternehmen koordinieren. Auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse beschreibt das Dokument den zu erwartenden Klimawandel sowie die Folgen, die sich aus veränderten Klimabedingungen für die Region Hamburg ergeben.

 

'''Schmallenberg:'''

Mit dem [http://www.kuk-nds.de/fileadmin/dokumente/Klimaschutzkonzepte/Bundesweit/IKKK_Schmallenberg.pdf Integrierten Kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept (IKKK) der Stadt Schmallenberg] (2008) setzt die Kommune den Rahmen, wirksame Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu ergreifen.

 

'''Gemeinde Saerbeck'''

*[http://www.klimakommune-saerbeck.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=408&waid=315 Integriertes Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept]. 2008. Mit der Planung und Umsetzung nachhaltiger Anpassungsmaßnahmen will die Gemeinde eine klimagerechte Gemeindeentwicklung und eine hohe Lebensqualität sichern.

 

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL®): Plattform Klimawandel und Raumentwicklung: [http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien]

[2] Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) (2011): Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz: [http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf]

[3] Bundesregierung (2008): Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php]

[4] Bundesregierung (2011): Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php]

[5] Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches: Informationen zu regionalen Auswirkungen und Anpassungsstrategien: [http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/ http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:21:24Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der '''''[[Politische Grundlagen#DeutscheAnpassungsstrategie|Deutsche Anpassungsstrategie]]''''' und daran orientiert auch im '''''KlimaScout''''' aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. '''''Handlungsfelder''''' können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

==== '''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6) ====

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21). ===

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte Förderprogramme zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''''Link auch zu Kapitel Finanzierungsinstrumente'''''

'''Evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapitel Finanzierungsinstrumente)'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapiteln Beteiligungsprozess und Kommunikationsinstrumente)'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Politische Grundlagen

2012-06-12T14:16:49Z

217.232.128.149:

Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf

*in welche Übereinkommen und Strategien die kommunale Anpassung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eingebettet ist
*und gibt Beispiele für Analysen und Konzepte auf der Ebene von Bundesländern, Regionen und Kommunen in Deutschland.

== Internationale Ebene ==

=== Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992 ===

(s. Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

'''Auf internationaler Ebene''' ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die '''wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel'''. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.

Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der '''Klimakonferenz COP 16 in Cancun''' im Jahr 2010 in ihrem '''„Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“''' festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.

Das Dokument in deutscher Übersetzung:[http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf]

Das Original in englischer Sprache: [http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf]

 

=== Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992 ===

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Als '''europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4''' wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien, die ab 2012 verbindlich sein sollen.

'''Grünbuch'''. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU: [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf]

'''Weißbuch'''. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen: [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF]

 

== Nationale Ebene ==

=== Deutsche Anpassungsstrategie (DAS)Deutsche Anpassungsstrategie ===

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel] (DAS) beschlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die '''DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess''', Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.

 '''Die Handlungsfelder der DAS sind:'''

Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft

'''Querschnittsthemen:'''

Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz

Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf]

 

=== Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel ===

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; Bundesregierung 2011, S. 8)

Der [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/aktionsplan_anpassung_klimawandel_bf.pdf Aktionsplan Anpassung] wurde vom Bundeskabinett am 31. August 2011 als '''wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategi'''e DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.

Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.

Hierfür ergreift die Bundesregierung '''Initiativen''' zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.

Im Zentrum stehen '''Maßnahmen''', die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.

'''Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln''', sind das [http://www.anpassung.net/cln_108/DE/Home/homepage__node.html?__nnn=true Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung] (KomPass) oder das [http://www.climate-service-center.de/ Climate Service Centre] (CSC).

 

=== '''Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen ''' ===

(s. Bundesregierung 2011, S.11)

*[http://www.bmu.de/naturschutz_biologische_vielfalt/nationale_strategie/doc/40332.php Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt]: Die 2007 von der Bundesregierung beschlossene Strategie enthält konkrete Ziele zum Thema Anpassung an den Klimawandel. Im Aktionsfeld „Biodiversität und Klimawandel” werden diese mit Maßnahmen unterfüttert.
*[http://www.hightech-strategie.de/de/350.php Hightech-Strategie 2020]: Die Strategie für Deutschland verfolgt das Ziel, Handlungsmöglichkeiten für Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft im Bereich Klima und Energie zu verbessern. Im Rahmen der Strategie werden innovative Anpassungslösungen und Konzepte entwickelt, erprobt und demonstriert.
*[http://www.nachhaltigkeit.info/media/1318332904phptoQoLD.pdf Nationale Waldstrategie]: Eines von neun Teilzielen der Strategie bezieht sich auf das Thema Klimaschutz und Klimaanpassung. Hier wird die Anpassung des Waldes als notwendig erachtet, um auch in Zukunft alle Funktionen des Waldes für Gesellschaft, Eigentümer, Natur und Umwelt zu erhalten.
*Weitere Querverbindungen bestehen z.B. in der [http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/HandlungskonzeptIMAG.pdf?__blob=publicationFile Konzeption „Politik für ländliche Räume”,] in der [http://www.bmelv.de/cae/servlet/contentblob/384104/publicationFile/23380/StrategiepapierAgrobiodiversitaet.pdf Strategie „Agrobiodiversität”], der „[http://www.bmu.de/meeresumweltschutz/meeresschutzstrategien/deutschland/doc/42318.php Nationalen Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere]” sowie in der [http://www.ikzm-strategie.de/ Nationalen Strategie für ein integriertes Küstenzonenmanagement] (IKZM).

 

 

== Analysen und Konzepte zur Anpassung von Bundesländern, Regionen und Kommunen ==

=== '''Bundesländer''' ===

'''Baden-Württemberg:'''

*Der 2005 veröffentlichte Bericht [http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/14503/informationssystem_klara_bericht_ohne_zusatzmaterial.pdf?command=downloadContent&filename=informationssystem_klara_bericht_ohne_zusatzmaterial.pdf "Klimawandel - Auswirkungen, Risiken, Anpassung. Analyse spezifischer Verwundbarkeiten und Handlungsoptionen im Land Baden-Württemberg"] stellt die Auswirkungen des Klimawandels in Baden-Württemberg und die Vulnerabilität der einzelnen Sektoren dar. Aus umfangreichen Analysen werden Erfordernisse zur Anpassung abgeleitet.
*Informationen zu Auswirkungen und Anpassung liefern die vom Land mit finanzierten Forschungsprojekte:

#[http://www.klara-net.de/home/klara-net KLARA ](Abschluss 2005): Verbundprojekt „Klimawandel – Auswirkungen, Risiken, Anpassung“: Im Projekt wurden Fragestellungen in den Bereichen Gesundheitsgefahren, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, Schifffahrt und Energieerzeugung untersucht. Im regionalen Netzwerk der Region Starkenburg wurden Schritte zur Anpassung in den Handlungsbereichen entwickelt.
#[http://www.kliwa.de/ KLIWA]: Das Kooperationsvorhaben „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft“ zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sowie dem Deutschen Wetterdienst hat zur Aufgabe, bisherige Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushalts zu ermitteln, Auswirkungen möglicher Klimaveränderungen auf den Wasserhaushalt abzuschätzen, Mess- und Auswerteprogramm zur Erfassung künftiger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushaltes zu erstellen, nachhaltige wasserwirtschaftliche Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.

'''Bayern:'''

*[http://www.bestellen.bayern.de/application/applstarter?APPL=STMUG&DIR=stmug&ACTIONxSETVAL%28index.htm,APGxNODENR:1325,USERxBODYURL:artdtl.htm,AARTxNR:lfu_klima_00056%29=X Bayerns Klima im Wandel - erkennen und handeln] (LfU 2008): Die Broschüre des Bayerischen Landesamtes für Umwelt gibt einen Überblick über beobachtete Klimaveränderungen, über Folgen und Verursacher sowie Vorsorge- und Anpassungsmaßnahmen. Im Fokus stehen die Verhältnisse in Bayern, speziell auch die Maßnahmen des Klimaprogramms Bayern 2020.
*Im [http://www.stmug.bayern.de/umwelt/klimaschutz/klimaprogramm/index.htm „Klimaprogramm Bayern 2020“] von 2009 werden Klimafolgen und mögliche Anpassungsmaßnahmen vorgestellt. Ziele sind die Reduzierung der Treibhausgase, die Anpassung an Auswirkungen des Klimawandels sowie die Schaffung einer grundlegenden Datenbasis für die Entwicklung weiterer strategischer Maßnahmen.
*Die [http://www.regensburg.de/sixcms/media.php/121/broschuere_bayerische_klimaanpassungsstrategie.pdf Bayerische Klima-Anpassungsstrategie] (BayKLAS) aus dem Jahr 2009 enthält Handlungsmöglichkeiten sowie konkrete Maßnahmen, mit denen staatliche und nicht-staatliche Akteure auf den Folgen des Klimawandels zum Schutz von Mensch und Umwelt begegnen können. Das Konzept der Bayerischen Staatsregierung wurde zusammen mit dem Klimarat des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit entwickelt.
*Für den Modellraum Neumarkt in der Oberpfalz wurden 2011 [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Neumarkt_Handlungsempfehlungen.pdf raumplanerische Strategien zum Klimawandel] entwickelt. Die Strategien betreffen die drei Themenfelder Energie, Siedlungs- und Infrastruktur sowie Land- und Forstwirtschaft und wurden im Rahmen des Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) erarbeitet.
*[http://www.bestellen.bayern.de/application/stmug_app000002?SID=440998254&ACTIONxSETVAL%28artdtl.htm,AARTxNR:stmug_klima_00004,USERxARTIKEL:artlist1.htm%29=Z Folgen des Klimawandels - Verkehr, Tourismus und Energieversorgung vor neuen Herausforderungen. Ein Leitfaden.] Der Leitfaden (2012) zeigt an konkreten Beispielen, welche Folgen des Klimawandels in Bayern zu erwarten sind und welche Strategien die Wirtschaft, incl. städtischer Unternehmen, entwickeln und umsetzen kann, um sich frühzeitig an den Klimawandel anzupassen. Der Leitfaden wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) herausgegeben.

 '''Berlin:'''

*[http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/landschaftsplanung/klimawandel/download/klimawandel_kulturlandschaft_endbericht.pdf Erster Bericht zum Klimawandel in Berlin] – Auswirkungen und Anpassung (2009): Der Bericht bietet Informations- und Entscheidungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen. Zudem enthält er für die Bereiche Land- und Forstwirtschaft konkrete Entscheidungshilfen zu Anpassungsmaßnahmen und langfristiger Strategieentwicklung. Grundlage sind Modellrechnungen.

 

'''Brandenburg:'''

*Die [http://www.mluv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.2328.de/kstudi03.pdf “Studie zur klimatischen Entwicklung im Land Brandenburg bis 2055 und deren Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, die Forst- und Landwirtschaft sowie die Ableitung erster Perpektiven”] (2003) untersucht die Klimafolgen für die Umwelt, die Land- und Forstwirtschaft Brandenburgs und zeigt Anpassungsmöglichkeiten auf.
*Der Bericht [http://www.mugv.brandenburg.de/cms/media.php/2320/klima07.pdf Integriertes Klimaschutzmanagement] (MLUV 2007) umfasst Klimaschutzmaßnahmen des Landes, eine Analyse des unvermeidlichen Klimawandels in Brandenburg und identifiziert Handlungsbedarf, der Handlungsmöglichkeiten und geeigneter Instrumente zur Anpassung. Kapitel 3 bezieht sich auf Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Forst-, Land-, Wasserwirtschaft, Naturschutz, Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung sowie Gesundheitswesen.
*[http://www.mugv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.2328.de/mk_klima.pdf Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels] (MLUV 2008): Neben einem Überblick über Maßnahmen und Initiativen zum Klimaschutz enthält der Maßnahmenkatalog in Abschnitt 3 „Landespolitische Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“. Grundlage sind der Klimaschutzmanagement-Bericht an den Landtag Brandenburg aus dem Jahr 2006 und die Zusammenarbeit mit der Lenkungsgruppe zum Klimaschutzmanagement.
*[http://www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.198817.de Weitere Informationen] enthält die Internetseite des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.

 '''Bremen:'''

*[http://www.umwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen179.c.6343.de Informationen] der Senatsverwaltung zum Klimawandel.
*[http://www.umwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen179.c.1730.de Anpassungspläne zum Thema Wasser:]

#Hochwasserschutzplan Wümme. August 2007: Der Hochwasserschutzplan Wümme stellt die Auswirkungen von Hochwasser an Wümme und Lesum dar, zeigt Problembereiche auf und schlägt Lösungen vor, um Hochwasserstände und Schadensrisiken zu minimieren.
#Generalplan Küstenschutz Niedersachsen/Bremen. Mai 2007: Der Plan überprüft die vorhandenen Deiche auch im Hinblick auf künftige Klimaszenarien. Weiterhin werden Maßnahmen zur langfristigen Gewährleistung des Hochwasserschutzes festgelegt.
#Hochwasserschutzbericht Mai 2003: Der Bericht macht deutlich, dass auch weiterhin intensiv Vorsorge gegen die Gefahr von Sturmfluthochwasser und Binnenhochwasser zu treffen ist. Dabei müssen die Rahmenbedingungen für Hochwasserentstehung ständig überprüft werden. Zurzeit gilt dies insbesondere für Klimaveränderungen und deren Folgen für den Hochwasserschutz, um rechtzeitig Maßnahmen ergreifen zu können.

*[http://www.frischkoepfe.de/internet/page.php?naviID=901000085&site=901000086&brotID=901000085&typ=2&rubrik=901000014 Leitfaden Klimaanpassung im Planungsverfahren] – Praxishilfe für Stadt- und Regionalplaner: Der Leitfaden beschreibt, welche Klimaveränderungen für den Raum Unterweser zu erwarten sind und welche Instrumente der Stadt- und Regionalplanung sich eignen, um darauf zu reagieren. Für die Region Unterweser wurden vorhandene planerische Instrumente betrachtet und auf ihre Eignung zur Steuerung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel überprüft.
*[http://www.frischkoepfe.de/inhalt/datei.php?id=OTAxMDAwNTM2Oy07L3Vzci9sb2NhbC9odHRwZC92aHRkb2NzL21ldHJvcG9scmVnaW9uL21ldHJvcG9scmVnaW9uL21lZGllbi9kb2t1bWVudGUvbm9yZHdlc3QyMDUwYmVyaWNodF8yX3Z1bG5lcmFiaWxpdGFldHNhbmFseXNlX3dlYi5wZGY%3D Bericht 02 nordwest2050 - Vulnerabilität der Metropolregion gegenüber dem Klimawandel:] Der Bericht enthält Verwundbarkeitsanalysen der Metropolregion Bremen-Oldenburg für zahlreiche gesellschaftliche Sektoren, die Wirtschaftsbereiche Tourismus, Ernährung, Energie sowie Hafen und Logistik zur regionalen Governance. Der Bericht dient unter anderem als Grundlage für eine regionale Anpassungsstrategie.

'''Hessen:'''

*Der 2007 veröffentlichte [http://www.hmulv.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMULV_15/HMULV_Internet/med/266/26650bb6-2132-8611-aeb6-df144e9169fc,22222222-2222-2222-2222-222222222222,true.pdf Aktionsplan Klimaschutz] stellt für die Hessische Landesregierung unter anderem ein Instrument zur regionalen Anpassung an die Folgen des Klimawandels dar. Der Aktionsplan bezieht sich auf die Themen Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Abfallwirtschaft, Gesundheitsschutz und benennt auf Landesebene umsetzbare Maßnahmen.
*[http://www.klimaoffensivewolfhagen.de/Hessisches_Klimakonzept_2007.pdf Klimaschutzkonzept 2012] (HMULV 2007): Das Konzept des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz enthält neben Strategien und Maßnahmen zur CO2 Minderung auch Maßnahmen zur Anpassung, abgeleitet aus Anpassungserfordernisse insbesondere in den Bereichen Wasser-, Land- und Forstwirtschaft.
*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Evaluierung_klimarelevanter_Themen.pdf Evaluierung klimarelevanter Themen in den Regionalplänen Mittel- und Südhessen sowie in][http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Evaluierung_klimarelevanter_Themen.pdf dem Regionalen Flächennutzungsplan Frankfurt/ Rhein-Main (2011)]. Im Dokument werden Regionalpläne in Bezug auf regionale Grünzüge, vorbeugenden Hochwasserschutz, Landwirtschaft sowie Natur und Landschaft evaluiert. Zudem betrachtet das Dokument die Verwendung, Aufbereitung und Darstellung dieser Fachdaten in den Regionalplänen und nimmt eine vergleichende Analyse zwischen den einzelnen Planwerken vor. Die Evaluierung dient als Grundlage des Modellvorhabens Klimaanpassung in Mittel- und Südhessen (KLAMIS).
*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Entwicklungsstrategien_Biotopverbund.pdf Entwicklungsstrategien für den Biotopverbund im Grünland unter Berücksichtigung des Klimawandels]: Die Entwicklungsstrategien gelten für die Region Mittelhessen und wurden im Rahmen des Modellvorhabens Klimaanpassung in Mittel- und Südhessen (KLAMIS) erarbeitet. Die planerische Sicherung des Biotopverbunds mit Hilfe raumordnerischer Instrumente soll dazu beitragen, die Verwundbarkeit der Region zu verringern.
*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittel-undS%C3%BCdhessen_Leitfaden.pdf Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung (2011):] Die vorgelegten Handlungsempfehlungen enthalten Auswirkungen des Klimawandels auf die Siedlungsgebiete der Kommunen, Maßnahmen zur Anpassung auf kommunaler Ebene, Instrumente zur Umsetzung mit Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten im Raumordnungs- und Baurecht sowie eine Checkliste zu den Folgen des Klimawandels. Ziel ist es, die Lebens- und Umweltqualität zu sichern.
*[http://klimawandel.hlug.de/ Fachzentrum Klimawandel]: Im Fokus der Arbeiten des Fachzentrums stehen die Auswirkungen des Klimawandels in Hessen. Um drohende Beeinträchtigungen und Schäden zu begrenzen und gegebenenfalls positive Entwicklungen aufzuzeigen, entwickelt das Fachzentrum eine hessische Anpassungsstrategie an den Klimawandel.

 

'''Mecklenburg-Vorpommern:'''

*Die [http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/wm/_Service/Publikationen/index.jsp?&publikid=1239 Studie zu Umfang und Folgen des Klimawandels in Mecklenburg-Vorpommern] (MWAT 2008) legt dar, welche Auswirkungen für die Entwicklung der Temperatur, den Küstenverlauf, den Grundwasserspiegel, die Gesundheitsvorsorge anhand aktueller Daten und Modelle prognostiziert werden.
*Die[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Vorpommern_Brosch%C3%BCre_Raumentwicklungsstrategien_web.pdf räumliche Strategie für die regionale Bewältigung des Klimawandels] (2011) des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern beinhaltet eine Kombination von Anpassungsmaßnahmen und Maßnahmen des Klimaschutzes. Die Strategie bezieht die durch den Klimawandel mit verursachten Änderungen in die Regionalplanung ein. Sie ist ausgerichtet auf Bewahrung regionaler Biodiversität, Anpassung von Land- und Forstwirtschaft, Ressourcenschutz des Grund- und Trinkwassers, Siedlungsentwicklung und Tourismus sowie auf neue Mobilitäts- und Energieversorgungskonzepte.

 '''Niedersachsen''':

*Das Strukturpapier [http://www.mu.niedersachsen.de/servlets/download?C=50378819&L=20 "Der Klimawandel als Herausforderung für Staat und Gesellschaft"] (2009) des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz zeigt die zu erwartenden Folgen des Klimawandels für Handlungsfelder in Niedersachsen auf und legt die Grundlage für eine Anpassungsstrategie.
*Im Juni 2010 wurden der Landesregierung die [http://www.mu.niedersachsen.de/download/46204 "Hanse-Thesen"] überreicht. Die 12 Thesen sollen Anstöße zur weiteren Arbeit, insbesondere zur Formulierung eines umfassenden Klimaprogrammes der Landesregierung im Jahr 2012 geben.

 '''Nordrhein-Westfalen''':

*Mit der [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimawandel/Klimawandel_Anpassungsstrategie_Gesamt.pdf Strategie zur Anpassung an den Klimawandel] (2009) stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens Informationen für Akteure in Wirtschaft, Gesellschaft und öffentlichen Einrichtungen bereit. Ziel der Strategie ist es, das Wissen um die Folgen des Klimawandels zu stärken sowie Akteure über Handlungsoptionen und Maßnahmen zu informieren.
*Für Kommunen in Nordrhein-Westfalen liegt seit 2010 das [http://www.umwelt.nrw.de/klima/klimawandel/anpassungspolitik/projekte/staedte_und_ballungsraeume/projektseite_01/index.php Handbuch Stadtklimawandel] – Maßnahmen und Handlungskonzepte für Städte und Ballungsräume zur Anpassung an den Klimawandel vor. Das Handbuch zeigt auf, wie Klimawandel in Städten und Ballungsräumen konkret aussehen kann. Es unterstützt kommunale Planungsämter darin, Problemfelder zu identifizieren, Maßnahmen zur Anpassung zu treffen und weitere Akteure wie Architekten, Kommunalpolitiker, Planungsbüros und die interessierte Öffentlichkeit über Wege der kommunalen Anpassung an den Klimawandel zu informieren.
*[http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft]: Der Leitfaden (2010) dient Kommunen als Arbeitshilfe für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts.

'''Rheinland-Pfalz:'''

*Der [http://www.mufv.rlp.de/fileadmin/mufv/img/inhalte/klima/KlimaberichtRLP2007.pdf Klimabericht] (2007) des Landes vermittelt Informationen zum Klimawandel und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz. Er erläutert die konkreten Folgen auf einzelne Sektoren sowie entsprechende Anpassungsoptionen.

'''Sachsen:'''

*Der Bericht [http://www.ufz.de/export/data/1/26717_Klimawandel_Sachsen.pdf "Klimawandel in Sachsen. Sachstand und Ausblick 2005"] gibt einen Überblick über Veränderungen des Klimas in den verschiedenen Regionen Sachsens, die Entwicklung von Wetterextremen, konkrete Auswirkungen auf verschiedene Sektoren sowie Ansätze zu Handlungsoptionen.
*[http://www.smul.sachsen.de/smul/download/Aktionsplan_Klima_und_Energie_080603.pdf Aktionsplan Klima und Energie] (SMUL 2008): Der Aktionsplan enthält neben Maßnahmen zum Klimaschutz und für eine nachhaltige Energiewirtschaft ebenso Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Maßnahmen liegen vor zu den Bereichen: Gesundheit, Landwirtschaft, Wald- und Forstwirtschaft, Wasserhaushalt, Wasserwirtschaft, Boden, Jagd, Naturschutz, Landes- und Regionalplanung, Tourismus, Wirtschaft sowie übergreifende Aktivitäten.
*[http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/Bodenwasser_Klimawandel_200812.pdf Auswirkungen von Klimaänderungen auf den Bodenwasserhaushalt] (Studie für LfULG 2008): Der Bodenwasserhaushalt nimmt eine Schlüsselstellung für viele Fragen des Bodenschutzes ein. Um die Auswirkungen von Klimaänderungen zu analysieren, enthält die Studie standortbezogene Szenarienbetrachtungen auf der Grundlage von repräsentativen Boden- und Klimadaten für den Freistaat Sachsen. Die Szenarienbetrachtung umfasst den Zeitraum von 1961-2100.
*[http://www.smul.sachsen.de/umwelt/download/SMUL_BroschLW_06_web_doppel.pdf Anpassungsstrategie Landwirtschaft] (SMUL 2009): Als Anstoß zu einem langfristigen Anpassungsprozess schätzt die Strategie Auswirkungen auf die sächsische Landwirtschaft bis zum Jahr 2050 ab, zeigt den sächsischen Landwirten Anpassungsmöglichkeiten an den Klimawandel auf und stellt Maßnahmen zur Unterstützung des Anpassungsprozesses durch den Freistaat Sachsen und speziell die sächsische Agrarverwaltung vor.
*Das [http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/klima/index.html Internetportal zum Thema Klima] des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) beinhaltet unter anderem einen Überblick zur Klimaentwicklung sowie zu Klimafolgen und Anpassung in Sachsen.

'''Sachsen-Anhalt:'''

*Die Landesregierung Sachsen-Anhalts hat am 13. April 2010 die [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/LSA_Anpassungsstrategie_2010_04_14.pdf Strategie des Landes zur Anpassung an den Klimawandel] zusammen mit dem dazugehörigen [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/Aktionsplan_2010_04_14.pdf Aktionsplan] beschlossen. [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/LSA_Anpassungsstrategie_2010_04_14.pdf Die Anpassungsstrategie] untersucht die Auswirkungen des Klimawandels in 16 Sektoren und beleuchtet die Wechselwirkungen und mögliche Konkurrenzen von Anpassungsmaßnahmen aus verschiedenen Sektoren. [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/Aktionsplan_2010_04_14.pdf Der Aktionsplan] beinhaltet Anpassungsmaßnahmen, die vom Land selbst in Angriff genommen werden. Dazu gehören unter anderem die Anpassung des Hochwasserschutzes an die veränderte Gefährdungslage, die Entwicklung von Frühwarnsystemen gegen Hitzewellen, Anreize für Forschungsaktivitäten in vielen Bereichen, die Integration des Wissens um das Klima im Bereich der Bildung sowie eine Kommunikationsstrategie.
*Grundlagen von Strategie und Aktionsplan:

#[http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=35726 Arbeitsgruppe Klimawandel Sachsen-Anhalt] (LAU und MLU): Im Juni 2007 wurde die fach- und ressortübergreifende Arbeitsgruppe (AG) „Klimawandel“ eingerichtet. Zu den Aufgaben gehört es unter anderem, die Umsetzung von Strategie und Aktionsplan des Landes zu begleiten und darüber regelmäßig zu berichten.
#Der [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/AG_Klimawandel-ersterZwischenbericht_18.12.97.pdf Zwischenbericht der ressort- und fachübergreifenden Arbeitsgruppe „Klimawandel in Sachsen-Anhalt“ 2007] erläutert die Klimaprojektionen für das Bundesland Sachsen-Anhalt, stellt Projekte zum Thema vor, zeigt Handlungsbedarfe auf und gibt Handlungsoptionen. Der [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_LAU/Klima/AG_Klimawandel/Berichte_AG_Klimawandel/Dateien/2ter_zwischenbericht_ag_klimawandel.pdf Zwischenbericht 2009] enthält zudem Informationen zu Vulnerabilitätsstudie, Anpassungsstrategie und Aktionsplan des Landes sowie zum Thema Forschung und Forschungsbedarf.
#Die [http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Master-Bibliothek/Landwirtschaft_und_Umwelt/K/Klimaschutz/Klimawandel/Studie_PIK/klimawandel_endbericht_berichtsteil_klein.pdf Vulnerabilitätsanalyse Sachsen-Anhalt] (2009) enthält eine Abschätzung der Verletzlichkeit von sieben Sektoren in Sachsen-Anhalt in Abhängigkeit von projizierten Änderungen durch den Klimawandel. Ziel der Studie ist es, die Wissensbasis zur Verletzlichkeit zu verbreitern. Die Analyse wurde im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft und Umweltschutz Sachsen-Anhalt (MLU) erstellt.

 '''Saarland:'''

*Das [http://www.saarland.de/dokumente/ressort_umwelt/Klimaschutzkonzept.pdf Saarländische Klimaschutzkonzept 2008-2013] beinhaltet im Rahmen von Handlungsfeldern, -schwerpunkten und Maßnahmen Klimafolgenbewältigung und Anpassungsstrategien. Die einbezogenen Bereiche sind: Wasserwirtschaft, Landwirtschaft,  Forstwirtschaft, Energieerzeugung, Biodiversität und Naturschutz, Gesundheit und Wohlbefinden sowie Verkehr.
*[http://www.saarland.de/dokumente/thema_stadt_und_land/C_Change_Saarland_Teil_III.pdf Konzeptionelle Vorschläge für die Landesplanung des Saarlandes zur Klimaanpassung und zum Klimaschutz] (2011): Das Dokument beinhaltet Handlungsempfehlungen zur Begrenzung des Klimawandels durch Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des unvermeidbaren Klimawandels. Basis der Vorschläge ist eine Auswertung des Instrumentariums der Landesplanung in Bezug auf Erfordernisse der Anpassung an den Klimawandel. Hierauf aufbauend werden Möglichkeiten zur Weiterentwicklung und Ergänzung des bisherigen Instrumentariums erörtert. Die Empfehlungen wurden im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes (MUEV) erarbeitet und dienen als Diskussionsgrundlage für die saarländische Landesplanung.

 

'''Schleswig-Holstein:'''

*Das [http://www.schleswig-holstein.de/UmweltLandwirtschaft/DE/ImmissionKlima/06_Klimaschutz/PDF/Broschuere_Klimaschutzprog_2009__blob=publicationFile.pdf Klimaschutzprogramm 2009] der Landesregierung umfasst den politischen Rahmen der Klimaschutzpolitik sowie unter anderem Anpassung an den Klimawandel. Das Dokument nimmt Bezug auf die Bereiche biologische Vielfalt, Wasserhaushalt, Wasserwirtschaft, Meeresschutz, Boden, Landwirtschaft, Forstwirtschaft sowie Tourismuswirtschaft.
*[http://www.anpassung.net/cln_115/nn_948320/SharedDocs/Downloads/DE/Schleswig-Holstein__Fahrplan__Anpassung,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Schleswig-Holstein_Fahrplan_Anpassung.pdf Fahrplan Anpassung an den Klimawandel] (2011): Der Fahrplan skizziert den Weg zu einer Anpassungsstrategie des Landes. Er dokumentiert Erkenntnisse über mögliche Veränderungen durch den Klimawandel, weist auf Untersuchungen zur Vertiefung des Kenntnisstandes hin, skizziert Handlungsansätze sowie den weiteren Prozess zur Erarbeitung von Anpassungsstrategien. Ausgewählte Handlungsbereiche und Sektoren sind Wasserwirtschaft inkl. Grundwasser, Küstenschutz, Boden, Biologische Vielfalt sowie Forst- und Landwirtschaft.

'''Thüringen:'''

*Das [http://www.thueringen.de/de/publikationen/pic/pubdownload1016.pdf Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm] '''benennt '''die wahrscheinlichen Klimafolgen für Thüringen und stellt Gefahren, Risiken und Chancen dar. Zudem zeigt es Anpassungsmöglichkeiten in den betroffenen Lebensbereichen auf: Gesundheit, Wasserwirtschaft, Wasserhaushalt, Boden, Landwirtschaft, Wald und Forstwirtschaft, Naturschutz, Verkehr und Verkehrsinfrastruktur, Tourismus, Bauwesen, Querschnittsthemen, Raumordnung und Landesplanung sowie Katastrophenschutz.
*[http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/klimawandel_in_thueringen.pdf Klimawandel in Thüringen] (TLUG 2004): Die Broschüre erläutert die Zusammenhänge zwischen Wetter und Klima im Allgemeinen und dem Klimawandel in Thüringen im Besonderen. Abschließend vermittelt sie knapp, welche Risiken und Chancen Klimaveränderungen bergen und welche Möglichkeiten zur Einstellung auf Klimaveränderungen bestehen.
*[http://www.thueringer-klimaagentur.de/de/klimaagentur/ Thüringer Klimaagentur]: Seit 2011 bündelt, koordiniert und kommuniziert die Klimaagentur Forschungsergebnisse und landesweite Aktivitäten im Klimabereich. Eine zentrale Aufgabe ist die Aufbereitung und Bereitstellung von detaillierten Daten zum Klimawandel in Thüringen und seinen regionalen Auswirkungen. Die Klimaagentur ist eine Service-Institution des Freistaates.
*[http://www.tlug-jena.de/de/tlug/umweltthemen/klima/klimapolitik_massnahmen/klimaschutz/content.html Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie]: Informationen und Dokumente zu Klimaschutz und Anpassung international, national sowie in Thüringen.

Z.B. Regionale Klimadiagnose Thüringen - REKLI [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rekli_teil1.pdf Teil I, 2003]: Klimadatenbank und regionale Klimadiagnose [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rekli_teil2.pdf Teil II, 2005]: Starkniederschläge und Trockenperioden [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rekli_teil3.pdf Teil III, 2005:] Temperatur- und wetterlagenbezogene Analysen

*Regionaler Wandel in Thüringen, [http://www.tlug-jena.de/imperia/md/content/tlug/abt4/klima/rewa_2003.pdf REWA, 2003]
*[http://www.thueringen.de/de/tmlfun/themen/klima/ Informationen zu Klima, Klimawandel und Anpassung] allgemein sowie in Thüringen bietet die Internetseite des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz.

 

'''Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen:'''

*Das [http://141.30.160.223:8082/fdm/index.jsp?k=rekis Regionale Klimainformationssystem ReKIS] ist ein interaktives Werkzeug zur Bereitstellung, Dokumentation, Bewertung und Interpretation von Klimadaten. Unter dem Motto '''"Global Denken und regional Handeln"''' soll sich die Aufbereitung der Klimainformationen an den verschiedenen Bedürfnissen regionaler Akteure in Bildung, Planung, Politik, Forschung u.a. ausrichten und wird daher ständig weiterentwickelt. Darüber hinaus bietet ReKIS auch eine Schnittstelle zur Kommunikation zwischen Nutzern und dem Fachpersonal der zuständigen Landesbehörden und Wissenschaftsvertretern.

 

 

=== '''Regionen''' ===

'''Elbtal / Osterzgebirge:'''

*Als ein Produkt des Projektes KLIMAfit liegen seit 2011 [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Oberes_Elbtal_Handlungsempfehlungen.pdf Handlungsempfehlungen für die Praxis] in der Planungsregion Oberes Elbtal/ Ostererzgebirge vor. Enthalten sind Empfehlungen für Aktionen zur Vorbereitung der Fortschreibung des Regionalplanes sowie Empfehlungen zur Fortschreibung von integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten in zwei Regionen.
*[http://www.klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Oberes_Elbtal_Leitfaden.pdf Leitfaden für die Formulierung von regionalen Umsetzungsstrategien zum Umgang mit dem Klimawandel]''', '''RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge. 2011: Anhand von zehn Schritten stellt der Leitfaden einen Fahrplan vor, mit dem die Umsetzungsorientierung von Regionalplanung und Regionalentwicklung in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel gestärkt werden kann. Der Leitfaden enthält konkrete Aufgaben zur Formulierung einer regionalen Umsetzungsstrategie zum Umgang mit dem Klimawandel und ist neben empirischen Ergebnissen sowie Handlungsempfehlungen ein weiteres Produkt des Projektes KLIMAfit.

 

'''Gersprenz-Einzugsgebiet:'''

*[http://www.klara-net.de/home/pilotraum-anpassung-den-klimawandel Anpassung an die Folgen des Klimawandels – Handlungskonzept] (2011). Das Handlungskonzept stellt eine strategische Hilfestellung im Umgang mit den zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels zur Verfügung. Es analysiert die relevanten Folgen des Klimawandels, stellt die Verwundbarkeit des Gersprenz-Einzugsgebietes dar und gibt Handlungsempfehlungen. Außerdem enthalten sind kommunale Steckbriefe mit den wichtigsten Erkenntnissen für jede Kommune.

 

'''Mittlerer Oberrhein / Nordschwarzwald:'''

*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittlerer_Oberrhein_Nordschwarzwald_Klimadokument.pdf Klima 2040 Mittlerer Oberrhein/Nordschwarzwald „Klimadokument] (2011) - Spektrum möglicher klimatischer Veränderungen in der Region bis 2040 in den Bereichen Temperatur, Luftbewegung, Luftfeuchte/-druck, Niederschlag und Strahlung.
*Die [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Mittlerer_Oberrhein_Nordschwarzwald_Planungshinweiskarte_web.pdf Planungshinweiskarte Klimaökologie] von 2011 gibt einen Überblick über die bioklimatische Bedeutung verschiedener Grün- und Freiflächen, bioklimatische Belastungen verschiedener Siedlungsräume und über den Luftaustausch der Regionen Nordschwarzwald und Oberrhein.

 '''Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz:'''

*Für den Landkreis liegen im Hinblick auf den Klimawandel [http://www.klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Neumarkt_Handlungsempfehlungen.pdf Raumplanerische Handlungsempfehlungen für die Regionalplanung und Regionalentwicklung] vor. 2011. Die Empfehlungen umfassen die Themengruppen Energien, Siedlungs- und Infrastruktur, Bauwesen, Gesundheit sowie Land- und Fortwirtschaft, Naturschutz, Tourismus.

 '''Region Stuttgart:'''

*Der [http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Stuttgart_Vulnerabilit%C3%A4tsbericht_web.pdf Vulnerabilitätsbericht der Region Stuttgart ]von 2011 stellt eine umfassende Bestandsaufnahme möglicher Klimafolgen aus sektoraler Perspektive dar. Der Bericht soll dafür sensibilisieren, neben der Aufgabe des Klimaschutzes die Anpassung an den Klimawandel als wichtige Aufgabe regionaler und kommunaler Entwicklungspolitik zu verstehen und zu etablieren. Es werden Handlungsansätze aufgezeigt, wie Politik aber auch  Zivilgesellschaft auf die Herausforderungen reagieren können.

 '''Planungsregion Vorpommern:'''

*[http://www.klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Vorpommern_Brosch%C3%BCre_Raumentwicklungsstrategien_web.pdf Raumentwicklungsstrategie – Anpassung an den Klimawandel und Klimaschutz in der Planungsregion Vorpommern]. 2011: Die vom Planungsverband Vorpommern vorgelegte Strategie beinhaltet eine Kombination aus Maßnahmen zu Anpassung und Klimaschutz. Die Handlungsfelder Biodiversität, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei, Wasserwirtschaft und Wasserhaushalt sowie Siedlungsentwicklung, Mobilität, Tourismus und Energieerzeugung/-verteilung bauen aufeinander auf und beziehen Wechselwirkungen mit ein. Das fünfte Handlungsfeld bilden die regionalen Maßnahmen für den Klimaschutz. Ziel ist eine integrative Wirkung der Raumstrategie.

 '''Westsachsen:'''

*[http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Westsachsen_Vulnerabilit%C3%A4tsanalyse_web.pdf Vulnerabilitätsanalyse Westsachen (2011)]: Die Analyse schätzt die Verletzbarkeit der Region Westsachsen gegenüber den Folgewirkungen des Klimawandels auf regionaler Ebene ab und leitet daraus Empfehlungen für Klimaanpassungsmaßnahmen und -strategien ab. Themenfelder sind Hitzebelastungen, Starkregen, Hochwasser, Verringerung des sommerlichen Wasserdargebots, Klimaveränderungen und Kulturlandschaft.

 

=== '''Kommunen''' ===

'''Hamburg:'''

*Das [http://klima.hamburg.de/contentblob/3203148/data/klimaschutzkonzept-fortschreibung-2011-12.pdf Hamburger Klimaschutzkonzept], Fortschreibung 2011/2012, konzentriert sich in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel auf die Handlungsfelder Küsten- und Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft, Schutz gegen sommerliche Hitze und Umgang mit Hitzeperioden, Stadtklima sowie Grünflächen und Grünstrukturen.
*Das Dokument [http://klima.hamburg.de/contentblob/2317474/data/orientierungsrahmen.pdf Klimaänderung und Klimafolgen in Hamburg] (2009) bietet den fachlichen Orientierungsrahmen für die geplante Hamburger Anpassungsstrategie und soll Einzelplanungen von Hamburger Behörden und öffentlichen Unternehmen koordinieren. Auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse beschreibt das Dokument den zu erwartenden Klimawandel sowie die Folgen, die sich aus veränderten Klimabedingungen für die Region Hamburg ergeben.

 

'''Schmallenberg:'''

Mit dem [http://www.kuk-nds.de/fileadmin/dokumente/Klimaschutzkonzepte/Bundesweit/IKKK_Schmallenberg.pdf Integrierten Kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept (IKKK) der Stadt Schmallenberg] (2008) setzt die Kommune den Rahmen, wirksame Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu ergreifen.

 

'''Gemeinde Saerbeck'''

*[http://www.klimakommune-saerbeck.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=408&waid=315 Integriertes Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept]. 2008. Mit der Planung und Umsetzung nachhaltiger Anpassungsmaßnahmen will die Gemeinde eine klimagerechte Gemeindeentwicklung und eine hohe Lebensqualität sichern.

 

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL®): Plattform Klimawandel und Raumentwicklung: [http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien]

[2] Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) (2011): Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz: [http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf]

[3] Bundesregierung (2008): Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php]

[4] Bundesregierung (2011): Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php]

[5] Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches: Informationen zu regionalen Auswirkungen und Anpassungsstrategien: [http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/ http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:06:02Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der '''''Deutschen Anpassungsstrategie''''' und daran orientiert auch im '''''KlimaScout''''' aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. '''''Handlungsfelder''''' können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

==== '''Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)''' ====

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

==== '''Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6) ====

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

==== '''Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)''' ====

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

==== '''Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)''' ====

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

==== '''Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)''' ====

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

==== '''Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)''' ====

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

*§2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

*Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften, z.B. §81 HBO.

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21). ===

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte Förderprogramme zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''''Link auch zu Kapitel Finanzierungsinstrumente'''''

'''Evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapitel Finanzierungsinstrumente)'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapiteln Beteiligungsprozess und Kommunikationsinstrumente)'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen

2012-06-12T14:03:30Z

217.232.128.149:

Den Herausforderungen des Klimawandels wie starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme zu begegnen ist eine Querschnittsaufgabe, bei der eine enge Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich ist.

Gestaltungsmöglichkeiten zur Vorsorge haben Kommunen in verschiedenen Handlungsfeldern, die in der '''''Deutschen Anpassungsstrategie''''' und daran orientiert auch im '''''KlimaScout''''' aufgeführt werden. Ihre Relevanz für die einzelne Kommune richtet sich nach deren geographischen und klimatischen Bedingungen. '''''Handlungsfelder''''' können z.B. die Freiraumplanung mit Erhalt und Schaffung von innerstädtischen Grünflächen oder geeignete Architektur sein, um Überhitzung von Gebieten zu vermeiden. Die Siedlungswasserwirtschaft mit Maßnahmen zur Versickerung oder eine entsprechend angepasste Bauweise sind Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und zur Bewältigung von Hochwasserereignissen.

Die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel sind dabei abhängig von der jeweiligen Rolle der Kommune als regelsetzende, beratende vorbildhaft wirkende Institution.

Die BBSR-Online-Publikation Nr. 22/2009 ''Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen'' gibt dazu den folgenden Überblick (ausführliche Darstellung in BBSR-Publikation 22/2009 S.19ff.: [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]):

*Regelsetzend: Kommunen können auf Grund von Gesetzen oder Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder auf Grund der Besitzrechte privatwirtschaftlich im eigenen Interesse agieren (z.B. als Eigentümer von Kraftwerken).

Regelsetzend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber sozialen Hilfen oder Gesundheitsdiensten agieren. In Bezug z.B. auf thermische Entlastung sollte in städtischen Konzepten und Planungen darauf hingewiesen werden, dass sich Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser bei Extremhitzetagen mit Hilfe von Notfallplänen auf erhöhte Pflege der Patienten einstellen müssen.

*Beratend: Hier können Kommunen ausschließlich informell handeln, indem sie auf ihre Überzeugungskraft aufbauen.

Beratend können Kommunen z.B. im Bereich Gesundheit gegenüber Schulen und Bildung, Soziale Hilfen, Sicherheit und Ordnung oder Gesundheitsdienste agieren. Z.B. muss auch das medizinische Personal über zunehmende Gefahren aus dem Klimawandel für die menschliche Gesundheit und geeignete Gegenmaßnahmen bzw. Verhaltensregeln informiert werden.

*Vorbild: Handeln Kommunen privatwirtschaftlich und ist mit dem Handeln eine erkennbare Außenwirkung verbunden, kann sie damit Privathaushalte und Unternehmen zur Nachahmung anregen.

Um sich auf längere Hitzeperioden einzustellen, können z.B. städtische Kliniken ihre Speisewägen kühlen und damit auch eine Vorbildwirkung für Unternehmen erzielen.

 

== '''Ansätze für die klimaangepasste Entwicklung von Kommunen:''' ==

Zur klimaangepassten Entwicklung von Kommunen sind die folgenden Instrumente geeignet (in Anlehnung an Fleischhauer):

#Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht
#Weitere Instrumente
#Landkreisangehörige Städte und Gemeinden
#Formulierung von Leitbildern
#Einbindung in eine ganzheitliche Strategie
#Förderprogramme
#Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie

=== '''1.''' '''Gesetzliche Grundlagen im Raumordnungs- und Baurecht''' ===

Für die Stadtplanung stellt das Baugesetzbuch den Kommunen Instrumente zur Anpassung zur Verfügung. Folgende Auflistung baut in der Hauptsache auf Regionalverband Frankfurt Rhein Main, Kommunen im Klimawandel (2011) auf:

'''- Bauleitplanung''' '''(Flächennutzungsplanung §5 Abs.2, Bebauungsplan §9 BauGB Abs.1)'''

Neue oder geänderte Bebauungspläne wirken sich im Bestand nur bei baurechtlich relevanten Änderungen aus. Die Bauleitplanung kann daher insbesondere bei der Ausweisung neuer Baugebiete Festsetzungen zur Anpassung treffen (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.45).

'''- Klimaschutznovelle 2011:''' „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil1 Nr.39, 29. Juli 2011 S.1509) §1a Satz 5; §171a Satz3 (6)

Novellierung BauGB 2011:

Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Anpassung an den Klimawandel: „Den Erfordernissen des Klimaschutzes soll sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden“ (§ 1a Absatz 5 Satz 1 BauGB). Dieser Grundsatz muss in die planerische Abwägung mit einbezogen werden (s. Publicus S.26).

Einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen BauGB 2011 gibt die Fachkommission Städtebau (Fachkommission Städtebau S.2f.): [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

„− § 1 Absatz 5 und § 1a Absatz 5 (Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung; Klimaschutzklausel): Klimaschutz und Klimaanpassung sind zu Planungsleitsätzen erklärt worden.

− § 5 Absatz 2 Nummer 2 (so genannter Darstellungskatalog): Es ist eine ausdrückliche Darstellungsmöglichkeit für die Ausstattung des Gemeindegebiets mit Anlagen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung geschaffen worden.

− Besonderes Städtebaurecht: Aufnahme der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung.

 

2. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht

2.1 Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsleitsatz (§ 1 Absatz 5 Satz 2);

Klimaschutzklausel (§ 1a Absatz 5)

In § 1 Absatz 5 Satz 2 sind nunmehr auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung ausdrücklich als Aufgabe der Bauleitplanung benannt. Ergänzend ist eine Klimaschutzklausel im neuen § 1a Absatz 5 aufgenommen worden, die dem § 2 Absatz 2 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes nachgebildet ist.

Beide Regelungen betonen die gewachsene Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung und werten sie im Ergebnis qualitativ auf. Sie erhalten jedoch keinen Vorrang vor anderen Belangen; ein Optimierungsgebot oder ein von der jeweiligen örtlichen Situation unabhängiges Handlungsgebot bestehen nicht. Sie sind vielmehr in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Absatz 5 Satz 2).

Mit beiden Regelungen wird herausgestellt, dass zu den Aufgaben der Bauleitplanung auch der allgemeine Klimaschutz gehört. Der städtebauliche und damit bodenrechtliche Bezug

bleibt durch die Einbindung in die Bauleitplanung erhalten. Andererseits kann einer Bauleitplanung, die Klimaschutz und Klimaanpassung aufgreift, grundsätzlich nicht entgegengehalten werden, dass sie nicht durch städtebauliche Gründe veranlasst sei. Erstmals ausdrücklich erwähnt wird im Baugesetzbuch die Klimaanpassung, d.h. die Anpassung an den Klimawandel.“

 

'''- Städtebauliche''' '''Verträge (§11 BauGB)'''

Mit diesem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Privaten werden städtebauliche Aufgaben, also auch Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, vorbereitet und bei Bedarf auch mit über die Festsetzungen des Bebauungsplanes hinausgehenden Regelungen gesichert (s. Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]).

 

'''- Stadterneuerung/städtebauliche Sanierung (§§136ff BauGB)'''

Entwurf zur BauGB Novelle Teil 2: §136ff BauGB regelt u.a., welche Kriterien bei der Beurteilung eines städtebaulichen Missstandes (physisch und funktional)„insbesondere“ zu berücksichtigen sind. Hierzu sollen laut Entwurf auch die Erfordernisse einer klimagerechten Stadtentwicklung gehören: „die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebietes unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ (BauGB-Nov. T. 2, Entwurf) (s. Büro für Kommunal- und Regionalplanung Folie 21; Deutscher Anwaltverein S.3).

 

'''- Stadtumbau (§§ 171 a – 171 d BauGB)'''

„Der Stadtumbau wird als zentrales Instrument zum Umbau der vorhandenen Siedlungsgebiete umgestaltet: Klimaschutz und Anpassung treten neben die bisherigen Ziele der Anpassung an die demographische Entwicklung und die wirtschaftlichen Strukturumbrüche“ (s. [http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1 http://www.innovative-stadt.de/index.php?module=010700&event=171&catalog_id=1]).

Im Bestand sind Kommunen auf die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen. Konsensuale, d.h. einvernehmliche Verfahrensweisen sind zur Umsetzung geeignet (s. Fleischhauer).

 

'''- Private Investitionen der Stadtentwicklung (§171f BauGB)'''

Entsprechend §171f BauGB können in der privat mitverantwortlichen Stadtentwicklung Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden. Grundlage ist ein Konzept der Stärkung und Entwicklung von Bereichen, die für die städtebauliche Entwicklung bedeutsam sind wie Innenstädte oder Wohnquartiere (s. [http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm http://www.stadtumbau-im-konsens.de/instrumente5.cfm]).

 

'''- Städtebauliche Pflanz-, Rückbau- und Entsiegelungsgebote (§178 BauGB)'''

Mit der Anwendung des Pflanzgebotes nach §178 BauGB können Eigentümer verpflichtet werden, ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bepflanzen.

(s. Sustainability Center Bremen S.39).

 

Bei Neuplanungen kommen in erster Linie planerische und bauordnungsrechtliche Festsetzungen zur Begrenzung des Versiegelungsgrades in Frage.

Für den Bestand kann das Rückbau- und Entsiegelungsgebots nach § 179 BauGB angewendet werden (s. Sustainability Center Bremen S.41).

 

Nach §179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot) besteht die „Möglichkeit der Verpflichtung, eine bauliche Anlage bzw. versiegelte Fläche zu beseitigen, wenn diese den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr entsprechen und ihnen nicht angepasst werden können“ (s. Sustainability Center Bremen S.44).

 

Weitere Informationen zu gesetzlichen Grundlagen:

Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.44ff.:

[http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren

[http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

 

=== '''2. Weitere Instrumente''' ===

- §2 Abs. 2 Nr. 6 ROG: „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist

Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen.“

- Örtliche, in gemeindlichen Satzungen festgelegte Bauvorschriften

z.B. §81 HBO

 

=== '''3. Landkreisangehörige Städte und Gemeinden:''' können ihren Einfluss bei der Raumplanung in kommunaler Trägerschaft geltend machen (s. Akademie für Raumforschung und Landesplanung S.21). ===

 

=== '''4. Formulierung von Leitbildern''' ===

'''''Leitbilder''''' besitzen einen hohen normativen Stellenwert. Indem Kommunen Leitbilder zur Anpassung an den Klimawandel formulieren, bieten sie Handlungsrahmen, Ziel und Orientierung und gestalten den Prozess der Anpassung an den Klimawandel (s. Fleischhauer S.8).

 

=== '''5. Einbindung in eine ganzheitliche Strategie''' ===

Anpassungsmaßnahmen sind besonders wirksam, wenn sie in eine ganzheitliche Strategie der Kommune eingebunden sind. So kann eine Abstimmung und Integration mit anderen kommunalen Handlungsfeldern stattfinden (Adaptation-Mainstreaming), z.B. im Bereich der Flächen- und Siedlungsentwicklung (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein S.118).

 

=== '''6. Förderprogramme''' ===

Um kommunale Anpassungs-Maßnahmen umzusetzen müssen Möglichkeiten gefunden werden, verstärkt bestehende, querschnittsorientierte Förderprogramme zu nutzen (s. Fleischhauer).

'''''Link auch zu Kapitel Finanzierungsinstrumente'''''

'''Evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapitel Finanzierungsinstrumente)'''

 

=== '''7. Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie''' ===

Augrund der Komplexität des Themas Anpassung, der Vielfalt an betroffenen Akteuren und der Unsicherheit bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels auf die eigene Kommune können Kommunen mit Strategien zu Beteiligung und Kommunikation die Akzeptanz für Anpassungsmaßnahmen erhöhen.

'''evtl. weitere Infos ergänzen (aus Kapiteln Beteiligungsprozess und Kommunikationsinstrumente)'''

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) (2010): Regionalplanung und Klimaanpassung in Niedersachsen: [http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf http://shop.arl-net.de/media/direct/pdf/e-paper_der_arl_nr9.pdf]

[2] Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) Aachen: BauGB – Novelle 2011. Neues Steuerungsinstrument für den Klimaschutz? Präsentation: [http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/energie_klimaschutz/konzepte_veranstaltungen/tagung_staedteregion/pdfs/vortrag_Hinzem.pdf]

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 25: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Planungspraxis.

[4] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2010): Transnationale Perspektiven für Klimaschutz und Klimaanpassung. Wie Kommunen und Regionen INTERREG IV B nutzen können.

[5] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: [http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html http://www.bbsr.bund.de/nn_187756/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html]

[6] Deutscher Anwaltverein (2011): Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden.: [http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf http://anwaltverein.de/downloads/Stellungnahmen-11/DAV-SN-30-11.pdf]

[7] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung. Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[8] Fachkommission Städtebau (2011): Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 – Mustererlass). Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 16. Dezember 2011: [http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Muster_Einfuehrungserlass/Muster-Einfuehrungserlass_BauGB_2011.pdf]

[9] Fleischhauer, Dr. Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[10] Greiving, Prof. Stefan (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung – Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Präsentation: [http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf http://www.wifa.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/isb-tm/medien/veranstaltungen/2009-bauseminar/3-Klimawandelgerechte_Stadtentwicklung-Ursachen_Folgen_Klimawandels_begegnen-Prof_Greiving.pdf]

[11] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung: [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[12] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (2010): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[13] Ministerium der Finanzen (2012): Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011): [http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf http://www.fm.rlp.de/fileadmin/fm/downloads/bauen/baurecht_bautechnik/bauvorschriften/Einf%C3%BChrungserlass%20BauGB%202011_RLP.pdf]

[14] Niedersächsische Initiative für Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung: [http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21 http://www.nikis-niedersachsen.de/index.php?id=21]

[15] Publicus – Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht (2011): Rückenwind für die Windenergie. Energiewende: Repowering planungsrechtlich abgesichert: [http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/media.php/boorberg01.a.1282.de/boorberg01.c.149724.de]

[16] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012 http://www.region-frankfurt.de/media/custom/2005_49_1.PDF?1301571012]

[17] Rottmann, Dr. Manuela (2009): Regionale Anpassung aus Sicht der Kommunen. Klimawandel – eine neue Herausforderung für die Kommunen: [http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/regionaleanpassung_rottmann_230709.pdf]

[18] Sustainability Center Bremen: Klimaanpassung in Planungsverfahren. Leitfaden für die Stadt- und Regionalplanung in Planungsverfahren: [http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE http://www.klimazwei.de/LinkClick.aspx?fileticket=Vz2iQ1bB6gQ%3D&tabid=144&language=de-DE]

Leitbilder

2012-06-12T09:04:51Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Deutscher Städtetag)

 

== '''Funktion von Leitbildern''' ==

Leitbilder:

*bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,
*besitzen einen hohen normativen Stellenwert,
*bieten einen zielorientierten Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,
*stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,
*ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,
*sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischem Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,
*sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

=== '''Drei zentrale Bestandteile''' ===

Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen zusammen:

#dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,
#dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und
#der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

*möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,
*Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,
*ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),
*in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,
*durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,
*in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,
*durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

== '''Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

*Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.
*Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.
*Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)
*Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.
*Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

=== '''Beispiele''' ===

*Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

*Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]
*Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

*Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T09:03:34Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Deutscher Städtetag)

 

== '''Funktion von Leitbildern''' ==

Leitbilder:

*bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,
*besitzen einen hohen normativen Stellenwert,
*bieten einen zielorientierten Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,
*stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,
*ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,
*sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischem Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,
*sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

=== '''Drei zentrale Bestandteile von Leitbildern''' ===

Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen zusammen:

#dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,
#dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und
#der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

*möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,
*Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,
*ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),
*in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,
*durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,
*in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,
*durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

== '''Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

*Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.
*Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.
*Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)
*Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.
*Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

=== '''Beispiele''' ===

*Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

*Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]
*Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

*Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T08:53:47Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Positionspapier Dt. Städtetag)

 

== '''Funktion von Leitbildern''' ==

Leitbilder:

*bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,
*besitzen einen hohen normativen Stellenwert,
*bieten einen zielorientierter Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,
*stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,
*ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,
*sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischen Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,
*sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

=== '''Leitbilder: drei zentralen Bestandteilen''' ===

Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen zusammen:

#dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,
#dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und
#der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. BBSR 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

*möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,
*Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,
*ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),
*in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,
*durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,
*in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,
*durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

== '''Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

*Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.
*Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.
*Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)
*Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.
*Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

=== '''Beispiele''' ===

*Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

*Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]
*Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

*Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T08:50:51Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Positionspapier Dt. Städtetag)

 

== '''Funktion von Leitbildern''' ==

Leitbilder:

*bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,
*besitzen einen hohen normativen Stellenwert,
*bieten einen zielorientierter Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,
*stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,
*ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,
*sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischen Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,
*sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

=== '''Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen''' zusammen: ===

#dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,
#dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und
#der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. BBSR 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

*möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,
*Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,
*ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),
*in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,
*durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,
*in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,
*durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

== '''Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

*Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.
*Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.
*Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.
*Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)
*Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.
*Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

=== '''Beispiele''' ===

*Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

*Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]
*Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

*Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

== '''Referenzen''' ==

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T08:48:29Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Positionspapier Dt. Städtetag)

 

== '''Funktion von Leitbildern''' ==

Leitbilder:

• bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,

• besitzen einen hohen normativen Stellenwert,

• bieten einen zielorientierter Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,

• stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,

• ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,

• sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischen Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,

• sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

 

=== '''Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen''' zusammen: ===

1. dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,

2. dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und

3. der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. BBSR 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

• möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,

• Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,

• ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),

• in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,

• durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,

• in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,

• durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

 

== '''Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

- Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.

- Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit

im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.

- Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.

- Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.

- Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)

- Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.

- Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

=== '''Beispiele''' ===

- Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

- Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]

- Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

- Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

== '''Referenzen''' ==

 

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T08:45:33Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Positionspapier Dt. Städtetag)

 

== '''1) Funktion von Leitbildern''' ==

Leitbilder:

• bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,

• besitzen einen hohen normativen Stellenwert,

• bieten einen zielorientierter Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,

• stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,

• ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,

• sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischen Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,

• sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

 

=== '''Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen''' zusammen: ===

1. dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,

2. dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und

3. der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. BBSR 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

• möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,

• Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,

• ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),

• in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,

• durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,

• in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,

• durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

 

 

== '''2) Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

- Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.

 

- Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit

im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.

 

- Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.

 

- Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.

 

- Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)

 

- Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.

 

- Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

 

 

=== '''Beispiele''' ===

- Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

 

- Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]

 

- Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

 

Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

 

== '''Referenzen''' ==

 

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T08:45:18Z

217.232.128.149:

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Positionspapier Dt. Städtetag)

 

== '''1) Funktion von Leitbildern:''' ==

Leitbilder:

• bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,

• besitzen einen hohen normativen Stellenwert,

• bieten einen zielorientierter Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,

• stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,

• ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,

• sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischen Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,

• sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

 

=== '''Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen''' zusammen: ===

1. dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,

2. dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und

3. der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. BBSR 24/2009 S.7)

 

=== '''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes''' ===

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

• möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,

• Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,

• ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),

• in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,

• durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,

• in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,

• durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

 

 

== '''2) Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:''' ==

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

=== '''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''': ===

- Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.

 

- Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit

im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.

 

- Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.

 

- Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.

 

- Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)

 

- Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.

 

- Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

 

 

=== '''Beispiele''' ===

- Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

 

- Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]

 

- Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

 

Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

 

== '''Referenzen''' ==

 

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Leitbilder

2012-06-12T08:43:03Z

217.232.128.149:

'''Leitbilder'''

 

„Die Herausforderungen des Klimawandels bergen für die Städte Chancen und Risiken zugleich. Ein langfristiges, integriertes Leitbild für eine klimagerechte und energieeffiziente [Entwicklung] (d.h. für eine kompakte, flächensparende und funktionsgemischte Stadtentwicklung nach Innen) ist als Richtschnur erforderlich.“ (Positionspapier Dt. Städtetag)

 

'''1) Funktion von Leitbildern:'''

Leitbilder:

• bilden einen Handlungsrahmen für die Stadtentwicklung, indem sie Soll-Zustände formulieren,

• besitzen einen hohen normativen Stellenwert,

• bieten einen zielorientierter Einstieg in das komplexe Thema Anpassung,

• stellen eine Entscheidungsgrundlage für die Auswahl von sich unter Umständen widersprechenden Optionen dar,

• ermöglichen eine fachliche und politische Verständigung zwischen Planung, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern,

• sind ein wichtiges Mittel um das Thema Anpassung zusammen mit Klimaschutz und demographischen Wandel in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden,

• sind eine Messlatte für die erfolgreiche Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen.

 

 

'''Leitbilder setzen sich aus drei zentralen Bestandteilen''' zusammen:

1. dem Leitbildprozess, der zur Entwicklung eines Leitbildes führt,

2. dem Leitbild in Wort und/oder Bild als Produkt dieses Prozesses und

3. der anschließenden Konkretisierung in Form von Zielen und Maßnahmen.

(s. BBSR 24/2009 S.7)

 

'''Vorgehen zur Erstellung eines Leitbildes'''

Damit Leitbilder ihre Funktion als Richtschnur für eine nachhaltige und klimagerechte kommunale Entwicklung erfüllen können, sollten sie:

• möglichst in Zusammenarbeit sowie im Konsens mit allen Akteuren und Akteurinnen der Stadtentwicklung entstehen,

• Bürger und Bürgerinnen bei der Entwicklung des Leitbildes einbeziehen,

• ganzheitlich angelegt sein und sich damit im Gleichgewicht befinden zwischen einer systematischen und konzeptorientierten Gesamtstrategie und den einzelnen Strategien der beteiligten Akteure (z. B. Wohnungsbaugesellschaften, Energieversorger, aktive Bürgergruppen und Vereine). (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.14),

• in eine zielgerichtete Umsetzung und Prozessgestaltung eingebettet sein,

• durch ein funktionierendes Monitoring begleitet werden,

• in der Erstellung sowie bei der Umsetzung personell und finanziell hinterlegt sein,

• durch den Beschluss politischer Entscheidungsträger legitimiert werden. Danach kann das Leitbild als Grundlage für alle raumrelevanten Planungen dienen (s. BBSR 24/2009 S.7).

 

 

 

'''2) Allgemeine Prinzipien für Leitbilder in Bezug auf Anpassung an den Klimawandel:'''

Laut einer Bewertung städtebaulicher Leitbilder durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR, s. BBSR 24/2009 S.17) erfüllt kein bestehendes städtebauliches Leitbild alle Kriterien einer klimagerechten Stadt, die sowohl Klimaschutz als auch Anpassung einbezieht (Neuere Achsenmodelle, Kompakte Stadt, Dezentrale Konzentration, Edge City, die Zwischenstadt). Am ehesten eignen sich laut BBSR Untersuchung die Leitbilder der Dezentralen Konzentration sowie der kompakten Stadt dazu, eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu gewährleisten.

'''''Link:''''' s. BBSR 24/2009 S. 9ff.: Bewertung von Leitbildern der Stadtentwicklung vor dem Hintergrund der Anpassung an den Klimawandel

 

Um ein städtisches Leitbild zu entwickeln, das den Rahmen sowohl für Klimaschutz als auch für Anpassung schafft, bieten die folgenden Eckpunkte eine wichtige Orientierung:

 

'''Wesentliche Eckpunkte für das Leitbild einer klimagerechten Stadt''':

- Die kompakte Stadt mit hinreichend hoher städtebaulicher Dichte: Eine kompakte, sich vornehmlich nach innen entwickelnde Stadt verringert die Ausweitung der Siedlungsfläche und damit die Ausgesetztheit von Siedlungsflächen gegenüber Klimaänderungen. Gleichzeitig bleiben dadurch CO2-Senken im Freiraum bestehen.

 

- Eine kleinräumige Mischung von Wohnen, Arbeiten, Versorgen und Freizeit

im Vergleich zu gering verdichteten und monofunktionalen Quartieren am Stadtrand oder im Umland (s. Positionspapier Dt. Städtetag, Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6): Die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems kann auf diese Weise auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne Teile vorübergehend ausfallen.

 

- Ein engmaschiges Infrastrukturnetz und Vermeidung zu hoher Infrastrukturkonzentration: Dezentrale Netze mit vielen Knoten dienen als Voraussetzung für den Einsatz dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und somit zur Minderung von CO2-Emissionen.

 

- Verringerung des Ressourcenumsatzes, Abfall- und Verkehrsvermeidung zur Minderung von CO2-Emissionen.

 

- Erhöhung der Robustheit neu entwickelter Siedlungsflächen: Eine erhöhte Robustheit kann den negativen Einfluss klimabedingter Extremwetterereignisse oder schleichender Umweltveränderungen verringern. (BBSR 24/2009)

 

- Die durchgrünte Stadt mit Erhalt bzw. Schaffung von Freiräumen: Die durchgrünte Stadt dient als Voraussetzung für ein angenehmes Stadtklima.

 

- Sozio-kulturelle Leitbilder: Neben Aspekten der Stadtplanung gehört auch der gesellschaftliche Wertekanon zum Leitbild einer klimagerechten Stadt. Modelle für nachhaltigere Lebensstile oder die aktive Übernahme von Verantwortung für kommende Generationen erweitern diesen Wertekanon und sind wichtiger Bestandteil einer Richtschnur hin zur klimagerechten und energieeffizienten Stadt. (s. Positionspapier Dt. Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung S.6)

 

 

 

'''Beispiele'''

- Leitbild zur "Klimakommune Rietberg":

'''''PDF hochladen und verlinken''''': P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien\Kapitel\A Initiierung_Integration_Begleitung\Allgemeinde Grundlagen klimagerechter Entwicklung einer Stadt

 

- Leitbild Bocholt, s.S.21ff.: [http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf http://www.bocholt.de/intabox/medienarchive/fb35/klimakommune_antrag_bocholt_komplett.pdf]

 

- Stadt Schmallenberg, s.S.3:

[http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf http://www.schmallenberg.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sonstiges/IKKK_Schmallenberg_Kurzfassung.pdf]

 

Gemeinde Saerbeck: Integriertes Klimaschutz und Klimaanpassungskonzept S.11ff.

'''''PDF hochladen und verlinken:''''' P:\KB-Projekte\Adaptation-Wiki\Materialien

 

 

 

'''Referenzen'''

 

[1] BBSR Online-Publikation 22/2009: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen - Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung:[http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html]

[2] BBSR Online Publikation 24/2009:  Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Rolle der bestehenden städtebaulichen Leitbilder und Instrumente: [http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON242009.html]

[3] Deutscher Städtetag: Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages. 2011: [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2011/19.pdf]

[4] Wuppertal Institut / Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung: Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung - Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden. 2011. [http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wiprojekt/Arbeitshilfe_Stadtentwicklung.pdf]

[5] Ministerium für Umwelt- und Naturschutz NRW: Aktion Klima''plus''– NRW-Klimakommunen der Zukunft - Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts. 2010: [http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf]

[6] 4. Wohnungspolitisches Kolloquium Dortmund: Kommunale Ansätze und Leitbilder für klimagerechte und –angepasste Stadtentwicklung. 2011: [http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Ruediger_4DoWoPoKoll2011.pdf]

Belastungen urbaner Räume

2012-06-12T08:03:20Z

217.232.128.149:

Städte stehen mit dem Klimawandel in besonderem Maße in Zusammenhang. Zum einen sind sie als industrielle und zivilisatorische Ballungsräume Hauptemittenten von CO2 und zählen damit zu den wichtigsten Verursachern des Klimawandels. Zum anderen wird das urbane Leben in vielerlei Hinsicht drastischer von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen und bedroht als das in dünnbesiedelten, ländlichen Gebieten.

Neben den klimatischen Besonderheiten in Städten stellen diese Gebiete auch eine Konzentration von Werten (Gebäuden, Gärten, Straßen, Fahrzeuge, Infrastruktur) dar. Ein durch klimatische Extremereignisse hervorgerufener Schaden fällt somit in der Stadt automatisch intensiver aus als in dünn besiedelten Gebieten.

Hinzu kommt, dass sie für die menschliche Globalbevölkerung den wichtigsten Lebensraum darstellen. Derzeit leben 50% der Weltbevölkerung in Städten und die Tendenz ist steigend. Für 2050 werden bereits 70% der Menschen als städtisch sesshaft angenommen. [1]

== Besonderheiten von Stadtklima ==

Das städtische Lokalklima unterscheidet sich in einigen Aspekten charakteristischerweise stark vom Klima der ländlichen Umgebung. Zum einen sind es die sehr dichte Bebauung, die ausgeprägte Versiegelung des Bodens und die eingeschränkte Vegetation, zum anderen die erhöhte Schadstoffemission und Abwärmeproduktion, die hier bedeutende Einflussgrößen darstellen.[2]

Zu den deutlich erhöhten Emissionswerten in Ballungsräumen tragen nicht nur das überproportionale Verkehrsaufkommen und die hohe Dichte von Industrie- und Gewerbebetrieben sondern auch der stadttypisch häufige Hausbrand bei. Durch den Klimawandel werden die ungünstigen klimatischen Bedingungen in der Stadt verschärft, was sich auf Lebensqualität aber auch auf Infrastruktur und Wirtschaft auswirken kann.[4]

=== Wärmehaushalt ===

Plane Bebauungsgeometrien (Hauswände, Straßen, Flachdächer) stellen große Absorptionsflächen für Sonneneinstrahlung dar. Baustoffe von Gebäuden und Straßen funktionieren als effiziente Wärmespeicher, die die Strahlungsenergie nur langsam wieder abgeben. Darüber hinaus  generieren verschiedenste städtische Prozesse ein bedeutendes Maß an Abwärme.[2] Im Sommer wird so die Tageshitze in Städten akkumuliert, im Winter sorgt die Dichte der heizenden Haushalte für einen Temperaturanstieg im Vergleich zu locker oder nicht besiedelten Gebieten.[4]

Das Zusammenwirken dieser Faktoren führt zu einer deutlichen Erhöhung der Durchschnittstemperatur in Städten gegenüber dem Umland, und es entstehen sogenannte ''Wärmeinseln.''Zu dieser wärmespeichernden Beschaffenheit der Stadtlandschaft, kommen ihre, typischer Weise verringerten, Abkühlungskapazitäten:

Die Bodenversiegelung führt zu schneller Ableitung von Niederschlagswasser in die Kanalisation, so dass auch Kühlung durch Bodenverdunstung stark eingeschränkt ist. Vegetation, die mit Verdunstungsleistung Abkühlung verschafft, existiert nur bedingt.[2] Durch die erwarteten Temperatursteigerungen im Zuge des Klimawandels wird sich auch dieser Wärmeinseleffekt steigern, sodass Städte von den Temperaturtrends in stärkerem Maße betroffen sein werden als einige andere menschliche Siedlungsgebiete.[1]

Hitzewellen und steigende Temperaturmaxima sowie vermehrt auftretende ''Tropennächte'' (Nächte nicht unter 20°C) werden in der Stadt besonders belastend. In Zusammenspiel mit baulich bedingter Einschränkung der Windgeschwindigkeit und hoher thermischer und solarer Strahlung ist die gefühlte Temperatur deutlich verschärft.

Die Negativen Auswirkungen dieser Umstände betreffen vor allem den Bereich Gesundheit. Besonders Alte und Kranke Menschen und kleine Kinder sind hier gefährdet. Im Hitzesommer 2003 starben ca. 7000 Menschen in Deutschland an den Folgen der überhöhten Temperaturen. Trends zu vermehrt auftretenden Hitzewellen werden, auch in Hinblick auf die derzeitigen demographischen Entwicklungen, zu einer erhöhten Mortalität führen.

Zudem leidet auch die Infrastruktur unter steigenden Temperaturen. Straßenbeläge werden weich und leichter beschädigt, Schienen können sich verziehen. Der Verkehrsfluss kann hierdurch behindert werden, was sowohl den einzelnen Verbraucher als auch Industrie und Gewerbe beeinträchtigt. Für diese ist auch der erhöhte Kühlbedarf und gegebenen Falls auch der damit verbundene Anstieg im Wasserverbrauch relevant.[4]

=== Wasserhaushalt ===

in Städten hat sowohl Wassermangel als auch überhöhter Niederschlag drastische Folgen und stellt die kommunalen Infrastrukturen jeweils vor große Herausforderungen. 

==== '''Trockenheit''' ====

Die Verdunstung durch Grünland und Wald oder feuchte Böden fehlt in der Stadt beinahe völlig, und die Größe und Anzahl von Wasserflächen ist hier stark begrenzt. Dies führt zu einer generell geringeren Luftfeuchtigkeit im urbanen Raum und wirkt sich unmittelbar auf die Lebensqualität aus.

Im Zuge des Klimawandels findet nicht nur eine Zunahme der globalen Durchschnittstemperatur statt, sondern auch –für Deutschland- eine Niederschlagverschiebung. Es wird davon ausgegangen, dass die Sommer niederschlagsärmer und die Winter niederschlagsreicher werden.

Zukünftig trockeneren Sommern könnten den nachteiligen Luftfeuchte-Haushalt des Stadtklimas spürbar verschärfen.

Auch wird mit zunehmender Häufigkeit von Trockenperioden und Dürren gerechnet, worunter städtische Parkanlagen, Wälder und Pflanzungen zu leiden haben. Hier besteht erhöhter Bewässerungsbedarf der auch mit erhöhtem Energieverbrauch verbunden ist. Trockenheit kann besonders im Frühjahr, beim Einsetzen der Wachstumsperiode große Schäden am Stadtgrün hinterlassen, auch wenn sie nicht in Verbindung mit einem Hitzeereignis auftritt.

Weiterhin erhöht sich mit zunehmender Trockenheit auch die Brandgefahr, nicht nur in Wäldern sondern auch bei Hölzernen Bauelementen wie Dachstühlen etc. Und es kann zu Absinken des Grundwasserspiegels oder anderer Gewässerstände kommen. Was immer mit der Gefahr der Nährstoffanreicherung und Algenblüten gekoppelt ist.  Dies trifft besonders für die typischerweise kleinen Wasseranlagen in Städten zu. [4]

Trockenere Sommer und Wasserverknappung können zu deutlich niedrigeren Flussständen führen. In manchen Teilen der Erde stellt dies eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung dar, darüber hinaus können Kraftwerkskühlung und Binnenschifffahrt hierdurch beeinträchtigt werden. [1]

[[File:Folie1 crop.JPG|frame|right|301x444px|Folie1 crop.JPG]]

==== '''Niederschläge''' ====

Auf der anderen Seite weisen Städte gegenüber dem Umland einen erhöhten Niederschlag (Häufigkeit und Dauer) auf, da Emissionen aus Industrie und Autoverkehr zu einer erhöhten Kondensationskeimkonzentration im Luftraum über städtischen Gebieten führt.[2]

Die tendenziell ansteigenden Lufttemperaturen führen dazu, dass mehr Wasserdampf in den Luftmassen gespeichert werden kann. Darum gehen Forscher davon aus, dass es zukünftig generell zu häufigeren und stärkeren Niederschlägen kommt. Das ist in besonderem Maße über Städten der Fall.

Niederschlag, wie auch etwaige Hochwasser können aber in den urbanen Ballungsräumen nur eingeschränkt versickern, da ein Großteil der Fläche versiegelt ist. Starkregenereignisse führen hier zu häufigeren Überlastungen der Kanalisation, da die Rohrsysteme oft nicht auf kurzfristige, umfangreiche Wasserzufuhr von außen ausgelegt sind.

In der Folge werden Straßen und Plätze, Keller und tiefliegende bauliche Anlagen öfter von Überflutung betroffen sein, und entsprechende Materialschäden auftreten.

Vor allem in den milderen und niederschlagsreicheren Winter werden derartige Ereignisse zunehmen.

Die Verkehrsinfrastruktur kann von Niederschlagsereignissen stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Unter- und Überspülungen von Straßen, Unterführungen und Gleisen, kann Verkehrswege blockieren und Passagen mitunter lebensgefährlich machen.[4]  

Der im Hinblick auf den herrschenden Klimawandel prognostizierte Anstieg des Meeresspiegels kann sich unter Umständen zu einer Bedrohung für Küstenstädte entwickeln. An Flachküsten können Siedlungsraum und landwirtschaftliche Nutzflächen verloren gehen.[1]

Nach Trockenstressperioden sind Baumbestände deutlich anfälliger für Windbruch, und ausgetrocknete Böden haben noch weniger Versickerungspotential im Falle eines Starkregenereignisses.

=== Wind ===

Die Windgeschwindigkeit in Stadtgebieten ist durch die hohe Bebauung im Mittel etwas reduziert, allerdings können sich an Gebäuden Luftwirbel und in Bebauungslücken Düseneffekte bilden, die in kleinräumig starke Böen münden.

Zusammen mit der erhöhten Schadstoffemission kann der eingeschränkte Luftaustausch als Folge verminderter Windgeschwindigkeit zu einer deutlichen Anreicherung toxischer Luftschadstoffe über Ballungsgebieten führen, und vor allem im Sommer die Bildung von Ozon begünstigen. [2]

Diese lufthygienischen Einschränkungen können gesundheitliche Beeinträchtigungen der Bevölkerung hervorrufen.

In Bezug auf den Frischlufthaushalt von Städten sind außerdem die geographischen Gegebenheiten von Bedeutung. Nahegelegene Waldgebiete oder Feldfluren sind wichtige Kalt- und Frischluftentstehungsorte. Wenn sie über Luftleitbahnen mit dem Siedlungskörper verknüpft sind haben sie einen hohen Wert für die Durchlüftungssituation des Siedlungskerngebiets.

Um diese günstigen Einflüsse zu erhalten bedarf es in der Stadtplanung einer gründlichen Einbeziehung  der Strömungssituation.

Kaltluftströme verlaufen nicht immer parallel zur Hauptwindrichtung. Auch sind hier Größen wie Geschwindigkeit und vertikale Mächtigkeit des Kaltluftstroms ausschlaggebend.

Die Beeinflussung von Wind und Sturmmustern durch den Klimawandel ist noch nicht vollkommen verstanden. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass sich Zugbahnen von Stürmen ändern und ihre Häufigkeit und Stärke zunehmen könnten. Vor allem in Zusammenhang mit Unwettern kommt es oft zu Starkwindböen, die bereits in der Vergangenheit immer wieder zu beträchtlichen Schadensfällen führten. Eine Häufung dieser Ereignisse führt zu einer Gefährdung von privatem und öffentlichem Eigentum. Herabstürzende Bäume Äste und umherwehende Gegenstände sind ein Risiko für die Bevölkerung.

Vor allem der öffentliche Verkehr kann durch sturmbedingte Schäden an Oberleitungen beeinträchtigt werden.

Höhenlage und Nähe zu Gewässern oder Gebirgen haben darüber hinaus ebenfalls Einfluss auf das gesamte Siedlungsklima.

Ein Zusammenwirken negativer Auswirkungen des Klimawandels auf das Siedlungsklima kann die Schadenshöhe potenzieren. Hitzewellen gehen zum Beispiel oftmals mit Trockenheiten einher, was die Stresssituation für Stadtbepflanzung enorm steigert. [4]

== Besondere Betroffenheit urbaner Räume durch den Klimawandel ==

----

Die Hauptfolge des Klimawandels ist generell, aber vor allem in Hinblick auf städtische Strukturen, eine Veränderung im Wärmehaushalt. Die Tendenz zu höheren Durchschnittstemperaturen wird sich vermutlich am drastischsten in einer jährlichen Zunahme der Tage mit extremer Hitzebelastung äußern. Für urbane Räume ist in diesem Zusammenhang relevant, dass Gebäude und Infrastruktur zukünftig einer deutlich höheren thermisch-mechanischen Belastung ausgesetzt werden. Darüber hinaus werden vor allem bioklimatische Beeinträchtigungen erwartet.

Das thermische Wohlbefinden des Menschen wird außer von Temperatur auch von der Kombination aus Windgeschwindigkeit, Luftfeuchte und Strahlungshaushalt beeinflusst. All diese Faktoren sind mutmaßlich vom Klimawandel betroffen. Auf der anderen Seite könnten steigende Temperaturen auch in einen geringeren Heizbedarf münden.

Wie stark eine Kommune allerdings vom Klimawandel beeinträchtigt ist, hängt nicht nur von den Änderungen der klimatischen Faktoren ab. Wichtig ist in diesem Zusammenhang außerdem, welche Ressourcen zur Schadensbewältigung oder –vorbeugung zur Verfügung stehen, und vor allem in wieweit der politische Wille besteht, diese Ressourcen auch zu mobilisieren.  Darüber hinaus spielt natürlich auch die Empfindlichkeit des jeweiligen Systems eine Rolle. Das Zusammenwirken dieser Faktoren wird mit dem Begriff „Verwundbarkeit“ bzw. „Vulnerabilität“ beschrieben. Da aber vor allem der politische Faktor schlecht vorhersehbar ist, wird oftmals alternativ das Konzept der Betroffenheit genutzt, um die erwartete Beeinträchtigung eines Systems durch den Klimawandel zu beschreiben.  Es leitet sich aus der Empfindlichkeit und der Exposition eines Systems gegenüber den Wirkungen des Klimawandels ab.

Unter Exposition werden nicht nur die schleichenden Veränderungen klimatischer Größen gezählt sondern auch die Häufung von Extremwetterereignissen.

Bei der Analyse von Empfindlichkeiten eines Urbanen Gefüges werden sowohl die physikalische als auch die soziale und ökonomische Angreifbarkeit einbezogen.[5]

=== '''Betroffenheit der Menschlichen Gesundheit''' ===

Stärkere Hitzebelastung und längere Hitzeperioden werden vor allem in hochverdichteten Wohnarealen in Kessellagen zu einem Problem. Der sinkende thermische Komfort stellt eine Gefährdung der Gesundheit dar.

Mildere Winter führen  zur Verbreitung von Krankheitsüberträgern und es kann zu einer Zunahme von Infektionskrankheiten (z.B.: FSME, Lyme-Borreliose, Leishmaniose oder Malaria) führen.

Allergenbelastungen (z. B.: [http://p145893.mittwaldserver.info/kommunen/index.php?title=Gesundheit_-_Beifu%C3%9Fbl%C3%A4ttrige_Ambrosia#M.C3.B6gliche_Anpassungsma.C3.9Fnahmen Ambrosiapollen]) könnten ebenfalls als Folge des Klimawandels ansteigen, und den gesundheitlichen Zustand der Bevölkerung verschlechtern.

Das Ausmaß der Betroffenheit vermindert sich je höher die Kapazitäten von Gesundheits- und Rettungswesen ausgebildet sind, und je höher der Durchgrünungsgrad des Gebietes ist.

 

=== '''Energie''' ===

Sowohl Energiebedarf als auch Energieversorgung sind von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Tendenziell wärmere Winter mit einem potentiell verminderten Heizbedarf stehen den wohl zukünftig heißeren Sommern gegenüber, in denen  vermutlich eine hohe Energienachfrage für Kühlung und Bewässerung und Wasseraufbereitung.

Die Verbrauchskurven könnten sich demnach zu einem neuen Maximum im Sommer umkehren. Hinzu kommt, dass durch zunehmende Hitze und damit einhergehend sinkende Wasserstände die Energieversorgung eingeschränkt werden könnte. Sowohl Wasserkraft, als auch die Kühlungssysteme herkömmlicher Kraftwerke stellen hier sensible Bereiche dar.

=== '''Wasserwirtschaft''' ===

Wasserhaushalt und Wasserwirtschaft werden am stärksten von den Klimawandelauswirkungen betroffen. Die Muster von Hochwasserhäufigkeit und –ausprägung werden sich ändern, Bedarf und Verbrauch werden sich als Begleiterscheinung von heißeren Sommern erhöhen, gleichzeitig sinkt die Wasserverfügbarkeit wahrscheinlich ab. Pegel und Qualität von Oberflächengewässern und Grundwasser werden besonders in Mitleidenschaft gezogen.

Es wird zwar bisher nicht mit einer generellen Gefährdung der Trinkwasserversorgung gerechnet, aber in einzelnen Regionen (vor allem in Ostdeutschland) könnten Einschränkungen entstehen.

Durch die klimatische Tendenz zu Niederschlagreicheren Wintern wird mit vermehrten Hochwasserereignissen zu rechnen sein.  In Zusammenhang mit den vermutlich trockeneren Sommern ist eine Beeinträchtigung der Gewässernutzbarkeit zur Erholung, als Transportweg oder zur Brauchwasserentnahme möglich. Dies kann sich wirtschaftlich vor allem auf Binnenhäfen und brauchwasserintensive Industrie negativ auswirken.

 

=== '''Technische und soziale Infrastruktur''' ===

Durch die extremeren Klimaerscheinungen werden die bestehenden Infrastrukturen stärker beansprucht als bisher und sind damit von erhöhtem Verschleiß betroffen. Die häufigeren Extremwetterereignisse werden auch zu häufigeren Schäden und Verlusten an der Infrastruktur führen.

Auch bisher weniger präsente Phänomene, wie Stromnetzvereisungen und damit einhergehende Beeinträchtigungen der Versorgung können häufiger auftreten.

Die Abwasserentsorgung wird durch steigenden Ablfluss in den womöglich regenreicheren Wintern und demgegenüber geringerem Durchfluss in sommerlichen Trockenperioden neuen Belastungen ausgesetzt werden.

Insgesamt kann mit einer spürbaren Kostensteigerung  für Schutz, Instandhaltung und Neubau von Infrastruktur gerechnet werden.

 

'''Transport und Verkehr'''

Besonders von den gesteigerten Belastungen der Infrastruktur betroffen ist der Verkehrssektor. Nutzbarkeit von Verkehrswegen kann häufiger temporär durch Extremwetterereignisse eingeschränkt werden, außerdem werden sie in größerem Umfang beschädigt. Besonders empfindliche Elemente sind Brücken, Tunnel und Schienennetze.

Auch die Schifffahrtswege können durch den veränderten Wasserhaushalt in ihrer Nutzbarkeit eingeschränkt werden. Transport von Personen und Waren werden hierdurch mit hohen Unregelmäßigkeiten konfrontiert, was wiederum zu einer Schwächung des Wirtschaftlichen Leistungsvermögens sowohl einzelner Unternehmen als auch ganzer Regionen führen kann.

 

=== '''Freiräume und Grünflächen''' ===

Die klimatischen Veränderungen haben vor allem natürlich auch Auswirkungen auf Flora und Fauna. In Hinblick auf öffentliche Grünflächen kann angenommen werden, dass sich auch für die hier eingesetzten Pflanzen Probleme mit veränderten Vegetationsperioden ergeben. Veränderte Blühzeitpunkte und verspäteter Laubfall stellen hierbei Anforderungen an Instandhaltung und Pflege. Darüber hinaus begünstigen die absehbaren klimatischen Veränderungen die Ausbreitung und Vermehrung mancher Schädlinge. Einige Grünflächenpflanzen werden sich im Zuge des Klimawandels als ungeeignet herausstellen und durch andere ersetzt werden müssen, das gilt sowohl für Krautpflanzen als auch für Straßenbäume.

Die klimatischen Veränderungen haben auch auf die Biodiversität Einfluss. So erhöht sich die Aussterbewahrscheinlichkeit wildlebender Arten deutlich. Besonders bei den bereits bedrohten Spezies müssen die Schutzbemühungen gesteigert werden.

Darüber hinaus ist mit einer verstärkten Einwanderung wärmeliebender Arten nach Deutschland zu rechnen, was sich auf die bestehenden Ökosysteme auswirkt. Die Einwanderung von „Problemarten“ wie bereits mit Ambrosia, einer hochallergenen Beifußpflanze, geschehen, erfordert weiterhin Maßnahmen zur Eindämmung oder Schadensbegrenzung.

In heißen Sommern steigt der Erholungs- und Abkühlungsbedarf, durch den eine erhöhte Nutzung der Grünflächen erfolgen wird. Badegewässer und gut durchlüftete Schattenplätze werden eine erhöhte Anforderung erfahren.

Größere zusammenhängende versiegelungsarme Grünflächen, die auch als Kaltlufttransportwege fungieren, sind ein wichtiger Faktor, der Hitzestress, sowohl für die Grünflächen selbst als auch für die BürgerInnen mindern kann.

 

=== '''Lufthygiene''' ===

Temperatur und Luftfeuchtigkeit wirken sich auf die Schadstofffracht der Luft aus. Bei steigenden Temperaturen und rückläufigen Niederschlägen verstärken die Luftkonzentration von Aerosolen und Stäuben.

Außerdem wird mit zunehmender Hitze und stadttypischer Windarmut  mit einer deutlichen Zunahme der bodennahen Ozonwerte gerechnet.

Auch das auftreten von Geruchsbelastungen durch Faul- und Gärprozesse in sommerlich schlecht durchspülten Abwassersystemen kann als Auswirkung des Klimawandels angenommen werden. [5]

== Referenzen ==

[1] Weiland, Ulrike (2009): Städte im Klimawandel – zur ambivalenten Rolle der Städte im Klimawandel und ihren Handlungsmöglichkeiten, Leipzig. [http://www.ufz.de/index.php?de=17597 hier]

[2] Wikipediaeintrag "Stadtklima" [http://de.wikipedia.org/wiki/Stadtklima hier]

[3] Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2009): Broschüre – Dem Klimawandel begegnen; Berlin [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/publ/43673.php hier]

[4] Kommunaler Handlungsleitfaden zur Klimaanpassung Kommunen im Klimawandel“ Wege zur Anpassung [http://moro-klamis.de/downloads2.html hier]

[5] BBSR (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung "Climate-Proof Planning", Online Publikation Nr. 23/2009 [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON262009.html hier]

== Weblinks ==

Städtebauliche Klimafibel [http://www.staedtebauliche-klimafibel.de/ hier]

Belastungen urbaner Räume

2012-06-12T07:33:35Z

217.232.128.149:

Städte stehen mit dem Klimawandel in besonderem Maße in Zusammenhang. Zum einen sind sie als industrielle und zivilisatorische Ballungsräume Hauptemittenten von CO2 und zählen damit zu den wichtigsten Verursachern des Klimawandels. Zum anderen wird das urbane Leben in vielerlei Hinsicht drastischer von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen und bedroht als das in dünnbesiedelten, ländlichen Gebieten.

Neben den klimatischen Besonderheiten in Städten stellen diese Gebiete auch eine Konzentration von Werten (Gebäuden, Gärten, Straßen, Fahrzeuge, Infrastruktur) dar. Ein durch klimatische Extremereignisse hervorgerufener Schaden fällt somit in der Stadt automatisch intensiver aus als in dünn besiedelten Gebieten.

Hinzu kommt, dass sie für die menschliche Globalbevölkerung den wichtigsten Lebensraum darstellen. Derzeit leben 50% der Weltbevölkerung in Städten und die Tendenz ist steigend. Für 2050 werden bereits 70% der Menschen als städtisch sesshaft angenommen. [1]

== Besonderheiten von Stadtklima ==

Das städtische Lokalklima unterscheidet sich in einigen Aspekten charakteristischerweise stark vom Klima der ländlichen Umgebung. Zum einen sind es die sehr dichte Bebauung, die ausgeprägte Versiegelung des Bodens und die eingeschränkte Vegetation, zum anderen die erhöhte Schadstoffemission und Abwärmeproduktion, die hier bedeutende Einflussgrößen darstellen.[2]

Zu den deutlich erhöhten Emissionswerten in Ballungsräumen tragen nicht nur das überproportionale Verkehrsaufkommen und die hohe Dichte von Industrie- und Gewerbebetrieben sondern auch der stadttypisch häufige Hausbrand bei. Durch den Klimawandel werden die ungünstigen klimatischen Bedingungen in der Stadt verschärft, was sich auf Lebensqualität aber auch auf Infrastruktur und Wirtschaft auswirken kann.[4]

=== Wärmehaushalt ===

Plane Bebauungsgeometrien (Hauswände, Straßen, Flachdächer) stellen große Absorptionsflächen  für Sonneneinstrahlung dar. Baustoffe von Gebäuden und Straßen funktionieren als effiziente Wärmespeicher, die die Strahlungsenergie nur langsam wieder abgeben. Darüber hinaus  generieren verschiedenste städtische Prozesse ein bedeutendes Maß an Abwärme.[2] Im Sommer wird so die Tageshitze in Städten akkumuliert, im Winter sorgt die Dichte der heizenden Haushalte für einen Temperaturanstieg im Vergleich zu locker oder nicht besiedelten Gebieten.[4]

Das Zusammenwirken dieser Faktoren führt zu einer deutlichen Erhöhung der Durchschnittstemperatur in Städten gegenüber dem Umland, und es entstehen sogenannte ''Wärmeinseln.''Zu dieser wärmespeichernden Beschaffenheit der Stadtlandschaft, kommen ihre, typischer Weise verringerten, Abkühlungskapazitäten:

Die Bodenversiegelung führt zu schneller Ableitung von Niederschlagswasser  in die Kanalisation, so dass auch Kühlung durch Bodenverdunstung stark eingeschränkt ist. Vegetation, die mit Verdunstungsleistung Abkühlung verschafft, existiert nur bedingt.[2] Durch die erwarteten Temperatursteigerungen im Zuge des Klimawandels wird sich auch dieser Wärmeinseleffekt steigern, sodass Städte von den Temperaturtrends in stärkerem Maße betroffen sein werden als einige andere menschliche Siedlungsgebiete.[1]

Hitzewellen und steigende Temperaturmaxima sowie vermehrt auftretende ''Tropennächte'' (Nächte nicht unter 20°C) werden in der Stadt besonders belastend. In Zusammenspiel mit baulich bedingter Einschränkung der Windgeschwindigkeit und hoher thermischer und solarer Strahlung ist die gefühlte Temperatur deutlich verschärft.

Die Negativen Auswirkungen dieser Umstände betreffen vor allem den Bereich Gesundheit. Besonders Alte und Kranke Menschen und kleine Kinder sind hier gefährdet. Im Hitzesommer 2003 starben ca. 7000 Menschen in Deutschland an den Folgen der überhöhten Temperaturen. Trends zu vermehrt auftretenden Hitzewellen werden, auch in Hinblick auf die derzeitigen demographischen Entwicklungen, zu einer erhöhten Mortalität führen.

Zudem leidet auch die Infrastruktur unter steigenden Temperaturen. Straßenbeläge werden weich und leichter beschädigt, Schienen können sich verziehen. Der Verkehrsfluss kann hierdurch behindert werden, was sowohl den einzelnen Verbraucher als auch Industrie und Gewerbe beeinträchtigt. Für diese ist auch der erhöhte Kühlbedarf und gegebenen Falls auch der damit verbundene Anstieg im Wasserverbrauch relevant.[4]

=== Wasserhaushalt ===

in Städten hat sowohl Wassermangel als auch überhöhter Niederschlag drastische Folgen und stellt die kommunalen Infrastrukturen jeweils vor große Herausforderungen. 

==== '''Trockenheit''' ====

Die Verdunstung durch Grünland und Wald oder feuchte Böden fehlt in der Stadt beinahe völlig, und die Größe und Anzahl von Wasserflächen ist hier stark begrenzt. Dies führt zu einer generell geringeren Luftfeuchtigkeit im urbanen Raum und wirkt sich unmittelbar auf die Lebensqualität aus.

Im Zuge des Klimawandels findet nicht nur eine Zunahme der globalen Durchschnittstemperatur statt, sondern auch –für Deutschland- eine Niederschlagverschiebung. Es wird davon ausgegangen, dass die Sommer niederschlagsärmer und die Winter niederschlagsreicher werden.

Zukünftig trockeneren Sommern könnten den nachteiligen Luftfeuchte-Haushalt des Stadtklimas spürbar verschärfen.

Auch wird mit zunehmender Häufigkeit von Trockenperioden und Dürren gerechnet, worunter städtische Parkanlagen, Wälder und Pflanzungen zu leiden haben. Hier besteht erhöhter Bewässerungsbedarf der auch mit erhöhtem Energieverbrauch verbunden ist. Trockenheit kann besonders im Frühjahr, beim Einsetzen der Wachstumsperiode große Schäden am Stadtgrün hinterlassen, auch wenn sie nicht in Verbindung mit einem Hitzeereignis auftritt.

Weiterhin erhöht sich mit zunehmender Trockenheit auch die Brandgefahr, nicht nur in Wäldern sondern auch bei Hölzernen Bauelementen wie Dachstühlen etc. Und es kann zu Absinken des Grundwasserspiegels oder anderer Gewässerstände kommen. Was immer mit der Gefahr der Nährstoffanreicherung und Algenblüten gekoppelt ist.  Dies trifft besonders für die typischerweise kleinen Wasseranlagen in Städten zu. [4]

Trockenere Sommer und Wasserverknappung können zu deutlich niedrigeren Flussständen führen. In manchen Teilen der Erde stellt dies eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung dar, darüber hinaus können Kraftwerkskühlung und Binnenschifffahrt hierdurch beeinträchtigt werden. [1]

[[File:Folie1 crop.JPG|frame|right|301x444px]]

==== '''Niederschläge''' ====

Auf der anderen Seite weisen Städte gegenüber dem Umland einen erhöhten Niederschlag (Häufigkeit und Dauer) auf, da Emissionen aus Industrie und Autoverkehr zu einer erhöhten Kondensationskeimkonzentration im Luftraum über städtischen Gebieten führt.[2]

Die tendenziell ansteigenden Lufttemperaturen führen dazu, dass mehr Wasserdampf in den Luftmassen gespeichert werden kann. Darum gehen Forscher davon aus, dass es zukünftig generell zu häufigeren und stärkeren Niederschlägen kommt. Das ist in besonderem Maße über Städten der Fall.

Niederschlag, wie auch etwaige Hochwasser können aber in den urbanen Ballungsräumen nur eingeschränkt versickern, da ein Großteil der Fläche versiegelt ist. Starkregenereignisse führen hier zu häufigeren Überlastungen der Kanalisation, da die Rohrsysteme oft nicht auf kurzfristige, umfangreiche Wasserzufuhr von außen ausgelegt sind.

In der Folge werden Straßen und Plätze, Keller und tiefliegende bauliche Anlagen öfter von Überflutung betroffen sein, und entsprechende Materialschäden auftreten.

Vor allem in den milderen und niederschlagsreicheren Winter werden derartige Ereignisse zunehmen.

Die Verkehrsinfrastruktur kann von Niederschlagsereignissen stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Unter- und Überspülungen von Straßen, Unterführungen und Gleisen, kann Verkehrswege blockieren und Passagen mitunter lebensgefährlich machen.[4]  

Der im Hinblick auf den herrschenden Klimawandel prognostizierte Anstieg des Meeresspiegels kann sich unter Umständen zu einer Bedrohung für Küstenstädte entwickeln. An Flachküsten können Siedlungsraum und landwirtschaftliche Nutzflächen verloren gehen.[1]

Nach Trockenstressperioden sind Baumbestände deutlich anfälliger für Windbruch, und ausgetrocknete Böden haben noch weniger Versickerungspotential im Falle eines Starkregenereignisses.

=== Wind ===

Die Windgeschwindigkeit in Stadtgebieten ist durch die hohe Bebauung im Mittel etwas reduziert, allerdings können sich an Gebäuden Luftwirbel und in Bebauungslücken Düseneffekte bilden, die in kleinräumig starke Böen münden.

Zusammen mit der erhöhten Schadstoffemission kann der eingeschränkte Luftaustausch als Folge verminderter Windgeschwindigkeit zu einer deutlichen Anreicherung toxischer Luftschadstoffe über Ballungsgebieten führen, und vor allem im Sommer die Bildung von Ozon begünstigen. [2]

Diese lufthygienischen Einschränkungen können gesundheitliche Beeinträchtigungen der Bevölkerung hervorrufen.

In Bezug auf den Frischlufthaushalt von Städten sind außerdem die geographischen Gegebenheiten von Bedeutung. Nahegelegene Waldgebiete oder Feldfluren sind wichtige Kalt- und Frischluftentstehungsorte. Wenn sie über Luftleitbahnen mit dem Siedlungskörper verknüpft sind haben sie einen hohen Wert für die Durchlüftungssituation des Siedlungskerngebiets.

Um diese günstigen Einflüsse zu erhalten bedarf es in der Stadtplanung einer gründlichen Einbeziehung  der Strömungssituation.

Kaltluftströme verlaufen nicht immer parallel zur Hauptwindrichtung. Auch sind hier Größen wie Geschwindigkeit und vertikale Mächtigkeit des Kaltluftstroms ausschlaggebend.

Die Beeinflussung von Wind und Sturmmustern durch den Klimawandel ist noch nicht vollkommen verstanden. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass sich Zugbahnen von Stürmen ändern und ihre Häufigkeit und Stärke zunehmen könnten. Vor allem in Zusammenhang mit Unwettern kommt es oft zu Starkwindböen, die bereits in der Vergangenheit immer wieder zu beträchtlichen Schadensfällen führten. Eine Häufung dieser Ereignisse führt zu einer Gefährdung von privatem und öffentlichem Eigentum. Herabstürzende Bäume Äste und umherwehende Gegenstände sind ein Risiko für die Bevölkerung.

Vor allem der öffentliche Verkehr kann durch sturmbedingte Schäden an Oberleitungen beeinträchtigt werden.

Höhenlage und Nähe zu Gewässern oder Gebirgen haben darüber hinaus ebenfalls Einfluss auf das gesamte Siedlungsklima.

Ein Zusammenwirken negativer Auswirkungen des Klimawandels auf das Siedlungsklima kann die Schadenshöhe potenzieren. Hitzewellen gehen zum Beispiel oftmals mit Trockenheiten einher, was die Stresssituation für Stadtbepflanzung enorm steigert. [4]

== Besondere Betroffenheit urbaner Räume durch den Klimawandel ==

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Die Hauptfolge des Klimawandels ist generell, aber vor allem in Hinblick auf städtische Strukturen, eine Veränderung im Wärmehaushalt. Die Tendenz zu höheren Durchschnittstemperaturen wird sich vermutlich am drastischsten in einer jährlichen Zunahme der Tage mit extremer Hitzebelastung äußern. Für urbane Räume ist in diesem Zusammenhang relevant, dass Gebäude und Infrastruktur zukünftig einer deutlich höheren thermisch-mechanischen Belastung ausgesetzt werden. Darüber hinaus werden vor allem bioklimatische Beeinträchtigungen erwartet.

Das thermische Wohlbefinden des Menschen wird außer von Temperatur auch von der Kombination aus Windgeschwindigkeit, Luftfeuchte und Strahlungshaushalt beeinflusst. All diese Faktoren sind mutmaßlich vom Klimawandel betroffen. Auf der anderen Seite könnten steigende Temperaturen auch in einen geringeren Heizbedarf münden.

Wie stark eine Kommune allerdings vom Klimawandel beeinträchtigt ist, hängt nicht nur von den Änderungen der klimatischen Faktoren ab. Wichtig ist in diesem Zusammenhang außerdem, welche Ressourcen zur Schadensbewältigung oder –vorbeugung zur Verfügung stehen, und vor allem in wieweit der politische Wille besteht, diese Ressourcen auch zu mobilisieren.  Darüber hinaus spielt natürlich auch die Empfindlichkeit des jeweiligen Systems eine Rolle. Das Zusammenwirken dieser Faktoren wird mit dem Begriff „Verwundbarkeit“ bzw. „Vulnerabilität“ beschrieben. Da aber vor allem der politische Faktor schlecht vorhersehbar ist, wird oftmals alternativ das Konzept der Betroffenheit genutzt, um die erwartete Beeinträchtigung eines Systems durch den Klimawandel zu beschreiben.  Es leitet sich aus der Empfindlichkeit und der Exposition eines Systems gegenüber den Wirkungen des Klimawandels ab.

Unter Exposition werden nicht nur die schleichenden Veränderungen klimatischer Größen gezählt sondern auch die Häufung von Extremwetterereignissen.

Bei der Analyse von Empfindlichkeiten eines Urbanen Gefüges werden sowohl die physikalische als auch die soziale und ökonomische Angreifbarkeit einbezogen.[5]

=== '''Betroffenheit der Menschlichen Gesundheit''' ===

Stärkere Hitzebelastung und längere Hitzeperioden werden vor allem in hochverdichteten Wohnarealen in Kessellagen zu einem Problem. Der sinkende thermische Komfort stellt eine Gefährdung der Gesundheit dar.

Mildere Winter führen  zur Verbreitung von Krankheitsüberträgern und es kann zu einer Zunahme von Infektionskrankheiten (z.B.: FSME, Lyme-Borreliose, Leishmaniose oder Malaria) führen.

Allergenbelastungen (z. B.: [http://p145893.mittwaldserver.info/kommunen/index.php?title=Gesundheit_-_Beifu%C3%9Fbl%C3%A4ttrige_Ambrosia#M.C3.B6gliche_Anpassungsma.C3.9Fnahmen Ambrosiapollen]) könnten ebenfalls als Folge des Klimawandels ansteigen, und den gesundheitlichen Zustand der Bevölkerung verschlechtern.

Das Ausmaß der Betroffenheit vermindert sich je höher die Kapazitäten von Gesundheits- und Rettungswesen ausgebildet sind, und je höher der Durchgrünungsgrad des Gebietes ist.

 

=== '''Energie''' ===

Sowohl Energiebedarf als auch Energieversorgung sind von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Tendenziell wärmere Winter mit einem potentiell verminderten Heizbedarf stehen den wohl zukünftig heißeren Sommern gegenüber, in denen  vermutlich eine hohe Energienachfrage für Kühlung und Bewässerung und Wasseraufbereitung.

Die Verbrauchskurven könnten sich demnach zu einem neuen Maximum im Sommer umkehren. Hinzu kommt, dass durch zunehmende Hitze und damit einhergehend sinkende Wasserstände die Energieversorgung eingeschränkt werden könnte. Sowohl Wasserkraft, als auch die Kühlungssysteme herkömmlicher Kraftwerke stellen hier sensible Bereiche dar.

=== '''Wasserwirtschaft''' ===

Wasserhaushalt und Wasserwirtschaft werden am stärksten von den Klimawandelauswirkungen betroffen. Die Muster von Hochwasserhäufigkeit und –ausprägung werden sich ändern, Bedarf und Verbrauch werden sich als Begleiterscheinung von heißeren Sommern erhöhen, gleichzeitig sinkt die Wasserverfügbarkeit wahrscheinlich ab. Pegel und Qualität von Oberflächengewässern und Grundwasser werden besonders in Mitleidenschaft gezogen.

Es wird zwar bisher nicht mit einer generellen Gefährdung der Trinkwasserversorgung gerechnet, aber in einzelnen Regionen (vor allem in Ostdeutschland) könnten Einschränkungen entstehen.

Durch die klimatische Tendenz zu Niederschlagreicheren Wintern wird mit vermehrten Hochwasserereignissen zu rechnen sein.  In Zusammenhang mit den vermutlich trockeneren Sommern ist eine Beeinträchtigung der Gewässernutzbarkeit zur Erholung, als Transportweg oder zur Brauchwasserentnahme möglich. Dies kann sich wirtschaftlich vor allem auf Binnenhäfen und brauchwasserintensive Industrie negativ auswirken.

 

=== '''Technische und soziale Infrastruktur''' ===

Durch die extremeren Klimaerscheinungen werden die bestehenden Infrastrukturen stärker beansprucht als bisher und sind damit von erhöhtem Verschleiß betroffen. Die häufigeren Extremwetterereignisse werden auch zu häufigeren Schäden und Verlusten an der Infrastruktur führen.

Auch bisher weniger präsente Phänomene, wie Stromnetzvereisungen und damit einhergehende Beeinträchtigungen der Versorgung können häufiger auftreten.

Die Abwasserentsorgung wird durch steigenden Ablfluss in den womöglich regenreicheren Wintern und demgegenüber geringerem Durchfluss in sommerlichen Trockenperioden neuen Belastungen ausgesetzt werden.

Insgesamt kann mit einer spürbaren Kostensteigerung  für Schutz, Instandhaltung und Neubau von Infrastruktur gerechnet werden.

 

'''Transport und Verkehr'''

Besonders von den gesteigerten Belastungen der Infrastruktur betroffen ist der Verkehrssektor. Nutzbarkeit von Verkehrswegen kann häufiger temporär durch Extremwetterereignisse eingeschränkt werden, außerdem werden sie in größerem Umfang beschädigt. Besonders empfindliche Elemente sind Brücken, Tunnel und Schienennetze.

Auch die Schifffahrtswege können durch den veränderten Wasserhaushalt in ihrer Nutzbarkeit eingeschränkt werden. Transport von Personen und Waren werden hierdurch mit hohen Unregelmäßigkeiten konfrontiert, was wiederum zu einer Schwächung des Wirtschaftlichen Leistungsvermögens sowohl einzelner Unternehmen als auch ganzer Regionen führen kann.

 

=== '''Freiräume und Grünflächen''' ===

Die klimatischen Veränderungen haben vor allem natürlich auch Auswirkungen auf Flora und Fauna. In Hinblick auf öffentliche Grünflächen kann angenommen werden, dass sich auch für die hier eingesetzten Pflanzen Probleme mit veränderten Vegetationsperioden ergeben. Veränderte Blühzeitpunkte und verspäteter Laubfall stellen hierbei Anforderungen an Instandhaltung und Pflege. Darüber hinaus begünstigen die absehbaren klimatischen Veränderungen die Ausbreitung und Vermehrung mancher Schädlinge. Einige Grünflächenpflanzen werden sich im Zuge des Klimawandels als ungeeignet herausstellen und durch andere ersetzt werden müssen, das gilt sowohl für Krautpflanzen als auch für Straßenbäume.

Die klimatischen Veränderungen haben auch auf die Biodiversität Einfluss. So erhöht sich die Aussterbewahrscheinlichkeit wildlebender Arten deutlich. Besonders bei den bereits bedrohten Spezies müssen die Schutzbemühungen gesteigert werden.

Darüber hinaus ist mit einer verstärkten Einwanderung wärmeliebender Arten nach Deutschland zu rechnen, was sich auf die bestehenden Ökosysteme auswirkt. Die Einwanderung von „Problemarten“ wie bereits mit Ambrosia, einer hochallergenen Beifußpflanze, geschehen, erfordert weiterhin Maßnahmen zur Eindämmung oder Schadensbegrenzung.

In heißen Sommern steigt der Erholungs- und Abkühlungsbedarf, durch den eine erhöhte Nutzung der Grünflächen erfolgen wird. Badegewässer und gut durchlüftete Schattenplätze werden eine erhöhte Anforderung erfahren.

Größere zusammenhängende versiegelungsarme Grünflächen, die auch als Kaltlufttransportwege fungieren, sind ein wichtiger Faktor, der Hitzestress, sowohl für die Grünflächen selbst als auch für die BürgerInnen mindern kann.

 

=== '''Lufthygiene''' ===

Temperatur und Luftfeuchtigkeit wirken sich auf die Schadstofffracht der Luft aus. Bei steigenden Temperaturen und rückläufigen Niederschlägen verstärken die Luftkonzentration von Aerosolen und Stäuben.

Außerdem wird mit zunehmender Hitze und stadttypischer Windarmut  mit einer deutlichen Zunahme der bodennahen Ozonwerte gerechnet.

Auch das auftreten von Geruchsbelastungen durch Faul- und Gärprozesse in sommerlich schlecht durchspülten Abwassersystemen kann als Auswirkung des Klimawandels angenommen werden. [5]

== Referenzen ==

[1] Weiland, Ulrike (2009): Städte im Klimawandel – zur ambivalenten Rolle der Städte im Klimawandel und ihren Handlungsmöglichkeiten, Leipzig. [http://www.ufz.de/index.php?de=17597 hier]

[2] Wikipediaeintrag "Stadtklima" [http://de.wikipedia.org/wiki/Stadtklima hier]

[3] Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2009): Broschüre – Dem Klimawandel begegnen; Berlin [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/publ/43673.php hier]

[4] Kommunaler Handlungsleitfaden zur Klimaanpassung Kommunen im Klimawandel“ Wege zur Anpassung [http://moro-klamis.de/downloads2.html hier]

[5] BBSR (2009): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung "Climate-Proof Planning", Online Publikation Nr. 23/2009 [http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON262009.html hier]

== Weblinks ==

Städtebauliche Klimafibel [http://www.staedtebauliche-klimafibel.de/ hier]

Vorstellung der Problemfelder

2012-06-12T07:28:00Z

217.232.128.149:

== '''Problemfelder Klimawandel und Anpassung''' ==

Der Anpassung an den Klimawandel können in einer Kommune zahlreiche Hindernisse entgegenstehen, z.B. in Bezug auf Wahrnehmung, Finanzen oder Politik. Im Folgenden werden mögliche Hindernisse dargestellt sowie Ansätze zu deren Überwindung aufgeführt.

Die Kenntnis möglicher Barrieren sowie Ansätze zu deren Überwindung können dazu beitragen, Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu erleichtern.

{| border="1" cellpadding="0" cellspacing="0"
|-
| style="width:307px" |
''' Mögliche Barrieren in Bezug auf Anpassung an den  Klimawandel'''

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''' Ansätze zur Überwindung von Barrieren'''

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| style="width:307px" |
''' Wahrnehmung'''

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|-
| style="width:307px" |
*Mangelndes Problembewusstsein in Bezug auf Klimawandel bzw. Klimawandelskepsis.
*Geringe eigene Betroffenheit, da in unseren Breiten noch kein starker Handlungsdruck besteht, Strategien zu ändern.
*Bestehende Normen, Überzeugungen und Verhaltensweisen müssen in Frage gestellt werden.

| style="width:312px" |
*Kommunikation und Vermittlung von Klimawandelinformation und –wissen.
*Wahrnehmung eigener kommunaler Betroffenheit und eigener Risiken stärken: kann über Handeln und Nicht-Handeln entscheiden.
*Kommunikation und Wissensvermittlung über glaubwürdige bzw. positiv bewertete Akteure und Informationsquellen: kann Nachahmung erstrebenswert und sozial erwünscht machen (s. Hirschnitz-Garbers 2011, S.245).

|-
| style="width:307px" |
*Mangelnde Aufmerksamkeit für schleichende Veränderungen durch den Klimawandel:

#auch schleichende Veränderungen wie die Zunahme von Hitzebelastungen oder Veränderung von Niederschlagsverhältnissen können erhebliche Schäden an natürlichen Ressourcen und Gemeingütern verursachen.
#Kosten für z.B. veränderte Ansprüche an Bausubstanz oder Infrastruktur bedeuten Schäden für das Gemeinwesen, die nicht durch z.B. Versicherungen getragen werden (s. Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung 2009).

| style="width:312px" |
*Effektive Handlungsmöglichkeiten identifizieren und vermitteln.
*Schleichende Veränderungen durch die Planung berücksichtigen.
*Politikfenster nutzen: Das politische Klima z.B. nach Extremwetterereignissen ist besonders förderlich, um Veränderungen bestehender rechtlicher, ökonomischer oder sozialer Strukturen vorzunehmen, auch in Hinblick auf die Anpassung an schleichende Veränderungen.

|-
| style="width:307px" |
*Politischer und gesellschaftlicher Fokus: liegt stark auf Klimaschutz.

| style="width:312px" |
*Angesichts von Klimaprojektionen mit z.B. Häufung und Intensivierung von Extremwetterereignissen:

#Auswirkungen des Klimawandels und Handlungsoptionen für die eigene Kommune klären.
#[[Entwicklung_von_Anpassungsstrategien|Strategien]] und Maßnahmen zur Anpassung erarbeiten und umsetzen.

|-
| style="width:307px" |
''' Unsicherheit'''

| style="width:312px" |
 

|-
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*Mangelndes Wissen über konkrete Auswirkungen des Klimawandels für die eigene Kommune.
*Komplexität von Klimawandel, Verwundbarkeit, Risiken und Zusammenhang von Folgen des Klimawandels.

 

| style="width:312px" |
*Schaffung einer guten Informationsgrundlage für die strategische Planung durch präzisere und regionalisierte Prognosen.
*[[Entwicklung_von_Anpassungsstrategien|Gründliche Analyse tatsächlicher Risiken]].
*Austausch und Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis: für anwenderbezogene und verbesserte Vorhersagen und Projektionen.
*Identifizierung konkreter Anpassungsoptionen unter Einbeziehung von lokalen Erfahrungen und lokalem Wissen.
*Fokus auf flexible Strategien und No Regret bzw. Low Regret Maßnahmen: leisten unabhängig von Zeitverlauf und Stärke klimatischer Veränderungen positive Beiträge zur Qualität der städtischen Lebensumwelt (s. Deutscher Städtetag, S.6).

|-
| style="width:307px" |
*Anpassung als „neues“ Problem betrachtet: Mangel an Rahmen zur Bewertung von Anpassungsmaßnahmen und zum Monitoring.

| style="width:312px" |
*Einsatz von Leitfäden zur Anpassung an den Klimawandel, z.B.

#KlimaScout: [[Entwicklung von Anpassungsstrategien|Anpassungsstrategien]] Modul 3 und Modul 4.
#[http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/02_Intensivdurchlauf/0_home/home_node.html Klimalotse]: Informationsangebote zur Klimafolgenabschätzung.
#[http://www.stadtklimalotse.net/stadtklimalotse/ Stadtklimalotse]: unterstützt die Auswahl und Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Anpassung für die kommunale Stadtentwicklung.
#[http://www.tatenbank.anpassung.net/Tatenbank/DE/Home/home_node.html Tatenbank] Umweltbundesamt: dokumentiert Projekte und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und bietet ein Forum, um eigene Anpassungsprojekte eigenständig einzutragen und vorzustellen.
#[http://www.regionalkonferenz.org/fileadmin/website/klimakompetenzzentrum/Regionalkonferenz/Almut_Nagel_BMU.pdf Regionalkonferenzen] (s. Präsentation Folie 16): für Kommunen und andere Multiplikatoren in Regionen mit gleicher Betroffenheit, z.B. Küste, Alpen, Mittelgebirge. Termine: Küstenregion II: 7. und 8.11.2012 in Bremerhaven Ostdeutsche Trockengebiete: Frühjahr 2013

|-
| style="width:307px" |
*Projektionen von Veränderungen und deren Auswirkungen sind mit Unsicherheiten verbunden.

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*Trotz Fortschritten in der wissenschaftlichen Analyse: Anpassungspolitik muss dauerhaft mit Unsicherheiten umgehen (s. Umweltbundesamt, S.32ff.).

|-
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''' Finanzen'''

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*Schwierige Finanzsituation der Kommunen: kann zu Konkurrenz mit anderen Problemen führen, die u.U. als drängender betrachtet werden, z.B. demographischer Wandel, globale Finanzkrise.
*Kleinere Gemeinden sind in der Erstellung von Konzepten zurückhaltender: siehe erheblicher personeller, finanzieller und administrativer Aufwand; notwendige kommunalpolitische Impulse in kleineren Kommunen in geringerem Umfang vorhanden.

| style="width:312px" |
*Politischer Druck, um Klimawandel zu begegnen.
*Kommunale Ressourcen gezielt auf Aufgabe der Anpassung und nachhaltige Gestaltung von Kommunen ausrichten.
*U.U. kurzfristig angelegte Prozesse initiieren, z.B. Dialogveranstaltung: zentrale Themen identifizieren, Wissen bündeln, Anstoß für zukünftiges Handeln. Umsetzung dann bei Akteuren.
*(Querschnittsorientierte) Förderprogramme von Bund und Ländern nutzen.

|-
| style="width:307px" |
*Konflikt zwischen wahrgenommenem Wert aus kurzfristigem ökonomischem und sozialem Nutzen durch Entwicklung und Expansion im Vergleich zu langfristigem Nutzen aus einer möglicherweise teureren aber widerstandsfähigeren Entwicklung von Kommunen (s. Ecologic Institute et al., Adaptation to Climate Change).
*Pro-aktive Anpassung bindet knappe Ressourcen.

| style="width:312px" |
*Anpassung bereits in heutiger klimatischer Situation bedeutsam, s. Schäden in der Vergangenheit.
*Frühzeitige Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen: können u.U. mit geringerem finanziellen Aufwand durchgeführt werden, z.B. zusammen mit Sanierungs- oder Stadtentwicklungsmaßnahmen, die anstehen und u.U. bereits gefördert werden (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.5) bzw. Wahl geeigneter Bauteile und Materialien ohne Zusatzkosten (ebd. S.17).
*Frühzeitige Anpassung kann erhebliche Kosten im Schadensfall verhindern bzw. reduzieren.

|-
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''' Politik'''

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|-
| style="width:307px" |
*Fehlender oder unzureichender politischer Wille für Anpassung an den Klimawandel.
*Anpassung nicht kurzfristig möglich: Auswirkungen des Klimawandels und langfristige Investitionsentscheidungen liegen außerhalb des mittelfristigen Planungshorizontes von Entscheidungsträgern: eine große Herausforderung für die politische Planung (s. Mahammadzadeh Folie 11).

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*Politischer Wille und Priorität, z.B. durch Beschluss für ein entsprechendes [[Leitbilder|Leitbild]] oder Integriertes Klimaschutzkonzept.
*Ausreichende politische und öffentliche Aufmerksamkeit herstellen, um Anpassung trotz des langen Planungshorizontes mit entsprechender Priorität zu behandeln.
*Kontinuität in Planung und Umsetzung. Regelmäßige Kontrolle von Strategien und Maßnahmenplänen.

|-
| style="width:307px" |
*Anpassung: ein Querschnittsthema, das fast alle Politikfelder betrifft. Barrieren können u.U. bestehende Governance-Strukturen und Interaktionen sein: Ungenügende Kommunikationskanäle, Ressortdenken, mangelnde Bereitschaft verantwortlicher Akteure, fehlende Einbeziehung verschiedener Akteure.

| style="width:312px" |
*„Mainstreaming“: Integration der Anpassung an den Klimawandel in alle relevanten kommunalen Planungsprozesse, Strategien, Strukturen und Ziele. So kann auch die Wirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen bedeutend erhöht werden.
*Synergieeffekte der Anpassung mit anderen Bereichen bzw. für andere Bedrohungen betonen.
*Aktivitäten des Klimaschutzes mit Aktivitäten der Anpassung verzahnen, z.B. im Bereich der erneuerbaren Energien oder der energetischen Modernisierung von Gebäudehüllen (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, S.122).
*Aufbau ressort-, sektor- und ebenenübergreifender Governance-Strukturen und Vernetzung unterschiedlicher Akteure.

|-
| style="width:307px" |
*Akteursvielfalt: Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, breite Öffentlichkeit.

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*Einbeziehung von Wissen und Erfahrung lokaler Akteure in die Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen.
*Systematische Einbeziehung der maßgeblichen Akteure: Austauschprozess kann Akzeptanz bewirken. Mögliche Formen: formal vorgeschriebene Beteiligungsverfahren wie z.B. in der Bauleitplanung sowie informelle Gesprächskreise oder Workshops.

|-
| style="width:307px" |
*Auswirkungen des Klimawandels gehen über politisch administrative Grenzen hinaus.

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*Über Grenzen hinweg Verbünde schließen bzw. bestehende Verbünde nutzen.

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''' Rechtlich'''

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|-
| style="width:307px" |
*Eine Anpassung erschwerende rechtliche Bestimmungen.
*Rechtliche Umsetzungsdefizite.
*Formelle hoheitliche Instrumente haben Grenzen.

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*Förderliche Gesetzgebung zur Begegnung des Klimawandels.
*Informelle Instrumente nutzen.

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*Stadtumbaumaßnahmen: Im Bestand sind Kommunen auf Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen.

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*Eignung konsensualer Verfahrensweisen.
*Einsatz von Fördermitteln/ Anreizen.

|}

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 22: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung: http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html

[2] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 23: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Wirkfolgen des Klimawandels: http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON232009.html

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Expertise zur Systematisierung der Grundlagen regionalplanerischer Klimafolgenbewertung – Leitfaden regionale Klimafolgenbewertung: [http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html]

[4] Chameleon Research Group (2011): Klimawandelfolgen und Anpassung im Schienenverkehr – Ergebnisse einer Unternehmensbefragung: http://www.climate-chameleon.de/htm/documents/3_Vortrag_MajaRotter_Chamaeleon.pdf

[5] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/klimagerechte_stadtentwicklung.pdf

[6] Ecologic Institute / AEA group / ICLEI / Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe (REC): Adaptation to Climate Change – Policy instruments for adaptation to climate change in big European cities and metropolitan areas: [http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf]

[7] Fleischhauer, Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation: http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Fleischhauer_4DoWoPoKoll2011.pdf

[8] Hirschnitz-Garbers, Martin (2010): Klimawandelanpassung in drei deutschen Biosphärenreservaten – was hemmt und was unterstützt Entscheidungen pro Anpassung? In: 7. Tagung der Nachwuchsgruppe Umweltsoziologie (NGU): „Entscheidungen mit Umweltfolgen zwischen Freiheit und Zwang“. Kurzfassungen der Referentinnen und Referenten: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf]

Vortrag: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf]

[9] Hirschnitz-Garbers, Martin (2011): Konzept zur Steigerung der Durchführbarkeit von Klimawandelanpassungen in sozial-ökologischen Systemen in Deutschland – Einflussfaktoren der Durchführbarkeit in den drei deutschen Biosphärenreservaten Mittelelbe, Schaalsee und Südost-Rügen. Dissertation: http://ub-ed.ub.uni-greifswald.de/opus/volltexte/2011/1138/pdf/Hirschnitz_Garbers11_Durchfuehrbarkeit_Klimawandelanpassungen_3BR_veroeff.pdf

[10] IFOK (2009): Anpassung an den Klimawandel – Die unterschätzte Herausforderung: [http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf]

[11] IFOK (2010): Anpassung an den Klimawandel in der Region Grimma – Siedlungswasserwirtschaft zukunftsweisend ausrichten! : [http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf]

[12] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden:[http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf]

[13] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) (2011): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[14] Mahammadzadeh, Dr. Mahammad (2008): Anpassung an den Klimawandel – Notwendigkeit und Probleme. Präsentation 5. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit: BMBFhttp://www.fona.de/pdf/forum/2008/beitrag/b1_mahammadzadeh_mahammad_01_presentation_forum_2008.pdf

[15] Regionalverband Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

[16 ] Umweltbundesamt (2010): Klimalotse – Leitfaden zur Anpassung an den Klimawandel. Offline Version des Leitfadens vom Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung: [http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile]

[17] Umweltbundesamt (2011): UBA Stakeholder-Dialoge – Chancen und Risiken des Klimawandels: [http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf]

[18] Wuppertalinstitut (2008): Anpassung an den Klimawandel – Risiken und Chancen für deutsche Unternehmen: http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wibeitrag/WP171.pdf

Vorstellung der Problemfelder

2012-06-12T07:18:13Z

217.232.128.149:

== '''Problemfelder Klimawandel und Anpassung''' ==

Der Anpassung an den Klimawandel können in einer Kommune zahlreiche Hindernisse entgegenstehen, z.B. in Bezug auf Wahrnehmung, Finanzen oder Politik. Im Folgenden werden mögliche Hindernisse dargestellt sowie Ansätze zu deren Überwindung aufgeführt.

Die Kenntnis möglicher Barrieren sowie Ansätze zu deren Überwindung können dazu beitragen, Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu erleichtern.

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''' Mögliche Barrieren in Bezug auf Anpassung an den  Klimawandel'''

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''' Ansätze zur Überwindung von Barrieren'''

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''' Wahrnehmung'''

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*Mangelndes Problembewusstsein in Bezug auf Klimawandel bzw. Klimawandelskepsis.
*Geringe eigene Betroffenheit, da in unseren Breiten noch kein starker Handlungsdruck besteht, Strategien zu ändern.
*Bestehende Normen, Überzeugungen und Verhaltensweisen müssen in Frage gestellt werden.

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*Kommunikation und Vermittlung von Klimawandelinformation und –wissen.
*Wahrnehmung eigener kommunaler Betroffenheit und eigener Risiken stärken: kann über Handeln und Nicht-Handeln entscheiden.
*Kommunikation und Wissensvermittlung über glaubwürdige bzw. positiv bewertete Akteure und Informationsquellen: kann Nachahmung erstrebenswert und sozial erwünscht machen (s. Hirschnitz-Garbers 2011, S.245).

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*Mangelnde Aufmerksamkeit für schleichende Veränderungen durch den Klimawandel:

#auch schleichende Veränderungen wie die Zunahme von Hitzebelastungen oder Veränderung von Niederschlagsverhältnissen können erhebliche Schäden an natürlichen Ressourcen und Gemeingütern verursachen.
#Kosten für z.B. veränderte Ansprüche an Bausubstanz oder Infrastruktur bedeuten Schäden für das Gemeinwesen, die nicht durch z.B. Versicherungen getragen werden (s. Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung 2009).

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*Effektive Handlungsmöglichkeiten identifizieren und vermitteln.
*Schleichende Veränderungen durch die Planung berücksichtigen.
*Politikfenster nutzen: Das politische Klima z.B. nach Extremwetterereignissen ist besonders förderlich, um Veränderungen bestehender rechtlicher, ökonomischer oder sozialer Strukturen vorzunehmen, auch in Hinblick auf die Anpassung an schleichende Veränderungen.

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*Politischer und gesellschaftlicher Fokus: liegt stark auf Klimaschutz.

| style="width:312px" |
*Angesichts von Klimaprojektionen mit z.B. Häufung und Intensivierung von Extremwetterereignissen:

#Auswirkungen des Klimawandels und Handlungsoptionen für die eigene Kommune klären.
#Strategien und Maßnahmen zur Anpassung erarbeiten und umsetzen.

|-
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''' Unsicherheit'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Mangelndes Wissen über konkrete Auswirkungen des Klimawandels für die eigene Kommune.
*Komplexität von Klimawandel, Verwundbarkeit, Risiken und Zusammenhang von Folgen des Klimawandels.

 

| style="width:312px" |
*Schaffung einer guten Informationsgrundlage für die strategische Planung durch präzisere und regionalisierte Prognosen.
*Gründliche Analyse tatsächlicher Risiken.
*Austausch und Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis: für anwenderbezogene und verbesserte Vorhersagen und Projektionen.
*Identifizierung konkreter Anpassungsoptionen unter Einbeziehung von lokalen Erfahrungen und lokalem Wissen.
*Fokus auf flexible Strategien und No Regret bzw. Low Regret Maßnahmen: leisten unabhängig von Zeitverlauf und Stärke klimatischer Veränderungen positive Beiträge zur Qualität der alltäglichen städtischen Lebensumwelt (s. Deutscher Städtetag, S.6).

|-
| style="width:307px" |
*Anpassung als „neues“ Problem betrachtet: Mangel an Rahmen zur Bewertung von Anpassungsmaßnahmen und zum Monitoring.

| style="width:312px" |
*Einsatz von Leitfäden zur Anpassung an den Klimawandel, z.B.

#KlimaScout: [[Entwicklung von Anpassungsstrategien|Anpassungsstrategien]] Modul 3 und Modul 4.
#[http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/02_Intensivdurchlauf/0_home/home_node.html Klimalotse]: Informationsangebote zur Klimafolgenabschätzung.
#[http://www.stadtklimalotse.net/stadtklimalotse/ Stadtklimalotse]: unterstützt die Auswahl und Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Anpassung für die kommunale Stadtentwicklung.
#[http://www.tatenbank.anpassung.net/Tatenbank/DE/Home/home_node.html Tatenbank] Umweltbundesamt: dokumentiert Projekte und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und bietet ein Forum, um eigene Anpassungsprojekte eigenständig einzutragen und vorzustellen.
#[http://www.regionalkonferenz.org/fileadmin/website/klimakompetenzzentrum/Regionalkonferenz/Almut_Nagel_BMU.pdf Regionalkonferenzen] (s. Präsentation Folie 16): für Kommunen und andere Multiplikatoren in Regionen mit gleicher Betroffenheit, z.B. Küste, Alpen, Mittelgebirge. Termine: Küstenregion II: 7. und 8.11.2012 in Bremerhaven Ostdeutsche Trockengebiete: Frühjahr 2013

|-
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*Projektionen von Veränderungen und deren Auswirkungen sind mit Unsicherheiten verbunden.

| style="width:312px" |
*Trotz Fortschritten in der wissenschaftlichen Analyse: Anpassungspolitik muss dauerhaft mit Unsicherheiten umgehen (s. Umweltbundesamt, S.32ff.).

|-
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''' Finanzen'''

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|-
| style="width:307px" |
*Schwierige Finanzsituation der Kommunen: kann zu Konkurrenz mit anderen Problemen führen, die u.U. als drängender betrachtet werden, z.B. demographischer Wandel, globale Finanzkrise.
*Kleinere Gemeinden sind in der Erstellung von Konzepten zurückhaltender: siehe erheblicher personeller, finanzieller und administrativer Aufwand; notwendige kommunalpolitische Impulse in kleineren Kommunen in geringerem Umfang vorhanden.

| style="width:312px" |
*Politischer Druck, um Klimawandel zu begegnen.
*Kommunale Ressourcen gezielt auf Aufgabe der Anpassung und nachhaltige Gestaltung von Kommunen ausrichten.
*U.U. kurzfristig angelegte Prozesse initiieren, z.B. Dialogveranstaltung: zentrale Themen identifizieren, Wissen bündeln, Anstoß für zukünftiges Handeln. Umsetzung dann bei Akteuren.
*(Querschnittsorientierte) Förderprogramme von Bund und Ländern nutzen.

|-
| style="width:307px" |
*Konflikt zwischen wahrgenommenem Wert aus kurzfristigem ökonomischem und sozialem Nutzen durch Entwicklung und Expansion im Vergleich zu langfristigem Nutzen aus einer möglicherweise teureren aber widerstandsfähigeren Entwicklung von Kommunen (s. Ecologic Institute et al., Adaptation to Climate Change).
*Pro-aktive Anpassung bindet knappe Ressourcen.

| style="width:312px" |
*Frühzeitige Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen: können u.U. mit geringerem finanziellen Aufwand durchgeführt werden, z.B. zusammen mit Sanierungs- oder Stadtentwicklungsmaßnahmen, die anstehen und u.U. bereits gefördert werden (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.5) bzw. Wahl geeigneter Bauteile und Materialien ohne Zusatzkosten (ebd. S.17).
*Frühzeitige Anpassung kann erhebliche Kosten im Schadensfall verhindern bzw. reduzieren.
*Anpassung bereits in heutiger klimatischer Situation bedeutsam, s. Schäden in der Vergangenheit.

|-
| style="width:307px" |
''' Politik'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Fehlender oder unzureichender politischer Wille für Anpassung an den Klimawandel.
*Anpassung nicht kurzfristig möglich: Auswirkungen des Klimawandels und langfristige Investitionsentscheidungen liegen außerhalb des mittelfristigen Planungshorizontes von Entscheidungsträgern: eine große Herausforderung für die politische Planung (s. Mahammadzadeh Folie 11).

| style="width:312px" |
*Politischer Wille und Priorität, z.B. durch Beschluss für ein entsprechendes '''''Leitbild''''' oder Integriertes Klimaschutzkonzept.
*Ausreichende politische und öffentliche Aufmerksamkeit herstellen, um Anpassung trotz des langen Planungshorizontes mit entsprechender Priorität zu behandeln.
*Kontinuität in Planung und Umsetzung. Regelmäßige Kontrolle von Strategien und Maßnahmenplänen.

|-
| style="width:307px" |
*Anpassung: ein Querschnittsthema, das fast alle Politikfelder betrifft. Barrieren können u.U. bestehende Governance-Strukturen und Interaktionen sein: Ungenügende Kommunikationskanäle, Ressortdenken, mangelnde Bereitschaft verantwortlicher Akteure, fehlende Einbeziehung verschiedener Akteure.

| style="width:312px" |
*„Mainstreaming“: Integration der Anpassung an den Klimawandel in alle relevanten kommunalen Planungsprozesse, Strategien, Strukturen und Ziele. So kann auch die Wirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen bedeutend erhöht werden.
*Aktivitäten des Klimaschutzes mit Aktivitäten der Anpassung verzahnen, z.B. im Bereich der erneuerbaren Energien oder der energetischen Modernisierung von Gebäudehüllen (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, S.122).
*Synergieeffekte der Anpassung mit anderen Bereichen bzw. für andere Bedrohungen betonen.
*Aufbau ressort-, sektor- und ebenenübergreifender Governance-Strukturen und Vernetzung unterschiedlicher Akteure.

|-
| style="width:307px" |
*Akteursvielfalt: Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, breite Öffentlichkeit.

| style="width:312px" |
*Systematische Einbeziehung der maßgeblichen Akteure: Austauschprozess kann Akzeptanz bewirken. Mögliche Formen: formal vorgeschriebene Beteiligungsverfahren wie z.B. in der Bauleitplanung sowie informelle Gesprächskreise oder Workshops.
*Einbeziehung von Wissen und Erfahrung lokaler Akteure in die Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen.

|-
| style="width:307px" |
*Auswirkungen Klimawandel gehen über politisch administrative Grenzen hinaus.

| style="width:312px" |
*Über Grenzen hinweg Verbünde schließen bzw. bestehende Verbünde nutzen.

|-
| style="width:307px" |
''' Rechtlich'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Eine Anpassung erschwerende rechtliche Bestimmungen.
*Rechtliche Umsetzungsdefizite.
*Formelle hoheitliche Instrumente haben Grenzen.

| style="width:312px" |
*Förderliche Gesetzgebung zur Begegnung des Klimawandels.
*Informelle Instrumente nutzen.

|-
| style="width:307px" |
*Stadtumbaumaßnahmen: Im Bestand sind Kommunen auf Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen.

| style="width:312px" |
*Eignung konsensualer Verfahrensweisen.
*Einsatz von Fördermitteln/ Anreizen.

|}

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 22: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung: http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html

[2] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 23: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Wirkfolgen des Klimawandels: http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON232009.html

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Expertise zur Systematisierung der Grundlagen regionalplanerischer Klimafolgenbewertung – Leitfaden regionale Klimafolgenbewertung: [http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html]

[4] Chameleon Research Group (2011): Klimawandelfolgen und Anpassung im Schienenverkehr – Ergebnisse einer Unternehmensbefragung: http://www.climate-chameleon.de/htm/documents/3_Vortrag_MajaRotter_Chamaeleon.pdf

[5] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/klimagerechte_stadtentwicklung.pdf

[6] Ecologic Institute / AEA group / ICLEI / Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe (REC): Adaptation to Climate Change – Policy instruments for adaptation to climate change in big European cities and metropolitan areas: [http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf]

[7] Fleischhauer, Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation: http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Fleischhauer_4DoWoPoKoll2011.pdf

[8] Hirschnitz-Garbers, Martin (2010): Klimawandelanpassung in drei deutschen Biosphärenreservaten – was hemmt und was unterstützt Entscheidungen pro Anpassung? In: 7. Tagung der Nachwuchsgruppe Umweltsoziologie (NGU): „Entscheidungen mit Umweltfolgen zwischen Freiheit und Zwang“. Kurzfassungen der Referentinnen und Referenten: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf]

Vortrag: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf]

[9] Hirschnitz-Garbers, Martin (2011): Konzept zur Steigerung der Durchführbarkeit von Klimawandelanpassungen in sozial-ökologischen Systemen in Deutschland – Einflussfaktoren der Durchführbarkeit in den drei deutschen Biosphärenreservaten Mittelelbe, Schaalsee und Südost-Rügen. Dissertation: http://ub-ed.ub.uni-greifswald.de/opus/volltexte/2011/1138/pdf/Hirschnitz_Garbers11_Durchfuehrbarkeit_Klimawandelanpassungen_3BR_veroeff.pdf

[10] IFOK (2009): Anpassung an den Klimawandel – Die unterschätzte Herausforderung: [http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf]

[11] IFOK (2010): Anpassung an den Klimawandel in der Region Grimma – Siedlungswasserwirtschaft zukunftsweisend ausrichten! : [http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf]

[12] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden:[http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf]

[13] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) (2011): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[14] Mahammadzadeh, Dr. Mahammad (2008): Anpassung an den Klimawandel – Notwendigkeit und Probleme. Präsentation 5. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit: BMBFhttp://www.fona.de/pdf/forum/2008/beitrag/b1_mahammadzadeh_mahammad_01_presentation_forum_2008.pdf

[15] Regionalverband Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

[16 ] Umweltbundesamt (2010): Klimalotse – Leitfaden zur Anpassung an den Klimawandel. Offline Version des Leitfadens vom Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung: [http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile]

[17] Umweltbundesamt (2011): UBA Stakeholder-Dialoge – Chancen und Risiken des Klimawandels: [http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf]

[18] Wuppertalinstitut (2008): Anpassung an den Klimawandel – Risiken und Chancen für deutsche Unternehmen: http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wibeitrag/WP171.pdf

Vorstellung der Problemfelder

2012-06-12T07:16:34Z

217.232.128.149:

== '''Problemfelder Klimawandel und Anpassung''' ==

Der Anpassung an den Klimawandel können in einer Kommune zahlreiche Hindernisse entgegenstehen, z.B. in Bezug auf Wahrnehmung, Finanzen oder Politik. Im Folgenden werden mögliche Hindernisse dargestellt sowie Ansätze zu deren Überwindung aufgeführt.

Die Kenntnis möglicher Barrieren sowie Ansätze zu deren Überwindung können dazu beitragen, Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu erleichtern.

{| border="1" cellpadding="0" cellspacing="0"
|-
| style="width:307px" |
''' Mögliche Barrieren in Bezug auf Anpassung an den  Klimawandel'''

| style="width:312px" |
''' Ansätze zur Überwindung von Barrieren'''

|-
| style="width:307px" |
''' Wahrnehmung'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Mangelndes Problembewusstsein in Bezug auf Klimawandel bzw. Klimawandelskepsis.
*Geringe eigene Betroffenheit, da in unseren Breiten noch kein starker Handlungsdruck besteht, Strategien zu ändern.
*Bestehende Normen, Überzeugungen und Verhaltensweisen müssen in Frage gestellt werden.

| style="width:312px" |
*Kommunikation und Vermittlung von Klimawandelinformation und –wissen.
*Wahrnehmung eigener kommunaler Betroffenheit und eigener Risiken stärken: kann über Handeln und Nicht-Handeln entscheiden.
*Kommunikation und Wissensvermittlung über glaubwürdige bzw. positiv bewertete Akteure und Informationsquellen: kann Nachahmung erstrebenswert und sozial erwünscht machen (s. Hirschnitz-Garbers 2011, S.245).

|-
| style="width:307px" |
*Mangelnde Aufmerksamkeit für schleichende Veränderungen durch den Klimawandel:

#auch schleichende Veränderungen wie die Zunahme von Hitzebelastungen oder Veränderung von Niederschlagsverhältnissen können erhebliche Schäden an natürlichen Ressourcen und Gemeingütern verursachen.
#Kosten für z.B. veränderte Ansprüche an Bausubstanz oder Infrastruktur bedeuten Schäden für das Gemeinwesen, die nicht durch z.B. Versicherungen getragen werden (s. Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung 2009).

| style="width:312px" |
*Schleichende Veränderungen durch die Planung berücksichtigen.
*Effektive Handlungsmöglichkeiten identifizieren und vermitteln.
*Politikfenster nutzen: Das politische Klima z.B. nach Extremwetterereignissen ist besonders förderlich, um Veränderungen bestehender rechtlicher, ökonomischer oder sozialer Strukturen vorzunehmen, auch in Hinblick auf die Anpassung an schleichende Veränderungen.

|-
| style="width:307px" |
*Politischer und gesellschaftlicher Fokus: liegt stark auf Klimaschutz.

| style="width:312px" |
*Angesichts von Klimaprojektionen mit z.B. Häufung und Intensivierung von Extremwetterereignissen:

#Auswirkungen des Klimawandels und Handlungsoptionen für die eigene Kommune klären.
#Strategien und Maßnahmen zur Anpassung erarbeiten und umsetzen.

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''' Unsicherheit'''

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*Mangelndes Wissen über konkrete Auswirkungen des Klimawandels für die eigene Kommune.
*Komplexität von Klimawandel, Verwundbarkeit, Risiken und Zusammenhang von Folgen des Klimawandels.

 

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*Schaffung einer guten Informationsgrundlage für die strategische Planung durch präzisere und regionalisierte Prognosen.
*Gründliche Analyse tatsächlicher Risiken.
*Austausch und Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis: für anwenderbezogene und verbesserte Vorhersagen und Projektionen.
*Identifizierung konkreter Anpassungsoptionen unter Einbeziehung von lokalen Erfahrungen und lokalem Wissen.
*Fokus auf flexible Strategien und No Regret bzw. Low Regret Maßnahmen: leisten unabhängig von Zeitverlauf und Stärke klimatischer Veränderungen positive Beiträge zur Qualität der alltäglichen städtischen Lebensumwelt (s. Deutscher Städtetag, S.6).

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*Anpassung als „neues“ Problem betrachtet: Mangel an Rahmen zur Bewertung von Anpassungsmaßnahmen und zum Monitoring.

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*Einsatz von Leitfäden zur Anpassung an den Klimawandel, z.B.

#KlimaScout: [[Entwicklung von Anpassungsstrategien|Anpassungsstrategien]] Modul 3 und Modul 4.
#[http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/02_Intensivdurchlauf/0_home/home_node.html Klimalotse]: Informationsangebote zur Klimafolgenabschätzung.
#[http://www.stadtklimalotse.net/stadtklimalotse/ Stadtklimalotse]: unterstützt die Auswahl und Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Anpassung für die kommunale Stadtentwicklung.
#[http://www.tatenbank.anpassung.net/Tatenbank/DE/Home/home_node.html Tatenbank] Umweltbundesamt: dokumentiert Projekte und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und bietet ein Forum, um eigene Anpassungsprojekte eigenständig einzutragen und vorzustellen.
#[http://www.regionalkonferenz.org/fileadmin/website/klimakompetenzzentrum/Regionalkonferenz/Almut_Nagel_BMU.pdf Regionalkonferenzen] (s. Präsentation Folie 16): für Kommunen und andere Multiplikatoren in Regionen mit gleicher Betroffenheit, z.B. Küste, Alpen, Mittelgebirge. Termine: Küstenregion II: 7. und 8.11.2012 in Bremerhaven Ostdeutsche Trockengebiete: Frühjahr 2013

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*Projektionen von Veränderungen und deren Auswirkungen sind mit Unsicherheiten verbunden.

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*Trotz Fortschritten in der wissenschaftlichen Analyse: Anpassungspolitik muss dauerhaft mit Unsicherheiten umgehen (s. Umweltbundesamt, S.32ff.).

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''' Finanzen'''

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*Schwierige Finanzsituation der Kommunen: kann zu Konkurrenz mit anderen Problemen führen, die u.U. als drängender betrachtet werden, z.B. demographischer Wandel, globale Finanzkrise.
*Kleinere Gemeinden sind in der Erstellung von Konzepten zurückhaltender: siehe erheblicher personeller, finanzieller und administrativer Aufwand; notwendige kommunalpolitische Impulse in kleineren Kommunen in geringerem Umfang vorhanden.

| style="width:312px" |
*Politischer Druck, um Klimawandel zu begegnen.
*Kommunale Ressourcen gezielt auf Aufgabe der Anpassung und nachhaltige Gestaltung von Kommunen ausrichten.
*U.U. kurzfristig angelegte Prozesse initiieren, z.B. Dialogveranstaltung: zentrale Themen identifizieren, Wissen bündeln, Anstoß für zukünftiges Handeln. Umsetzung dann bei Akteuren.
*(Querschnittsorientierte) Förderprogramme von Bund und Ländern nutzen.

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*Konflikt zwischen wahrgenommenem Wert aus kurzfristigem ökonomischem und sozialem Nutzen durch Entwicklung und Expansion im Vergleich zu langfristigem Nutzen aus einer möglicherweise teureren aber widerstandsfähigeren Entwicklung von Kommunen (s. Ecologic Institute et al., Adaptation to Climate Change).
*Pro-aktive Anpassung bindet knappe Ressourcen.

| style="width:312px" |
*Frühzeitige Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen: können u.U. mit geringerem finanziellen Aufwand durchgeführt werden, z.B. zusammen mit Sanierungs- oder Stadtentwicklungsmaßnahmen, die anstehen und u.U. bereits gefördert werden (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.5) bzw. Wahl geeigneter Bauteile und Materialien ohne Zusatzkosten (ebd. S.17).
*Frühzeitige Anpassung kann erhebliche Kosten im Schadensfall verhindern bzw. reduzieren.
*Anpassung bereits in heutiger klimatischer Situation bedeutsam, s. Schäden in der Vergangenheit.

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''' Politik'''

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*Fehlender oder unzureichender politischer Wille für Anpassung an den Klimawandel.
*Anpassung nicht kurzfristig möglich: Auswirkungen des Klimawandels und langfristige Investitionsentscheidungen liegen außerhalb des mittelfristigen Planungshorizontes von Entscheidungsträgern: eine große Herausforderung für die politische Planung (s. Mahammadzadeh Folie 11).

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*Politischer Wille und Priorität, z.B. durch Beschluss für ein entsprechendes '''''Leitbild''''' oder Integriertes Klimaschutzkonzept.
*Ausreichende politische und öffentliche Aufmerksamkeit herstellen, um Anpassung trotz des langen Planungshorizontes mit entsprechender Priorität zu behandeln.
*Kontinuität in Planung und Umsetzung. Regelmäßige Kontrolle von Strategien und Maßnahmenplänen.

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*Anpassung: ein Querschnittsthema, das fast alle Politikfelder betrifft. Barrieren können u.U. bestehende Governance-Strukturen und Interaktionen sein: Ungenügende Kommunikationskanäle, Ressortdenken, mangelnde Bereitschaft verantwortlicher Akteure, fehlende Einbeziehung verschiedener Akteure.

| style="width:312px" |
*„Mainstreaming“: Integration der Anpassung an den Klimawandel in alle relevanten kommunalen Planungsprozesse, Strategien, Strukturen und Ziele. So kann auch die Wirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen bedeutend erhöht werden.
*Aktivitäten des Klimaschutzes mit Aktivitäten der Anpassung verzahnen, z.B. im Bereich der erneuerbaren Energien oder der energetischen Modernisierung von Gebäudehüllen (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, S.122).
*Synergieeffekte der Anpassung mit anderen Bereichen bzw. für andere Bedrohungen betonen.
*Aufbau ressort-, sektor- und ebenenübergreifender Governance-Strukturen und Vernetzung unterschiedlicher Akteure.

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| style="width:307px" |
*Akteursvielfalt: Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, breite Öffentlichkeit.

| style="width:312px" |
*Systematische Einbeziehung der maßgeblichen Akteure: Austauschprozess kann Akzeptanz bewirken. Mögliche Formen: formal vorgeschriebene Beteiligungsverfahren wie z.B. in der Bauleitplanung sowie informelle Gesprächskreise oder Workshops.
*Einbeziehung von Wissen und Erfahrung lokaler Akteure in die Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen.

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| style="width:307px" |
*Auswirkungen Klimawandel gehen über politisch administrative Grenzen hinaus.

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*Über Grenzen hinweg Verbünde schließen bzw. bestehende Verbünde nutzen.

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''' Rechtlich'''

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*Eine Anpassung erschwerende rechtliche Bestimmungen.
*Rechtliche Umsetzungsdefizite.
*Formelle hoheitliche Instrumente haben Grenzen.

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*Förderliche Gesetzgebung zur Begegnung des Klimawandels.
*Informelle Instrumente nutzen.

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| style="width:307px" |
*Stadtumbaumaßnahmen: Im Bestand sind Kommunen auf Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen.

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*Eignung konsensualer Verfahrensweisen.
*Einsatz von Fördermitteln/ Anreizen.

|}

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 22: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung: http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON222009.html

[2] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 23: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Wirkfolgen des Klimawandels: http://www.bbsr.bund.de/nn_23582/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BBSROnline/2009/ON232009.html

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Expertise zur Systematisierung der Grundlagen regionalplanerischer Klimafolgenbewertung – Leitfaden regionale Klimafolgenbewertung: [http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html]

[4] Chameleon Research Group (2011): Klimawandelfolgen und Anpassung im Schienenverkehr – Ergebnisse einer Unternehmensbefragung: http://www.climate-chameleon.de/htm/documents/3_Vortrag_MajaRotter_Chamaeleon.pdf

[5] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/klimagerechte_stadtentwicklung.pdf

[6] Ecologic Institute / AEA group / ICLEI / Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe (REC): Adaptation to Climate Change – Policy instruments for adaptation to climate change in big European cities and metropolitan areas: [http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf]

[7] Fleischhauer, Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation: http://www.raumplanung.tu-dortmund.de/irpud/fileadmin/irpud/content/documents/Fleischhauer_4DoWoPoKoll2011.pdf

[8] Hirschnitz-Garbers, Martin (2010): Klimawandelanpassung in drei deutschen Biosphärenreservaten – was hemmt und was unterstützt Entscheidungen pro Anpassung? In: 7. Tagung der Nachwuchsgruppe Umweltsoziologie (NGU): „Entscheidungen mit Umweltfolgen zwischen Freiheit und Zwang“. Kurzfassungen der Referentinnen und Referenten: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf]

Vortrag: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf]

[9] Hirschnitz-Garbers, Martin (2011): Konzept zur Steigerung der Durchführbarkeit von Klimawandelanpassungen in sozial-ökologischen Systemen in Deutschland – Einflussfaktoren der Durchführbarkeit in den drei deutschen Biosphärenreservaten Mittelelbe, Schaalsee und Südost-Rügen. Dissertation: http://ub-ed.ub.uni-greifswald.de/opus/volltexte/2011/1138/pdf/Hirschnitz_Garbers11_Durchfuehrbarkeit_Klimawandelanpassungen_3BR_veroeff.pdf

[10] IFOK (2009): Anpassung an den Klimawandel – Die unterschätzte Herausforderung: [http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf]

[11] IFOK (2010): Anpassung an den Klimawandel in der Region Grimma – Siedlungswasserwirtschaft zukunftsweisend ausrichten! : [http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf]

[12] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden:[http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf]

[13] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) (2011): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[14] Mahammadzadeh, Dr. Mahammad (2008): Anpassung an den Klimawandel – Notwendigkeit und Probleme. Präsentation 5. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit: BMBFhttp://www.fona.de/pdf/forum/2008/beitrag/b1_mahammadzadeh_mahammad_01_presentation_forum_2008.pdf

[15] Regionalverband Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

[16 ] Umweltbundesamt (2010): Klimalotse – Leitfaden zur Anpassung an den Klimawandel. Offline Version des Leitfadens vom Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung: [http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile]

[17] Umweltbundesamt (2011): UBA Stakeholder-Dialoge – Chancen und Risiken des Klimawandels: [http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf]

[18] Wuppertalinstitut (2008): Anpassung an den Klimawandel – Risiken und Chancen für deutsche Unternehmen: http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wibeitrag/WP171.pdf

Vorstellung der Problemfelder

2012-06-12T07:05:39Z

217.232.128.149:

== '''Problemfelder Klimawandel und Anpassung''' ==

Der Anpassung an den Klimawandel können in einer Kommune zahlreiche Hindernisse entgegenstehen, z.B. in Bezug auf Wahrnehmung, Finanzen oder Politik. Im Folgenden werden mögliche Hindernisse dargestellt sowie Ansätze zu deren Überwindung aufgeführt.

Die Kenntnis möglicher Barrieren sowie Ansätze zu deren Überwindung können dazu beitragen, Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu erleichtern.

{| border="1" cellpadding="0" cellspacing="0"
|-
| style="width:307px" |
''' Mögliche Barrieren in Bezug auf Anpassung an den  Klimawandel'''

| style="width:312px" |
''' Ansätze zur Überwindung von Barrieren'''

|-
| style="width:307px" |
''' Wahrnehmung'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Mangelndes Problembewusstsein in Bezug auf Klimawandel bzw. Klimawandelskepsis.
*Geringe eigene Betroffenheit, da in unseren Breiten noch kein starker Handlungsdruck besteht, Strategien zu ändern.
*Bestehende Normen, Überzeugungen und Verhaltensweisen müssen in Frage gestellt werden.

| style="width:312px" |
*Kommunikation und Vermittlung von Klimawandelinformation und –wissen.
*Wahrnehmung eigener kommunaler Betroffenheit und eigener Risiken stärken: kann über Handeln und Nicht-Handeln entscheiden.
*Kommunikation und Wissensvermittlung über glaubwürdige bzw. positiv bewertete Akteure und Informationsquellen: kann Nachahmung erstrebenswert und sozial erwünscht machen (s. Hirschnitz-Garbers 2011, S.245).

|-
| style="width:307px" |
*Mangelnde Aufmerksamkeit für schleichende Veränderungen durch den Klimawandel:

#auch schleichende Veränderungen wie die Zunahme von Hitzebelastungen oder Veränderung von Niederschlagsverhältnissen können erhebliche Schäden an natürlichen Ressourcen und Gemeingütern verursachen.
#Kosten für z.B. veränderte Ansprüche an Bausubstanz oder Infrastruktur bedeuten Schäden für das Gemeinwesen, die nicht durch z.B. Versicherungen getragen werden (s. Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung 2009).

| style="width:312px" |
*Schleichende Veränderungen durch die Planung berücksichtigen.
*Effektive Handlungsmöglichkeiten identifizieren und vermitteln.
*Politikfenster nutzen: Das politische Klima z.B. nach Extremwetterereignissen ist besonders förderlich, um Veränderungen bestehender rechtlicher, ökonomischer oder sozialer Strukturen vorzunehmen, auch in Hinblick auf die Anpassung an schleichende Veränderungen.

|-
| style="width:307px" |
*Politischer und gesellschaftlicher Fokus: liegt stark auf Klimaschutz.

| style="width:312px" |
*Angesichts von Klimaprojektionen mit z.B. Häufung und Intensivierung von Extremwetterereignissen:

#Auswirkungen des Klimawandels und Handlungsoptionen für die eigene Kommune klären.
#Strategien und Maßnahmen zur Anpassung erarbeiten und umsetzen.

|-
| style="width:307px" |
''' Unsicherheit'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Mangelndes Wissen über konkrete Auswirkungen des Klimawandels für die eigene Kommune.
*Komplexität von Klimawandel, Verwundbarkeit, Risiken und Zusammenhang von Folgen des Klimawandels.

 

| style="width:312px" |
*Schaffung einer guten Informationsgrundlage für die strategische Planung durch präzisere und regionalisierte Prognosen.
*Gründliche Analyse tatsächlicher Risiken.
*Austausch und Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis: für anwenderbezogene und verbesserte Vorhersagen und Projektionen.
*Identifizierung konkreter Anpassungsoptionen unter Einbeziehung von lokalen Erfahrungen und lokalem Wissen.
*Fokus auf flexible Strategien und No Regret bzw. Low Regret Maßnahmen: leisten unabhängig von Zeitverlauf und Stärke klimatischer Veränderungen positive Beiträge zur Qualität der alltäglichen städtischen Lebensumwelt (s. Deutscher Städtetag, S.6).

|-
| style="width:307px" |
*Anpassung als „neues“ Problem betrachtet: Mangel an Rahmen zur Bewertung von Anpassungsmaßnahmen und zum Monitoring.

| style="width:312px" |
*Einsatz von Leitfäden zur Anpassung an den Klimawandel, z.B.

#KlimaScout: [[Entwicklung von Anpassungsstrategien|Anpassungsstrategien]] Modul 3 und Modul 4.
#[http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/02_Intensivdurchlauf/0_home/home_node.html Klimalotse]: Informationsangebote zur Klimafolgenabschätzung.
#[http://www.stadtklimalotse.net/stadtklimalotse/ Stadtklimalotse]: unterstützt die Auswahl und Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Anpassung für die kommunale Stadtentwicklung.
#[http://www.tatenbank.anpassung.net/Tatenbank/DE/Home/home_node.html Tatenbank] Umweltbundesamt: dokumentiert Projekte und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und bietet ein Forum, um eigene Anpassungsprojekte eigenständig einzutragen und vorzustellen.
#[http://www.regionalkonferenz.org/fileadmin/website/klimakompetenzzentrum/Regionalkonferenz/Almut_Nagel_BMU.pdf Regionalkonferenzen] (s. Präsentation Folie 16): für Kommunen und andere Multiplikatoren in Regionen mit gleicher Betroffenheit, z.B. Küste, Alpen, Mittelgebirge. Termine: Küstenregion II: 7. und 8.11.2012 in Bremerhaven Ostdeutsche Trockengebiete: Frühjahr 2013

|-
| style="width:307px" |
*Projektionen von Veränderungen und deren Auswirkungen sind mit Unsicherheiten verbunden.

| style="width:312px" |
*Trotz Fortschritten in der wissenschaftlichen Analyse: Anpassungspolitik muss dauerhaft mit Unsicherheiten umgehen (s. Umweltbundesamt, S.32ff.).

|-
| style="width:307px" |
''' Finanzen'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Schwierige Finanzsituation der Kommunen: kann zu Konkurrenz mit anderen Problemen führen, die u.U. als drängender betrachtet werden, z.B. demographischer Wandel, globale Finanzkrise.
*Kleinere Gemeinden sind in der Erstellung von Konzepten zurückhaltender: siehe erheblicher personeller, finanzieller und administrativer Aufwand; notwendige kommunalpolitische Impulse in kleineren Kommunen in geringerem Umfang vorhanden.

| style="width:312px" |
*Politischer Druck, um Klimawandel zu begegnen.
*Kommunale Ressourcen gezielt auf Aufgabe der Anpassung und nachhaltige Gestaltung von Kommunen ausrichten.
*U.U. kurzfristig angelegte Prozesse initiieren, z.B. Dialogveranstaltung: zentrale Themen identifizieren, Wissen bündeln, Anstoß für zukünftiges Handeln. Umsetzung dann bei Akteuren.
*(Querschnittsorientierte) Förderprogramme von Bund und Ländern nutzen.

|-
| style="width:307px" |
*Konflikt zwischen wahrgenommenem Wert aus kurzfristigem ökonomischem und sozialem Nutzen durch Entwicklung und Expansion im Vergleich zu langfristigem Nutzen aus einer möglicherweise teureren aber widerstandsfähigeren Entwicklung von Kommunen (s. Ecologic Institute et al., Adaptation to Climate Change).
*Pro-aktive Anpassung bindet knappe Ressourcen.

| style="width:312px" |
*Frühzeitige Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen: können u.U. mit geringerem finanziellen Aufwand durchgeführt werden, z.B. zusammen mit Sanierungs- oder Stadtentwicklungsmaßnahmen, die anstehen und u.U. bereits gefördert werden (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.5) bzw. Wahl geeigneter Bauteile und Materialien ohne Zusatzkosten (ebd. S.17).
*Frühzeitige Anpassung kann erhebliche Kosten im Schadensfall verhindern bzw. reduzieren.
*Anpassung bereits in heutiger klimatischer Situation bedeutsam, s. Schäden in der Vergangenheit.

|-
| style="width:307px" |
''' Politik'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Fehlender oder unzureichender politischer Wille für Anpassung an den Klimawandel.
*Anpassung nicht kurzfristig möglich: Auswirkungen des Klimawandels und langfristige Investitionsentscheidungen liegen außerhalb des mittelfristigen Planungshorizontes von Entscheidungsträgern: eine große Herausforderung für die politische Planung (s. Mahammadzadeh Folie 11).

| style="width:312px" |
*Politischer Wille und Priorität, z.B. durch Beschluss für ein entsprechendes '''''Leitbild''''' oder Integriertes Klimaschutzkonzept.
*Ausreichende politische und öffentliche Aufmerksamkeit herstellen, um Anpassung trotz des langen Planungshorizontes mit entsprechender Priorität zu behandeln.
*Kontinuität in Planung und Umsetzung. Regelmäßige Kontrolle von Strategien und Maßnahmenplänen.

|-
| style="width:307px" |
*Anpassung: ein Querschnittsthema, das fast alle Politikfelder betrifft. Barrieren können u.U. bestehende Governance-Strukturen und Interaktionen sein: Ungenügende Kommunikationskanäle, Ressortdenken, mangelnde Bereitschaft verantwortlicher Akteure, fehlende Einbeziehung verschiedener Akteure.

| style="width:312px" |
*„Mainstreaming“: Integration der Anpassung an den Klimawandel in alle relevanten kommunalen Planungsprozesse, Strategien, Strukturen und Ziele. So kann auch die Wirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen bedeutend erhöht werden.
*Aktivitäten des Klimaschutzes mit Aktivitäten der Anpassung verzahnen, z.B. im Bereich der erneuerbaren Energien oder der energetischen Modernisierung von Gebäudehüllen (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, S.122).
*Synergieeffekte der Anpassung mit anderen Bereichen bzw. für andere Bedrohungen betonen.
*Aufbau ressort-, sektor- und ebenenübergreifender Governance-Strukturen und Vernetzung unterschiedlicher Akteure.

|-
| style="width:307px" |
*Akteursvielfalt: Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, breite Öffentlichkeit.

| style="width:312px" |
*Systematische Einbeziehung der maßgeblichen Akteure: Austauschprozess kann Akzeptanz bewirken. Mögliche Formen: formal vorgeschriebene Beteiligungsverfahren wie z.B. in der Bauleitplanung sowie informelle Gesprächskreise oder Workshops.
*Einbeziehung von Wissen und Erfahrung lokaler Akteure in die Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen.

|-
| style="width:307px" |
*Auswirkungen Klimawandel gehen über politisch administrative Grenzen hinaus.

| style="width:312px" |
*Über Grenzen hinweg Verbünde schließen bzw. bestehende Verbünde nutzen.

|-
| style="width:307px" |
''' Rechtlich'''

| style="width:312px" |
 

|-
| style="width:307px" |
*Eine Anpassung erschwerende rechtliche Bestimmungen.
*Rechtliche Umsetzungsdefizite.
*Formelle hoheitliche Instrumente haben Grenzen.

| style="width:312px" |
*Förderliche Gesetzgebung zur Begegnung des Klimawandels.
*Informelle Instrumente nutzen.

|-
| style="width:307px" |
*Stadtumbaumaßnahmen: Im Bestand sind Kommunen auf Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen.

| style="width:312px" |
*Eignung konsensualer Verfahrensweisen.
*Einsatz von Fördermitteln/ Anreizen.

|}

 

== '''Referenzen''' ==

[1] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 22: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung.

[2] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 23: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Wirkfolgen des Klimawandels.

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Expertise zur Systematisierung der Grundlagen regionalplanerischer Klimafolgenbewertung – Leitfaden regionale Klimafolgenbewertung: [http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html]

[4] Chameleon Research Group (2011): Klimawandelfolgen und Anpassung im Schienenverkehr – Ergebnisse einer Unternehmensbefragung.

[5] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[6] Ecologic Institute / AEA group / ICLEI / Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe (REC): Adaptation to Climate Change – Policy instruments for adaptation to climate change in big European cities and metropolitan areas: [http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf]

[7] Fleischhauer, Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[8] Hirschnitz-Garbers, Martin (2010): Klimawandelanpassung in drei deutschen Biosphärenreservaten – was hemmt und was unterstützt Entscheidungen pro Anpassung? In: 7. Tagung der Nachwuchsgruppe Umweltsoziologie (NGU): „Entscheidungen mit Umweltfolgen zwischen Freiheit und Zwang“. Kurzfassungen der Referentinnen und Referenten: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf]

Vortrag: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf]

[9] Hirschnitz-Garbers, Martin (2011): Konzept zur Steigerung der Durchführbarkeit von Klimawandelanpassungen in sozial-ökologischen Systemen in Deutschland – Einflussfaktoren der Durchführbarkeit in den drei deutschen Biosphärenreservaten Mittelelbe, Schaalsee und Südost-Rügen. Dissertation.

[10] IFOK (2009): Anpassung an den Klimawandel – Die unterschätzte Herausforderung: [http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf]

[11] IFOK (2010): Anpassung an den Klimawandel in der Region Grimma – Siedlungswasserwirtschaft zukunftsweisend ausrichten! : [http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf]

[12] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden:[http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf]

[13] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) (2011): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[14] Mahammadzadeh, Dr. Mahammad (2008): Anpassung an den Klimawandel – Notwendigkeit und Probleme. Präsentation 5. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit: BMBFhttp://www.fona.de/pdf/forum/2008/beitrag/b1_mahammadzadeh_mahammad_01_presentation_forum_2008.pdf

[15] Regionalverband Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

[16 ] Umweltbundesamt (2010): Klimalotse – Leitfaden zur Anpassung an den Klimawandel. Offline Version des Leitfadens vom Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung: [http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile]

[17] Umweltbundesamt (2011): UBA Stakeholder-Dialoge – Chancen und Risiken des Klimawandels: [http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf]

[18] Wuppertalinstitut (2008): Anpassung an den Klimawandel – Risiken und Chancen für deutsche Unternehmen.

[19] Wuppertal Institut / Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden.

Vorstellung der Problemfelder

2012-06-12T07:04:49Z

217.232.128.149:

== '''Problemfelder Klimawandel und Anpassung''' ==

Der Anpassung an den Klimawandel können in einer Kommune zahlreiche Hindernisse entgegenstehen, z.B. in Bezug auf Wahrnehmung, Finanzen oder Politik. Im Folgenden werden mögliche Hindernisse dargestellt sowie Ansätze zu deren Überwindung aufgeführt.

Die Kenntnis möglicher Barrieren sowie Ansätze zu deren Überwindung können dazu beitragen, Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu erleichtern.

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''' Mögliche Barrieren in Bezug auf Anpassung an den  Klimawandel'''

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''' Ansätze zur Überwindung von Barrieren'''

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''' Wahrnehmung'''

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*Mangelndes Problembewusstsein in Bezug auf Klimawandel bzw. Klimawandelskepsis.
*Geringe eigene Betroffenheit, da in unseren Breiten noch kein starker Handlungsdruck besteht, Strategien zu ändern.
*Bestehende Normen, Überzeugungen und Verhaltensweisen müssen in Frage gestellt werden.

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*Kommunikation und Vermittlung von Klimawandelinformation und –wissen.
*Wahrnehmung eigener kommunaler Betroffenheit und eigener Risiken stärken: kann über Handeln und Nicht-Handeln entscheiden.
*Kommunikation und Wissensvermittlung über glaubwürdige bzw. positiv bewertete Akteure und Informationsquellen: kann Nachahmung erstrebenswert und sozial erwünscht machen (s. Hirschnitz-Garbers 2011, S.245).

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*Mangelnde Aufmerksamkeit für schleichende Veränderungen durch den Klimawandel:

#auch schleichende Veränderungen wie die Zunahme von Hitzebelastungen oder Veränderung von Niederschlagsverhältnissen können erhebliche Schäden an natürlichen Ressourcen und Gemeingütern verursachen.
#Kosten für z.B. veränderte Ansprüche an Bausubstanz oder Infrastruktur bedeuten Schäden für das Gemeinwesen, die nicht durch z.B. Versicherungen getragen werden (s. BBSR, Klimawandelgerechte Stadtentwicklung).

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*Schleichende Veränderungen durch die Planung berücksichtigen.
*Effektive Handlungsmöglichkeiten identifizieren und vermitteln.
*Politikfenster nutzen: Das politische Klima z.B. nach Extremwetterereignissen ist besonders förderlich, um Veränderungen bestehender rechtlicher, ökonomischer oder sozialer Strukturen vorzunehmen, auch in Hinblick auf die Anpassung an schleichende Veränderungen.

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*Politischer und gesellschaftlicher Fokus: liegt stark auf Klimaschutz.

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*Angesichts von Klimaprojektionen mit z.B. Häufung und Intensivierung von Extremwetterereignissen:

#Auswirkungen des Klimawandels und Handlungsoptionen für die eigene Kommune klären.
#Strategien und Maßnahmen zur Anpassung erarbeiten und umsetzen.

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''' Unsicherheit'''

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*Mangelndes Wissen über konkrete Auswirkungen des Klimawandels für die eigene Kommune.
*Komplexität von Klimawandel, Verwundbarkeit, Risiken und Zusammenhang von Folgen des Klimawandels.

 

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*Schaffung einer guten Informationsgrundlage für die strategische Planung durch präzisere und regionalisierte Prognosen.
*Gründliche Analyse tatsächlicher Risiken.
*Austausch und Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis: für anwenderbezogene und verbesserte Vorhersagen und Projektionen.
*Identifizierung konkreter Anpassungsoptionen unter Einbeziehung von lokalen Erfahrungen und lokalem Wissen.
*Fokus auf flexible Strategien und No Regret bzw. Low Regret Maßnahmen: leisten unabhängig von Zeitverlauf und Stärke klimatischer Veränderungen positive Beiträge zur Qualität der alltäglichen städtischen Lebensumwelt (s. Deutscher Städtetag, S.6).

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*Anpassung als „neues“ Problem betrachtet: Mangel an Rahmen zur Bewertung von Anpassungsmaßnahmen und zum Monitoring.

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*Einsatz von Leitfäden zur Anpassung an den Klimawandel, z.B.

#KlimaScout: [[Entwicklung von Anpassungsstrategien|Anpassungsstrategien]] Modul 3 und Modul 4.
#[http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/02_Intensivdurchlauf/0_home/home_node.html Klimalotse]: Informationsangebote zur Klimafolgenabschätzung.
#[http://www.stadtklimalotse.net/stadtklimalotse/ Stadtklimalotse]: unterstützt die Auswahl und Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Anpassung für die kommunale Stadtentwicklung.
#[http://www.tatenbank.anpassung.net/Tatenbank/DE/Home/home_node.html Tatenbank] Umweltbundesamt: dokumentiert Projekte und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und bietet ein Forum, um eigene Anpassungsprojekte eigenständig einzutragen und vorzustellen.
#[http://www.regionalkonferenz.org/fileadmin/website/klimakompetenzzentrum/Regionalkonferenz/Almut_Nagel_BMU.pdf Regionalkonferenzen] (s. Präsentation Folie 16): für Kommunen und andere Multiplikatoren in Regionen mit gleicher Betroffenheit, z.B. Küste, Alpen, Mittelgebirge. Termine: Küstenregion II: 7. und 8.11.2012 in Bremerhaven Ostdeutsche Trockengebiete: Frühjahr 2013

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*Projektionen von Veränderungen und deren Auswirkungen sind mit Unsicherheiten verbunden.

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*Trotz Fortschritten in der wissenschaftlichen Analyse: Anpassungspolitik muss dauerhaft mit Unsicherheiten umgehen (s. Umweltbundesamt, S.32ff.).

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''' Finanzen'''

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*Schwierige Finanzsituation der Kommunen: kann zu Konkurrenz mit anderen Problemen führen, die u.U. als drängender betrachtet werden, z.B. demographischer Wandel, globale Finanzkrise.
*Kleinere Gemeinden sind in der Erstellung von Konzepten zurückhaltender: siehe erheblicher personeller, finanzieller und administrativer Aufwand; notwendige kommunalpolitische Impulse in kleineren Kommunen in geringerem Umfang vorhanden.

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*Politischer Druck, um Klimawandel zu begegnen.
*Kommunale Ressourcen gezielt auf Aufgabe der Anpassung und nachhaltige Gestaltung von Kommunen ausrichten.
*U.U. kurzfristig angelegte Prozesse initiieren, z.B. Dialogveranstaltung: zentrale Themen identifizieren, Wissen bündeln, Anstoß für zukünftiges Handeln. Umsetzung dann bei Akteuren.
*(Querschnittsorientierte) Förderprogramme von Bund und Ländern nutzen.

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*Konflikt zwischen wahrgenommenem Wert aus kurzfristigem ökonomischem und sozialem Nutzen durch Entwicklung und Expansion im Vergleich zu langfristigem Nutzen aus einer möglicherweise teureren aber widerstandsfähigeren Entwicklung von Kommunen (s. Ecologic Institute et al., Adaptation to Climate Change).
*Pro-aktive Anpassung bindet knappe Ressourcen.

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*Frühzeitige Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen: können u.U. mit geringerem finanziellen Aufwand durchgeführt werden, z.B. zusammen mit Sanierungs- oder Stadtentwicklungsmaßnahmen, die anstehen und u.U. bereits gefördert werden (s. Regionalverband Frankfurt Rhein Main S.5) bzw. Wahl geeigneter Bauteile und Materialien ohne Zusatzkosten (ebd. S.17).
*Frühzeitige Anpassung kann erhebliche Kosten im Schadensfall verhindern bzw. reduzieren.
*Anpassung bereits in heutiger klimatischer Situation bedeutsam, s. Schäden in der Vergangenheit.

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''' Politik'''

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*Fehlender oder unzureichender politischer Wille für Anpassung an den Klimawandel.
*Anpassung nicht kurzfristig möglich: Auswirkungen des Klimawandels und langfristige Investitionsentscheidungen liegen außerhalb des mittelfristigen Planungshorizontes von Entscheidungsträgern: eine große Herausforderung für die politische Planung (s. Mahammadzadeh Folie 11).

| style="width:312px" |
*Politischer Wille und Priorität, z.B. durch Beschluss für ein entsprechendes '''''Leitbild''''' oder Integriertes Klimaschutzkonzept.
*Ausreichende politische und öffentliche Aufmerksamkeit herstellen, um Anpassung trotz des langen Planungshorizontes mit entsprechender Priorität zu behandeln.
*Kontinuität in Planung und Umsetzung. Regelmäßige Kontrolle von Strategien und Maßnahmenplänen.

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*Anpassung: ein Querschnittsthema, das fast alle Politikfelder betrifft. Barrieren können u.U. bestehende Governance-Strukturen und Interaktionen sein: Ungenügende Kommunikationskanäle, Ressortdenken, mangelnde Bereitschaft verantwortlicher Akteure, fehlende Einbeziehung verschiedener Akteure.

| style="width:312px" |
*„Mainstreaming“: Integration der Anpassung an den Klimawandel in alle relevanten kommunalen Planungsprozesse, Strategien, Strukturen und Ziele. So kann auch die Wirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen bedeutend erhöht werden.
*Aktivitäten des Klimaschutzes mit Aktivitäten der Anpassung verzahnen, z.B. im Bereich der erneuerbaren Energien oder der energetischen Modernisierung von Gebäudehüllen (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, S.122).
*Synergieeffekte der Anpassung mit anderen Bereichen bzw. für andere Bedrohungen betonen.
*Aufbau ressort-, sektor- und ebenenübergreifender Governance-Strukturen und Vernetzung unterschiedlicher Akteure.

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*Akteursvielfalt: Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, breite Öffentlichkeit.

| style="width:312px" |
*Systematische Einbeziehung der maßgeblichen Akteure: Austauschprozess kann Akzeptanz bewirken. Mögliche Formen: formal vorgeschriebene Beteiligungsverfahren wie z.B. in der Bauleitplanung sowie informelle Gesprächskreise oder Workshops.
*Einbeziehung von Wissen und Erfahrung lokaler Akteure in die Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen.

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*Auswirkungen Klimawandel gehen über politisch administrative Grenzen hinaus.

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*Über Grenzen hinweg Verbünde schließen bzw. bestehende Verbünde nutzen.

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''' Rechtlich'''

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| style="width:307px" |
*Eine Anpassung erschwerende rechtliche Bestimmungen.
*Rechtliche Umsetzungsdefizite.
*Formelle hoheitliche Instrumente haben Grenzen.

| style="width:312px" |
*Förderliche Gesetzgebung zur Begegnung des Klimawandels.
*Informelle Instrumente nutzen.

|-
| style="width:307px" |
*Stadtumbaumaßnahmen: Im Bestand sind Kommunen auf Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer bzw. Bewohner angewiesen.

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*Eignung konsensualer Verfahrensweisen.
*Einsatz von Fördermitteln/ Anreizen.

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== '''Referenzen''' ==

[1] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 22: Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen. Skizzierung einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung.

[2] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2009): Online-Publikation, Nr. 23: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung. Wirkfolgen des Klimawandels.

[3] Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) (2011): Expertise zur Systematisierung der Grundlagen regionalplanerischer Klimafolgenbewertung – Leitfaden regionale Klimafolgenbewertung: [http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html http://www.bbsr.bund.de/nn_21268/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2012/LeitfadenRegionaleKlimafolgenbewertung/01__Start.html]

[4] Chameleon Research Group (2011): Klimawandelfolgen und Anpassung im Schienenverkehr – Ergebnisse einer Unternehmensbefragung.

[5] Deutscher Städtetag (2011): Klimagerechte und energieeffiziente Stadtentwicklung - Positionspapier der Fachkommission „Stadtentwicklungsplanung“ des Deutschen Städtetages.

[6] Ecologic Institute / AEA group / ICLEI / Regional Environmental Center for Central and Eastern Europe (REC): Adaptation to Climate Change – Policy instruments for adaptation to climate change in big European cities and metropolitan areas: [http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf http://ecologic.eu/files/attachments/Projects/climatechangeen.pdf]

[7] Fleischhauer, Mark (2011): Governance-Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung. Präsentation.

[8] Hirschnitz-Garbers, Martin (2010): Klimawandelanpassung in drei deutschen Biosphärenreservaten – was hemmt und was unterstützt Entscheidungen pro Anpassung? In: 7. Tagung der Nachwuchsgruppe Umweltsoziologie (NGU): „Entscheidungen mit Umweltfolgen zwischen Freiheit und Zwang“. Kurzfassungen der Referentinnen und Referenten: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/kurzfassungen_ngu2010.pdf]

Vortrag: [http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf http://www.ngu2010.uni-freiburg.de/dateien/hirschnitz-garbers.pdf]

[9] Hirschnitz-Garbers, Martin (2011): Konzept zur Steigerung der Durchführbarkeit von Klimawandelanpassungen in sozial-ökologischen Systemen in Deutschland – Einflussfaktoren der Durchführbarkeit in den drei deutschen Biosphärenreservaten Mittelelbe, Schaalsee und Südost-Rügen. Dissertation.

[10] IFOK (2009): Anpassung an den Klimawandel – Die unterschätzte Herausforderung: [http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf http://www.ifok.de/uploads/media/Pluspunkt_Klimastudie.pdf]

[11] IFOK (2010): Anpassung an den Klimawandel in der Region Grimma – Siedlungswasserwirtschaft zukunftsweisend ausrichten! : [http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf http://www.veoliawasser.de/sites/default/files/PDFs/Anpassungstrategie_Grimma.pdf]

[12] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden:[http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf http://www.schleswig-holstein.de/Klimapakt/DE/DownloadLinks/arbeitshilfeStadtentwicklung__blob=publicationFile.pdf]

[13] Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) (2011): Anpassung an den Klimawandel – Potenziale und Grenzen regionaler Anpassungsstrategien: [http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf http://www.irs-net.de/download/aktuelles/Statement-Sondershaus.pdf]

[14] Mahammadzadeh, Dr. Mahammad (2008): Anpassung an den Klimawandel – Notwendigkeit und Probleme. Präsentation 5. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit: BMBFhttp://www.fona.de/pdf/forum/2008/beitrag/b1_mahammadzadeh_mahammad_01_presentation_forum_2008.pdf

[15] Regionalverband Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: [http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf]

[16 ] Umweltbundesamt (2010): Klimalotse – Leitfaden zur Anpassung an den Klimawandel. Offline Version des Leitfadens vom Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung: [http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile http://www.klimalotse.anpassung.net/klimalotse/DE/service/offlineVersion/Klimalotse_OfflineVersion.pdf?__blob=publicationFile]

[17] Umweltbundesamt (2011): UBA Stakeholder-Dialoge – Chancen und Risiken des Klimawandels: [http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4071.pdf]

[18] Wuppertalinstitut (2008): Anpassung an den Klimawandel – Risiken und Chancen für deutsche Unternehmen.

[19] Wuppertal Institut / Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (2011): Klimaschutz und Anpassung in der integrierten Stadtentwicklung. Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden.